ANFRAGE

der Abgeordneten Lapp

und Genossen

an den Bundesminister für Justiz

betreffend Internationales Jahr der Behinderten

Am 3. Dezember 2001 fand der Europäische Behindertentag statt. Dieser sollte neben dem
Aufzeigen der Probleme und Anliegen der behinderten Menschen auch der Vorbereitung des
Europäischen Jahres der Behinderten im Jahr 2003 dienen. In diesem Jahr werden auch von
Seiten der Republik Österreich zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen erwartet, mit deren
Organisation und Durchführung die Bundesregierung befasst ist bzw. sein wird.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Herrn
Bundesminister für Justiz nachstehende

Anfrage:

1. Wer konkret in Ihrem Ressort ist mit der Planung des Programms für das Jahr der
Behinderten betraut?

2. Wie wird dieses Programm aussehen und welche Akzente wollen und werden Sie setzen?

3. Werden Behindertenorganisationen in die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten
eingebunden? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

4. Wie groß ist der Finanzrahmen Ihres Ressorts für dieses Jahr der Behinderten?

5. Wie wird die Zusammenarbeit mit welchen anderen Ressorts koordiniert werden?