2005/J XXI.GP
Eingelangt am:01.03.2001
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und Genossen
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend des Projektes ,,Uniparks Nonntal“
In den 60er Jahren wurden in Salzburg Nonntal provisorische Gebäude zur zeitweiligen
Unterbringung einiger Institute der geisteswissenschaftlichen Fakultät errichtet. Vorgesehene
Nutzzeit der Anlage war damals 10 Jahre. 2001 sind diese Gebäude immer noch von den
sprachwissenschaftlichen Instituten in Nutzung, Verfallsspuren wie massiv eindringender
Regen bei Schlechtwetter oder sogar während Lehrveranstaltungen herabfallende
Deckenplatten sind nur die äußeren Zeichen der Baufälligkeit und die Spitze des Eisbergs.
Das Ablaufdatum dieser Gebäude ist aus baulicher Sicht also längst überschritten, ein Neubau
der Geisteswissenschaftlichen Fakultät nicht länger aufzuschieben.
Zusammen mit den angrenzenden Sportstätten, dem Kulturgelände Nonntal sowie der
Hypobank wurde nun ein Gesamtprojekt entwickelt, welches städtebaulich auf die
Bedürfnisse der betroffenen Stadtteile eingeht. Aus Unterlagen (Protokoll des Landes
Salzburg sowie ein Aktenvermerk des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und
Kultur) der Besprechung vom 29. August 2000 im Bundeskanzleramt des BM Dr. Bartenstein
als auch BM Elisabeth Gehrer mit Vertretern von Stadt und Land Salzburg geht hervor, dass
beide Bundesminister feststellten, dass der Neubau der Geisteswissenschaftlichen Fakultät im
Zuge dieser „Großen Lösung“ von allen vier diskutierten Lösungsansätzen die städtebaulich
als auch ökonomisch beste Alternative darstellt und deshalb positiv beurteilt wird. Aus Sicht
des Ressorts für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde die Priorität des Projektes
festgestellt.
Die Anliegen der Universität Salzburg bzw. der Geisteswissenschaftlichen Fakultät sind
Anliegen von Stadt und Land Salzburg. Es geht nicht an, dass der Ruf Salzburgs als
Universitätsstadt ebenso wie Lehrende und Studenten durch Dauerprovisorien belastet
werden. Die Stadt Salzburg hat mit dem Projekt Unipark Nonntal ein realistisches Konzept
vorgelegt, das auch städtebaulich von höchster Qualität ist. Einstimmige Beschlüsse sowohl
im Landtag als auch im Gemeinderat Salzburg bezeugen den einhelligen Willen der
politischen Vertreter.
Nach neuesten Informationen soll das Projekt Uni - Park redimensioniert werden. Inwieweit
hier bereits Vereinbarungen zwischen Bund und Land Salzburg vorliegen, ist öffentlich nicht
bekannt. Weiters soll von Bundesministerin Gehrer eine Arbeitsgruppe ,,Standortbereinigung
und Schwerpunktbildung“ eingerichtet worden sein. Dabei sollen die Universitätsstandorte
Österreichs bewertet und drei künftige Schwerpunkt - Universitäten bzw.
Universitätsschwerpunkte/ - standorte bestimmt werden. Laut Überlegungen des Bundes sollen
in diesem Zusammenhang die Unis in Salzburg und Linz als Standorte „redimensioniert“
werden.
Eine Einschränkung des Bildungsangebotes für über 13.000 Studierende in Salzburg wird
befürchtet, ebenso wie negative wirtschaftliche Folgen für die rund 1100 Beschäftigten. Eine
derartige Einschränkung bzw. Redimensionierung des Universitätsstandortes Salzburg ist aus
Salzburger Sicht schlichtweg abzulehnen.
Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende Anfrage:
1. Wie stehen Sie als Bundesminister für Finanzen zu vorliegendem Projekt?
2. Aus welchem Grund wird von Seiten des Bundes immer noch mit der
Finanzierungszusage gewartet?
3. Haben Sie bereits Gespräche mit BM Dr. Bartenstein die Optionsverträge betreffend
geführt?
4. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
5. Wenn nein, warum nicht?
6. Haben Gespräche mit BM Elisabeth Gehrer betreffend dieses Projekt stattgefunden?
7. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
8. Wenn nein, aus welchem Grund nicht?
9. Wie ist der genaue Inhalt des Gespräches vom 25. Jänner 2001 mit Landeshauptmann
Schausberger?
10. Wurde am 25.01.01 mit Landeshauptmann Schausberger eine Redimensionierung des
Projekt ,‚Unipark“ besprochen?
11. In welcher Form soll dieses Projekt redimensioniert werden?
12. Aus welchen Gründen ist eine Redimensionierung notwendig?
13. Liegen diesbezüglich Vereinbarungen zwischen Bund und Land Salzburg vor?
Wenn ja, was ist deren Inhalt?
14. Haben Sie sonstige Aktivitäten zwecks Realisierung des Projektes ,,Unipark“ gesetzt?
15. Welche Initiativen haben Sie geplant, damit es zur raschen Umsetzung des Projektes
kommt?
16. Welchen Zeitplan haben Sie dafür vorgesehen?
17. Können Sie sich die Zusage von Mitteln aus Ihrem Ressort vorstellen um die
Umsetzung der „Großen Lösung“ so schnell wie möglich einzuleiten?
18. Wenn ja, in welcher Höhe?
19. Wenn nein, warum nicht?
20. Falls es zu keiner Realisierung des Projektes ,,Unipark“ in absehbarer Zeit kommt, wie
sieht Ihre Alternative für die Zukunft der geisteswissenschaftlichen Fakultät in Salzburg
aus?
21. Wie stehen Sie zum Unistandort Salzburg?
22. Welche Informationen haben Sie über die Arbeitsgruppe ,,Standortbereinigung und
Schwerpunktbildung“, welche von Bundesministerin Gehrer eingerichtet wurde?
23. Was werden Sie unternehmen, um den Universitätsstandort Salzburg in vollem Umfang
zu erhalten?