258/J XXI.GP

Anfrage

der Abgeordneten Böhacker, und Kollegen

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten

betreffend Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt)

Nach Aussagen verschiedener Landespolitiker soll die Finanzierung der Errichtung des

Museums am Berg (Mönchsberg) teilweise durch Bundesmittel erfolgen. Diese sollen

insgesamt 120 Mill. S betragen. Aus dem Ressort des Kulturministeriums sollen 90 Mio. S

und aus dem Ressort des Wirtschaftsministeriums 30 Mio. S zur Verfügung gestellt werden.

Um Klarheit über die Finanzierung des Museums am Mönchsberg zu bekommen, stellen die

unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten

nachstehende

Anfrage:

1. Wird eine Finanzierung aus dem Ressort des Bundesministeriums für wirtschaftliche

    Angelegenheiten erfolgen?

(a) Wenn nein, warum erfolgt keine Finanzierung aus den Bundesbudgetmitteln?

(b) Wenn ja,

2. gibt es darüber bereits verbindliche Vereinbarungen?

(a) Wenn nein, warum wurden derartige Vereinbarungen noch nicht abgeschlossen?

(b) Wenn ja,

3. wie sieht diese im Detail aus?

4. wann erfolgte die Vereinbarung?

5. zwischen wem wurde die Vereinbarung abgeschlossen?

6. in welcher Weise wurde diese Vereinbarung getroffen (schriftlich mündlich)?

7. über welche Höhe gibt es eine derartige Vereinbarung?

8. in welcher Form erfolgt die Finanzierung (Einmalzuschuß, Ratenzuschuß, Zinszuschuß,

    Haftungen etc.)?

9. über welchen Zeitraum erfolgt die Finanzierung?

10. Sind Sie bereit, den antragenden Abgeordneten, die Vereinbarung zur Verfügung zu

      stellen?

11. In wieweit wurden mit der Ministerin für Unterricht und Kunst und mit dem

      Finanzminister Gespräche über eine derartige Finanzierung geführt?