2006/J XXI.GP
Eingelangt am:01.03.2001
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und Genossen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend des Projektes ,,Uniparks Nonntal“
In den 60er Jahren wurden in Salzburg Nonntal provisorische Gebäude zur zeitweiligen
Unterbringung einiger Institute der geisteswissenschaftlichen Fakultät errichtet. Vorgesehene
Nutzzeit der Anlage war damals 10 Jahre. 2001 sind diese Gebäude immer noch von den
sprachwissenschaftlichen Instituten in Nutzung, Verfallsspuren wie massiv eindringender
Regen bei Schlechtwetter oder sogar während Lehrveranstaltungen herabfallende
Deckenplatten sind nur die äußeren Zeichen der Baufälligkeit und die Spitze des Eisbergs.
Das Ablaufdatum dieser Gebäude ist aus baulicher Sicht also längst überschritten, ein Neubau
der Geisteswissenschaftlichen Fakultät nicht länger aufzuschieben.
Zusammen mit den angrenzenden Sportstätten, dem Kulturgelände Nonntal sowie der
Hypobank wurde nun ein Gesamtprojekt entwickelt, welches städtebaulich auf die
Bedürfnisse der betroffenen Stadtteile eingeht. Aus dem Protokoll der Besprechung vom 29.
August 2000 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit Vertretern von
Stadt und Land Salzburg geht hervor, daß Sie zusammen mit BM Dr. Bartenstein feststellten,
daß der Neubau der Geisteswissenschaftlichen Fakultät im Zuge dieser „Großen Lösung“ von
allen vier diskutierten Lösungsansätzen die städtebaulich als auch ökonomisch beste
Alternative darstellt und deshalb von Ihnen sowie BM Dr. Bartenstein positiv beurteilt wird.
Aus Sicht Ihres Ressorts stellten Sie die Priorität des Projektes fest.
Die Anliegen der Universität Salzburg bzw. der Geisteswissenschaftlichen Fakultät sind
Anliegen von Stadt und Land Salzburg. Es geht nicht an, dass der Ruf Salzburgs als
Universitätsstadt ebenso wie Lehrende und Studenten durch Dauerprovisorien belastet
werden. Die Stadt Salzburg hat mit dem Projekt Unipark Nonntal ein realistisches Konzept
vorgelegt, das auch städtebaulich von höchster Qualität ist. Sowohl auf Landes - als auch
Stadtebene haben sich politische Vertreter aller Parteien zu vorliegendem Projekt bekannt.
Nach neuesten Informationen soll das Projekt Uni - Park redimensioniert werden. Inwieweit
hier bereits Vereinbarungen zwischen Bund und Land Salzburg vorliegen, ist öffentlich nicht
bekannt. Weiters soll von Ihnen eine Arbeitsgruppe ,‚Standortbereinigung und
Schwerpunktbildung“ eingerichtet worden sein. Dabei sollen die Universitätsstandorte
Österreichs bewertet und drei künftige Schwerpunkt - Universitäten bzw.
Universitätsschwerpunkte/ - standorte bestimmt werden. Laut Überlegungen des Bundes sollen
in diesem Zusammenhang die Unis in Salzburg und Linz als Standorte „redimensioniert“
werden.
Eine Einschränkung des Bildungsangebotes für über 13.000 Studierende in Salzburg wird
befürchtet, ebenso wie negative wirtschaftliche Folgen für die rund 1100 Beschäftigten. Eine
derartige Einschränkung bzw. Redimensionierung des Universitätsstandortes Salzburg ist aus
Salzburger Sicht schlichtweg abzulehnen.
Dieses Hinauszögern überfälliger Entscheidungen läßt nur darauf schließen, dass Ihnen als
zuständiger Bundesministerin die Bildungs - und Forschungssituation an österreichischen
Universitäten nicht in ausreichendem Maße wichtig ist.
Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende Anfrage:
1. Aus welchem Grund wird von Seiten des Bundes immer noch mit der
Finanzierungszusage gewartet?
2. Haben von Ihrer Seite aus seit der Besprechung am 29.8.2000 Gespräche mit
Finanzminister Dr. Grasser zwecks Finanzierung stattgefunden?
3. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
4. Wenn nein, aus welchem Grund nicht und wann werden Sie dies nachholen?
5. Haben seit der Besprechung am 29.8.2000 Gespräche von Ihrer Seite aus mit
Bundesminister Dr. Bartenstein zwecks Ausfertigung der Optionsverträge
stattgefunden?
6. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
7. Wenn nein, aus welchem Grund nicht und wann werden Sie dies nachholen?
8. Welche sonstigen Aktivitäten haben Sie bisher zwecks Realisierung des Projektes
,,Unipark“ gesetzt?
9. Welche Initiativen haben Sie geplant, damit es zur raschen Umsetzung des von Ihnen
als prioritär eingestuften Projektes kommt?
10. Welchen Zeitplan haben Sie dafür vorgesehen?
11. Haben Sie Informationen über eine Redimensionierung des Projektes Unipark Nonntal?
12. Wenn ja, in welcher Form soll das Projekt Unipark Nonntal redimensioniert werden?
13. Wenn nein, wann werden Sie diese einholen?
14. Wie stehen Sie als zuständige Ministerin zu einer Redimensionierung und der Folgen
für den Universitätsstandort Salzburg?
15. Halten Sie es für Ihr Ressort tragbar, daß Studenten in Hörsälen in teilweise
gesundheitsgefährdendem Zustand (z.B. hereindringender Regen, Abdeckplatten fallen
von der Decke) weiterhin unterrichtet werden und dafür in Zukunft auch noch
Studiengebühren zahlen müssen?
16. Können Sie sich die Zusage von Mitteln aus Ihrem Ressort vorstellen um Zustände
dieser Art so
schnell wie möglich zu beseitigen?
17. Wenn nicht, welche Vorschläge haben Sie zur schnellsten Beseitigung dieser Zustände?
18. Können Sie sich die Zusage von Mitteln aus Ihrem Ressort vorstellen um die
Umsetzung der „Grossen Lösung“ so schnell wie möglich einzuleiten?
19. Falls es zu keiner Realisierung des Projektes ,‚Unipark“ in absehbarer Zeit kommt, wie
sieht Ihre Alternative als zuständige Ressortministerin für die Zukunft der
geisteswissenschaftlichen Fakultät in Salzburg aus?
20. Was sind die inhaltlichen Ziele der von Ihnen eingerichteten Arbeitsgruppe
,,Standortbereinigung und Schwerpunktbildung“?
21. Inwiefern wird in der von Ihnen eingerichteten Arbeitsgruppe ‚,Standortbereinigung und
Schwerpunktbildung“ über den Universitätsstandort Salzburg beraten?
22. Ist eine Redimensionierung des Universitätsstandortes Salzburg zu befürchten?
23. Wenn nicht, wird von Ihnen eine Einschränkung des Bildungsangebotes in Salzburg
angedacht bzw. angestrebt?