3920/J XXI.GP
Eingelangt am: 22.05.2002
Anfrage
der Abgeordneten Jung
und Kollegen
an den Bundesminister für Innere Angelegenheiten
betreffend Anschlag auf den Siegfriedskopf
Am 8. Mai 2002 erfolgte von vermummten Attentätern ein
Anschlag auf den
“Siegfriedskopf”, ein
Kriegerdenkmal für Gefallene des 1. Weltkrieges im Hauptgebäude der
Universität Wien. Das unter
Denkmalschutz stehende Kunstwerk wurde dabei schwer beschä-
digt. Die Kosten für die
Wiedererrichtung müssen vom Steuerzahler getragen werden.
Die gesamte Aktion wurde von einem
“zufällig anwesenden Team des ORF" gefilmt. Dieser
Anschlag
wurde in der Wiener Anarchoszene schon längere Zeit vorher im Detail
diskutiert.
In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende
Anfrage
1. War der Exekutive und der Staatspolizei diese Absicht
der linken Chaoten bekannt, und
wurden die einschlägig und
detailgetreuen Informationen aus dem Internet (unter anderem
5.4.2002) ausgewertet, und was wurde
dagegen unternommen?
2. Wurde der Rektor der
Universität als Betroffener und als das Hausrecht Ausübender infor-
miert,
und hat dieser gegen die Gewaltmaßnahmen die Polizei zu Hilfe gerufen?
2.1. Wenn ja, wann?
2.2. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden von der Exekutive wann gesetzt?
3. Wurde von den Behörden das
gesamte einschlägige Filmmaterial des ORF (nicht nur die im
Fernsehen
gezeigte Sequenz) zur Auswertung und Täterverfolgung angefordert?
3.1. Wenn ja, wann und wurde dieses schon ausgefolgt?
3.2. Wenn nein, warum nicht?
4. Nach einer Presseaussendung des Rektors der Universität
Wien hätte er die Polizei bereits
“im Verlauf des
Vormittages" über Ansammlungen in der Aula informiert und gegen 12.40
Uhr, nach der Beschädigung des
Denkmals, “sofort die Polizei verständigt ..., die allerdings
nicht erschienen sei".
Entspricht dies den Tatsachen und wenn ja, warum erfolgte kein Ein-
schreiten der Exekutive?