256/J XXI.GP

Anfrage

der Abgeordneten Böhacker, und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt)

Nach Aussagen verschiedener Landespolitiker soll die Finanzierung der Errichtung des

Museums am Berg (Mönchsberg) teilweise durch Bundesmittel erfolgen. Diese sollen

insgesamt 120 Mill. S betragen. Aus dem Ressort des Kulturministeriums sollen 90 Mio. S

und aus dem Ressort des Wirtschaftsministeriums 30 Mio. S zur Verfügung gestellt werden.

Um Klarheit über die Finanzierung des Museums am Mönchsberg zu bekommen, stellen die

unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen nachstehende

Anfrage:

1. Wird eine Finanzierung aus dem Ressort des Bundesministeriums für Finanzen, für

    wirtschaftliche Angelegenheiten oder Unterricht und Kunst erfolgen?

(a) Wenn nein, warum erfolgt keine Finanzierung aus den Bundesbudgetmitteln?

(b) Wenn ja,

2. gibt es darüber bereits verbindliche Vereinbarungen?

(a) Wenn nein, warum wurden derartige Vereinbarungen noch nicht abgeschlossen?

(b) Wenn ja,

3. wie sieht diese im Detail aus?

4. wann erfolgte die Vereinbarung?

5. zwischen wem wurde die Vereinbarung abgeschlossen?

6. in welcher Weise wurde diese Vereinbarung getroffen (schriftlich - mündlich)?

7. über welche Höhe gibt es eine derartige Vereinbarung?

8. in welcher Form erfolgt die Finanzierung (Einmalzuschuß, Ratenzuschuß, Zinszuschuß,

    Haftungen etc.)?

9. über welchen Zeitraum erfolgt die Finanzierung?

10. Sind Sie bereit, den anfragenden Abgeordneten, die Vereinbarung zur Verfügung zu

      stellen?

II. In wieweit wurden mit der Ministerin für Unterricht und Kunst und dem Minister für

     wirtschaftliche Angelegenheiten Gespräche über eine derartige Finanzierung geführt?

12. Wie beurteilen Sie allfällige Finanzierungszusagen des Ministers für wirtschaftliche

      Angelegenheiten und der Ministerin für Unterricht und Kunst?

13. In welcher Form wirkt sich der Erlaß des Bundesministers für Finanzen, die

     Ermessensausgaben um 20 Prozent zu kürzen, auf die Finanzierung dieses Projektes aus?