2008/J XXI.GP
Eingelangt am:01.03.2001
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und Genossen
an den Bundesniinister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend des Projektes ,,Uniparks Nonntal“
In den 60er Jahren wurden in Salzburg Nonntal provisorische Gebäude zur zeitweiligen
Unterbringung einiger Institute der geisteswissenschaftlichen Fakultät errichtet. Vorgesehene
Nutzzeit der Anlage war damals 10 Jahre. 2001 sind diese Gebäude immer noch von den
sprachwissenschaftlichen Instituten in Nutzung, Verfallsspuren wie massiv eindringender
Regen bei Schlechtwetter oder sogar während Lehrveranstaltungen herabfallende
Deckenplatten sind nur die äußeren Zeichen der Baufälligkeit und die Spitze des Eisbergs.
Das Ablaufdatum dieser Gebäude ist aus baulicher Sicht also längst überschritten, ein Neubau
der Geisteswissenschaftlichen Fakultät nicht länger aufzuschieben.
Zusammen mit den angrenzenden Sportstätten, dem Kulturgelände Nonntal sowie der
Hypob ank wurde nun ein Ges amtproj ekt entwickelt, welches städtebaulich auf die
Bedürthisse der betroffenen Stadtteile eingeht. Aus dem Protokoll der Besprechung vom 28.
August 2000 im Bundeskanzieramt mit Vertretern von Stadt und Land Salzburg geht hervor,
daß Sie zusammen mit BM Elisabeth Gehrer feststellten, dass der Neubau der
Geisteswissenschaftlichen Fakultät im Zuge dieser „Großen Lösung“ von allen vier
diskutierten Lösungsansätzen die städtebaulich als auch ökonomisch beste Alternative
darstellt und deshalb von Ihnen sowie BM Elisabeth Gehrer positiv beurteilt wird. Aus Sicht
des Ressorts für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde die Priorität des Projektes
festgestellt. Aus dem Protokoll geht ebenfalls hervor, daß Sie die Ausarbeitung der
Optionsverträge übernahmen, welche bis Ende September vorliegen sollten.
Die Anliegen der Universität Salzburg bzw. der Geisteswissenschaftlichen Fakultät sind
Anliegen von Stadt und Land Salzburg. Es geht nicht an, dass der Ruf Salzburgs als
Universitätsstadt ebenso wie Lehrende und Studenten durch Dauerprovisorien belastet
werden. Die Stadt Salzburg hat mit dem Projekt Unipark Nonntal ein realistisches Konzept
vorgelegt, das auch städtebaulich von höchster Qualität ist. Einstimmige Beschlüsse sowohl
im Landtag als auch im Gemeinderat Salzburg bezeugen den einhelligen Willen der
politischen Vertreter.
Nach neuesten Informationen soll das Projekt Uni - Park redimensioniert werden. Inwieweit
hier bereits Vereinbarungen zwischen Bund und Land Salzburg vorliegen, ist öffentlich nicht
bekannt. Weiters soll von Bundesministerin Gehrer eine Arbeitsgruppe ,,Standortbereinigung
und Schwerpunktbildung“ eingerichtet worden sein. Dabei sollen die Universitätsstandorte
Österreichs bewertet und drei künftige Schwerpunkt - Universitäten bzw.
Universitätsschwerpunkte/ - standorte bestimmt werden. Laut Überlegungen des Bundes sollen
in diesem Zusammenhang die Unis in Salzburg und Linz als Standorte „redimensioniert“
werden.
Eine Einschränkung des Bildungsangebotes für über 13.000 Studierende in Salzburg wird
befürchtet, ebenso wie negative wirtschaftliche Folgen für die rund 1100 Beschäftigten. Eine
derartige Einschränkung bzw. Redimensionierung des Universitätsstandortes Salzburg ist aus
Salzburger Sicht schlichtweg abzulehnen.
Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit nachstehende Anfrage:
1. Sind die Optionsverträge bereits fertiggestellt?
2. Wenn ja, wo befinden sich diese im Moment?
3. Wenn nein, aus welchem Grund liegt diese Verzögerung vor und wann werden die
Optionsverträge ausgearbeitet sein?
4. Was beinhalten die Optionsverträge?
5. Haben von Ihrer Seite aus seit der Besprechung am 19. 8.2000 Gespräche mit
Finanzminister Dr. Grasser zwecks Finanzierung stattgefunden?
6. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
7. Wenn nein, aus welchem Grund nicht und wann werden Sie dies nachholen?
8. Haben seit der Besprechung am 19. 8.2000 Gespräche von Ihrer Seite aus mit der BM
Elisabeth Gehrer dieses Projekt betreffend stattgefunden?
9. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
10. Wenn nein, aus welchem Grund nicht und wann werden Sie dies nachholen?
11. Welche sonstigen Aktivitäten haben Sie bisher zwecks Realisierung des Projektes
,,Unipark“ gesetzt?
12. Welche Initiativen haben Sie geplant, damit es zur raschen Umsetzung des von Ihnen
positiv beurteilten Projektes kommt?
13. Welchen Zeitplan haben Sie dafür vorgesehen?
14. Können Sie sich die Zusage von Mitteln aus Ihrem Ressort vorstellen um die
Umsetzung der „Grossen Lösung“ so schnell wie möglich einzuleiten?
15. Wenn ja, in welcher Höhe?
16. Wenn nein, warum nicht?
17. Wie stehen Sie zu einer möglichen Redimensionierung des Projektes?
18. Haben Sie sich gegenüber Finanzminister Grasser gegen eine Redimensionierung des
Projektes ausgesprochen?
19. Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?
20. Wann werden Sie dies nachholen?
21. Wie stehen Sie zum Uni standort Salzburg?
22. Welche Informationen haben Sie über die Arbeitsgruppe ,,Standortbereinigung und
Schwerpunktbildung“, welche von Bundesministerin Gehrer eingerichtet wurde?
23. Was werden Sie unternehmen, um den Universitätsstandort Salzburg in vollem Umfang
zu erhalten?