Eingelangt am: 22.01.2002

                                 ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Grenzübergänge Richtung Tschechien

Im Zuge der EU-Öffnung kommt einem verstärkten Austausch von Personen und
Waren eine erhebliche kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung zu. Die
Einrichtung/Öffnung von Grenzübergängen erleichtert diesen für die
gesamteuropäische Entwicklung wichtigen Prozess. Seit Jahren werden
entsprechende Grenzöffnungskonzepte entwickelt, aber nicht umgesetzt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.     Welche zusätzlichen Grenzübergänge zwischen Österreich und Tschechien
sind geplant? In welchem Zeitraum werden diese geöffnet?

2.      Warum werden die Grenzöffnungskonzepte im Bezirk Rohrbach nicht
umgesetzt?

3.      Warum wurden bereits bestehende Grenzübergänge wie zB Guglwald wieder
geschlossen? Wie lange soll dieser Zustand beibehalten werden?

4.      Ist die Schließung von Guglwald angesichts der Tatsache gerechtfertigt, dass
derzeit zwischen Weigetschlag und Philipsreuth kein Grenzübergang geöffnet
ist?

5.     Wie ist dies mit der Konzeption der EU-Öffnung vereinbar?