3328/J XXI.GP

Eingelangt am: 30.01.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Freundinnen und Freunde
an den Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel
betreffend Filmförderung in Niederösterreich


Der Bund und das Land Niederösterreich haben die Errichtung eines Kompetenz-
und Dokumentationszentrums für das österreichische Filmerbe im Rahmen
der Donauuniversität Krems angekündigt. Im Rahmen der Etablierung dieses
Kompetenzzentrums soll ein Museum für Filmgeschichte sowie ein Programmkino
entstehen. Dort sollen auch Archivkapazitäten für das Filmmuseum und das Filmarchiv zur
Verfügung gestellt werden. Das Studienzentrum soll im Rahmen des Investitionen von 36,3
Mio. Euro (500 Millionen ATS) umfassenden Ausbaues der Donau-Universität am Campus
eingerichtet werden. Das Land Niederösterreich hat 5,09 Mio. Euro (70 Mio. ATS) und der
Bund 872.074 Euro (12 Mio. ATS) für das Projekt in Aussicht gestellt. Staatssekretär Morak
hat weiters in diesem Zusammengang erklärt, er warte seitens der Gemeinde Wien auf eine
"Interessensbekundung zur Kooperation". Sollte diese nicht den Vorstellungen des Bundes
entsprechen, werde das Land Niederösterreich dazu Vorschläge machen. Der
Landeshauptmann von NÖ hat laut APA betont, dass die kulturellen Anliegen
Niederösterreichs in budgetären Angelegenheiten unter Staatssekretär Morak verstärkt
Gehör fänden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.   In welcher Höhe wurden vom Bund Förderzusagen an das Land Niederösterreich
gegeben?

2.   Sind die angekündigten 872.074 € (812 Mio ATS) noch aufrecht?

3.   Wenn ja, aus welchem Budgetposten werden diese Gelder aufgebracht werden?

4.   Werden zur Aufbringen dieser Summe in anderen Bereichen Sparmassnahmen gesetzt?

5.   Wenn nein, warum sind diese Förderzusagen nicht mehr aufrecht?

6.   Können Sie garantieren, das zugleich das bestehende Kulturangebot des Filmarchivs
und des Filmmuseums in vollem Umfang erhalten bleiben?

7.   Bleiben auch alle bereits bestehenden Standorte erhalten?

8.   Können Sie ausschliessen, dass es hier zu Doppelgleisigkeiten kommt, die aus
parteipolitischem Kalkül aufgebaut werden?

9.   Wie ist die Aussage von LH Pröll zu verstehen, dass er unter Staatssekretär Morak
verstärkt Gehör für die finanziellen Anliegen von Niederösterreich findet?

10. Auf welche Förderzusagen beruht diese Aussage?

11. Aus welchem Budgetposten kommt diese verstärkte NO-Unterstützung?

12. Wurde der für 2001 angekündigte Architekturwettbewerb für das Projekt bereits
ausgeschrieben?

13. Wenn nein, warum nicht?

14. Wird der Bund einen Beitrag zum Programmkino St. Polten leisten?

15. Wenn ja, wieviel, und. aus welchem Budgetposten wird dieser Förderung gedeckt
werden?