Anfrage

des Abgeordneten Dobnigg, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend B 115 - Umfahrung Vordernberg

Im Zuge der aktuell sehr schwierigen heimischen wirtschaftlichen Situation ist auch die Baubranche
unter Druck geraten, wodurch die Arbeitslosigkeit in diesem Bereich auf einem historischen Höchst-
stand angelangt ist. Fast jeder dritte Bauarbeiter war bereits im November arbeitslos gemeldet. Des-
halb wäre zur Belebung der allgemeinen Konjunktur, im speziellen -aber zur Ankurbelung der Bau-
wirtschaft, rasch ein umfassendes Konzept zur Investition in Verkehrsinfrastruktur dringend notwen-
dig.

Jedoch ist die zuständige Bundesministerin Forstinger bis heute offenbar weder in der Lage einen hier-
für notwendigen Gesamtwegeverkehrsplan vorzulegen, noch einzelne Bauprojekte zu nennen, um jetzt
endlich unverzüglich gebotene Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in die Wege zu leiten.

Ein in diesem Zusammenhang interessantes, baureifes Projekt ist die B115 - Umfahrung Vordernberg,
deren Bau seit Jahren von der dortigen Bevölkerung gefordert wird. Die B 115 bildet eine wichtige
Nord - Süd Verbindung zwischen Oberösterreich und der Steiermark. Die Umfahrung Vordernberg
stellt auf dieser Verbindungsstrecke das letzte große und wichtige Bauvorhaben dar. Immer wieder
wird der Baubeginn dieses Straßenbauvorhabens nach hinten verschoben, obwohl es sich um ein ferti-
ges Projekt handelt. Auch im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung vor Ort und der Straßenverkehrs-
teilnehmer wäre ein weiteres Hinauszögern dieses Bauvorhabens verantwortungslos, haben sich doch
in den letzten Jahren zahlreiche tragische Unfälle mit tödlichem Ausgang ereignet. Daher ist auch in
Hinblick auf die derzeit drohende wirtschaftliche Rezession der richtige Zeitpunkt mit dem Bau der
Umfahrung zu starten bzw. den Baubeginn vorzuziehen.

Deshalb stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Sehen sie als zuständige Bundesministerin die Notwendigkeit der raschen Tätigung von Ver-
kehrsinvestitionen zur Belebung der tristen wirtschaftlichen Lage vor allem in der Bauwirtschaft ?

2. Welche Verkehrsinfrastrukturprojekte in der Obersteiermark sind ihrer Meinung nach dazu geeig-
net, sie zur Bekämpfung der Bauarbeitslosigkeit rascher als ursprünglich geplant zu beginnen ?

3. Wie sehen sie in diesem Zusammenhang das Projekt B115 - Umfahrung Vordernberg ?

4. In welcher Phase des Bewilligungsverfahrens befindet sich das Umfahrungsprojekt ?

5. Wie beurteilen sie die Beeinträchtigung der Sicherheit der Bevölkerung vor Ort und der Straßen-
verkehrsteilnehmer durch das verkehrsbauliche Nadelöhr - Ortsdurchfahrt Vordernberg ?

6. Besteht bei weiterer Verzögerung und durch die Zunahme des täglichen Straßenverkehrsaufkom-
mens nicht die Gefahr, dass gehäuft Unfälle passieren und wie wäre dies mit dem Recht auf Si-
cherheit der Bevölkerung zu vereinbaren ?

7. Welche Maßnahmen werden sie setzen, damit es zu einer schnellen Umsetzung des Projekts
kommt und Verzögerungen ausgeschlossen werden können ?

8. Bis wann kann mit dem Baubeginn gerechnet werden bzw. um welche Zeitspanne kann er gegen-
über ursprünglichen Plänen vorgezogen werden ?

9. Ist dieses Projekt B 115 auch im geplanten Gesamtwegeverkehrsplan vorgesehen und wenn ja,
welche Priorität wird der Umfahrung Vordernberg darin eingeräumt ?

10. Welche anderen obersteirischen Verkehrsprojekte sind im Gesamtwegeverkehrsplan vorgesehen
und mit welcher Prioritätenreihung ?