357/J XXI.GP
der Abgeordneten Edler,
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Verkehrsinfrastruktur und Wiener Nordostumfahrung
Die Verkehrssituation in der Ostregion und hier vor allem die starken Verkehrsströme
nach Wien erfordern einen zügigen weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, um
den täglichen Verkehrsinfarkt zu verhindern.
Vor allem die Entlastung der Bundeshauptstadt durch den Ausbau des öffentlichen
Verkehrs ist unbedingt erforderlich; auch die geplante Wiener Nordostumfahrung darf
angesichts knapper werdender öffentlicher Mittel zu keiner unendlichen Geschichte
werden. Der tägliche Verkehrsinfarkt im Großraum Wien und besonders auf der
Wiener Südosttangente ist nicht mehr länger vertretbar. Effiziente Maßnahmen zum
Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sind daher unbedingt notwendig.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Wissenschaft und Verkehr folgende
ANFRAGE:
1. Stehen auch Sie zur Notwendigkeit der Projekte Wiener Nordostumfahrung und
sechste Donauquerung, die Mitte Juli des Vorjahres im Anhang des
Bundesstraßengesetzes aufgenommen wurden?
2. Wie ist der aktuelle Planungsstand im Bereich Bund/Wien/Niederösterreich die
Wiener Nordostumfahrung betreffend?
3. Die diskutierte Ersatzvariante in Form Ausbau der Raffineriestraße wird als
zusätzliche Belastung der Donaustadt abgelehnt. Wie stehen Sie zu dieser
Variante?
4. In welcher Form ist eine Einbindung/Verbindung zwischen Wiener
Nordostumfahrung und der geplanten Nordautobahn vorgesehen?
5. Ist die Finanzierung der Wiener Nordostumfahrung sichergestellt?
6. Wann ist mit Baubeginn bzw. mit der Fertigstellung der Wiener Nordostumfahrung
zu rechen?