257/J XXI.GP
der Abgeordneten Böhacker, und Kollegen
an die Bundesministerin für Unterricht und Kunst
betreffend Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt)
Nach Aussagen verschiedener Landespolitiker soll die Finanzierung der Errichtung des
Museums am Berg (Mönchsberg) teilweise durch Bundesmittel erfolgen. Diese sollen
insgesamt 120 Mill. S betragen. Aus dem Ressort des Kulturministeriums sollen 90 Mio. S
und aus dem Ressort des Wirtschaftsministeriums 30 Mio. S zur Verfügung gestellt werden.
Um Klarheit über die Finanzierung des Museums am Mönchsberg zu bekommen, stellen die
unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht und Kunst
nachstehende
Anfrage:
1. Wird eine Finanzierung aus dem Ressort des Bundesministeriums für Unterricht und
Kunst erfolgen?
(a) Wenn nein, warum erfolgt keine Finanzierung aus den Bundesbudgetmitteln?
(b) Wenn ja,
2. gibt es darüber bereits verbindliche Vereinbarungen?
(a) Wenn nein, warum wurden derartige Vereinbarungen noch nicht abgeschlossen?
(b) Wenn ja,
3. wie sieht diese im Detail aus?
4. wann erfolgte die Vereinbarung?
5. zwischen wem wurde die Vereinbarung abgeschlossen?
6. in welcher Weise wurde diese Vereinbarung
getroffen (schriftlich - mündlich)?
7. über welche Höhe gibt es eine derartige Vereinbarung?
8. in welcher Form erfolgt die Finanzierung (Einmalzuschuß, Ratenzuschuß, Zinszuschuß,
Haftungen etc.)?
9. über welchen Zeitraum erfolgt die Finanzierung?
10. Sind Sie bereit, den antragenden Abgeordneten, die Vereinbarung zur Verfügung zu
stellen?
11. In wieweit wurden mit dem Finanzminister und dem Bundesminister für wirtschaftliche
Angelegenheiten Gespräche über eine derartige Finanzierung geführt?