2729/J XXI.GP

Eingelangt am:12.07.2001

ANFRAGE

der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wirtschaft & Arbeit

betreffend Konjunkturabschwächung

Die Rücknahme der Konjunkturprognosen wird aller Voraussicht nach auch in Ihren

Bereichen zu spürbaren Einnahmeverschiebungen führen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie werden sich die Einnahmen im Bereich Arbeitsmarktpolitik nach den letzten

    Prognosen entwickeln -  bei gleichbleibenden Beiträgen und bei einer eventuellen

    Beitragssenkung?

2. Wie hoch ist der Einnahmenausfall für 0,1% Beitragssenkung?

3. Wie werden sich die Ausgaben - getrennt nach aktiven und passiven Leistungen

    - im Bereich Arbeitsmarktpolitik nach den letzten Prognosen entwickeln?

4. Wie hoch sind die zu erwartenden Abweichungen von den Prognosen, welche

    den Berechnungen bei der geplanten Ausgliederung des AMS zu Grunde liegen?

5. Wie hoch sind die zu erwartenden Abweichungen bei den Ausgaben für

    Arbeitslosengeld und Notstandshilfe?

6. Welche Auswirkungen hat das auf die geplante Umorganisation und die

    Arbeitslosen?

7. Wie hoch ist der zu erwartende Überschuss / Abgang des AMS per 31.12.2002?