2024/J XXI.GP

Eingelangt am:

                                                               ANFRAGE

des Abgeordneten Dkfm. Dr. Hannes Bauer und GenossInnen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Nordautobahn und Schnellstraße B 303

Für das Land Niederösterreich stellt die Realisierung der Nordautobahn

(A 5) ein wichtiges Großprojekt und wichtige verkehrspolitische

Weichenstellung zur Vorbereitung auf künftige europäische Strukturen

und Herausforderungen dar. In der Verkehrspolitik der Bundesregierung

dürfte allerdings der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ostregion

ungerechtfertigterweise keinen so hohen Stellenwert einnehmen wie in

anderen Regionen Österreichs.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin

für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Es wird bereits seit Monaten über Funkstille aus Ihrem Ressort zu

    einer Reihe von der Ostregion geforderten Projekten geklagt. Was

    sind die Ursachen für diese organisatorischen Probleme?

2. In welchem konkreten Umsetzungsstadium befindet sich die

    Nordautobahn (AS) derzeit ? Wie sieht der konkrete Zeitplan aus?

3. Wann wird das UVP - Verfahren für die Nordautobahn (A 5) eingeleitet

    werden?

4. Ist die Finanzierung der A 5 gesichert? Wie hoch sind die

    Realisierungskosten ?

5. Wann wird mit dem wichtigen kreuzungsfreien 4 - spurigen Ausbau der

    B 303 von Stockerau-Hollabrunn bis zur Staatsgrenze

    (Kleinhaugsdorf) begonnen ? Wie sieht der konkrete Zeitplan für den

    Ausbau aus?

6. Welche Straßenausbauten sind zur Verbindung mit dem slowakischen

    Wirtschaftsraum inklusive internationaler Übergänge geplant?

7. Wie sehen die Ableitungsszenarien der Nordautobahn im Großraum

    Wien (Nordostumfahrung, Nordwestumfahrung) konkret aus?