,3963/J XXI.GP

Eingelangt am: 04.06.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Maier

und Genossinnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend “Verkehrskonzept Taxham/Liefering - Forderungen an den Bund"

Am 20. März 2002 hat der Gemeinderat der Stadt Salzburg zahlreiche bauliche
Maßnahmen zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes Taxham/Liefering beschlossen.
Darüber hinaus gibt es aber seit längerem Beschlüsse des Gemeinderates und
Forderungen an Land bzw. Bund, um im Sinne der betroffenen Anrainer rund um die
neuen Bauwerke Stadion, Spaßbad, IKEA und Europark
II eine gute und sinnvolle
Verkehrsorganisation zu realisieren.

Neben vielen Maßnahmen, welche von der Gemeinde Salzburg und vom Land
Salzburg zu realisieren sind, gibt es zwei wichtige Maßnahmen, welche in die
Zuständigkeit des Bundes fallen.

Eine davon stellt die Errichtung einer Begleitstraße zur Autobahn A1 (auf dem Gebiet
der Gemeinde Wals-Siezenheim) zwischen den Autobahnanschluss-Stellen
Kleßheim und Flughafen. Die zweite Maßnahme stellt die Errichtung des Autobahn-
Halbanschlusses “Kröbenfeldstraße" dar. Beide Maßnahmen sind für die Entlastung
der Anrainer, durch das zu erwartende erhöhte Verkehrsaufkommen, dieser
Stadtteile besonders wichtig.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende Anfrage:

1.  Sind Ihnen die Forderungen des Gemeinderates von Salzburg an den Bund
(ASFINAG), hinsichtlich des Verkehrskonzept Taxham/Liefering, bekannt? Wenn
ja, seit wann und in welcher Form wurde diese Ihnen zur Kenntnis gebracht?

2.  Welche Haltung nehmen Sie zu diesen Forderungen ein?

3. Welche Haltung, nimmt dazu die ASFINAG ein?

4. Gab es in dieser Frage bereits weiterführende Kontakte, mit den zuständigen
Stellen der Gemeinde Salzburg, des Landes Salzburg oder der Gemeinde Wals-
Siezenheim?

Wenn ja, wann und mit welchen Stellen? Welche Ergebnisse liegen dazu vor?
Wenn nein, sind solche Gespräche geplant und wann?

5.  Sind diese Projekte im GVP (Generalverkehrsplan) enthalten?

6.  Wenn ja, mit welchen Zeithorizont und mit welchen veranschlagten Mitteln?


7.  Wenn nein, welche Möglichkeit sehen Sie trotzdem, dass diese Forderungen des
Gemeinderates Salzburg an den Bund (ASFINAG). Berücksichtung finden?

8.  Werden Sie in dieser Angelegenheit, mit der ASFINAG entsprechende
Gespräche führen?