3920/J XXI.GP

Eingelangt am: 22.05.2002

Anfrage

der Abgeordneten Jung


und Kollegen

an den Bundesminister für Innere Angelegenheiten

betreffend Anschlag auf den Siegfriedskopf

Am 8. Mai 2002 erfolgte von vermummten Attentätern ein Anschlag auf den
“Siegfriedskopf”, ein Kriegerdenkmal für Gefallene des 1. Weltkrieges im Hauptgebäude der
Universität Wien. Das unter Denkmalschutz stehende Kunstwerk wurde dabei schwer beschä-
digt. Die Kosten für die Wiedererrichtung müssen vom Steuerzahler getragen werden.

Die gesamte Aktion wurde von einem “zufällig anwesenden Team des ORF" gefilmt. Dieser
Anschlag wurde in der Wiener Anarchoszene schon längere Zeit vorher im Detail diskutiert.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. War der Exekutive und der Staatspolizei diese Absicht der linken Chaoten bekannt, und
wurden die einschlägig und detailgetreuen Informationen aus dem Internet (unter anderem
5.4.2002) ausgewertet, und was wurde dagegen unternommen?

2. Wurde der Rektor der Universität als Betroffener und als das Hausrecht Ausübender infor-
miert, und hat dieser gegen die Gewaltmaßnahmen die Polizei zu Hilfe gerufen?

2.1. Wenn ja, wann?

2.2. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden von der Exekutive wann gesetzt?

3. Wurde von den Behörden das gesamte einschlägige Filmmaterial des ORF (nicht nur die im
Fernsehen gezeigte Sequenz) zur Auswertung und Täterverfolgung angefordert?

3.1. Wenn ja, wann und wurde dieses schon ausgefolgt?

3.2. Wenn nein, warum nicht?

4. Nach einer Presseaussendung des Rektors der Universität Wien hätte er die Polizei bereits
“im Verlauf des Vormittages" über Ansammlungen in der Aula informiert und gegen 12.40
Uhr, nach der Beschädigung des Denkmals, “sofort die Polizei verständigt ..., die allerdings
nicht erschienen sei". Entspricht dies den Tatsachen und wenn ja, warum erfolgte kein Ein-
schreiten der Exekutive?