Eingelangt am: 10.06.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur
betreffend Schulbauten in OÖ

In OÖ besteht gerade bei den Bundesschulen ein hoher Sanierungsbedarf (Auskunft
Präsident des Oö Landesschulrats). Durch den Beschluss, einen Großteil der
Bundesimmobilien der BIG zu übertragen, wurde die Frage der Bundesschul-
sanierungen und -neubauten ebenfalls verlagert. Laut diversen Medienberichten
verzögern sich dadurch in vielen Fällen die dringend nötigen Baumaßnahmen:
Fenster müssen zugeschraubt werden, damit sie nicht aus dem Rahmen fallen;
Regenwasser muss mit Kübeln aufgefangen werden; Ameisen durchziehen
Container, in denen Klassen untergebracht sind; statt Waschbecken gibt es Eimer,...
(BORG Grießkirchen, HBLA und HAK Steyr)

Auch Bundesschulen in Rohrbach, Bad Ischl, Linz, Ried i.l. und Vöcklabruck sind
dringend renovierungsbedürftig.

Nur mit Hilfe von 300 Mio ATS aus dem Landesbudget OÖ konnten dringend nötige
Aus- und Neubauten in Angriff genommen werden:

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.      In welcher Höhe bewegen sich derzeit die von Ihnen für die OÖ-Bundesschulen
an die BIG gezahlten Mieten?

2.      Wann wird die BIG die entsprechenden Vorarbeiten (Bestandsaufnahme, ...)
geleistet haben, damit Sanierungen vorgenommen werden können?

3.      Halten Sie es für finanzpolitisch gerechtfertigt, wenn um zig Millionen

Schulcontainer angekauft werden, statt sofort Sanierungen vorzunehmen?

4.      In welcher Reihenfolge und mit welchem Aufwand sollen in den nächsten 10
Jahren die OÖ-Bundesschulen saniert und ausgebaut werden (Liste mit
Daten)?

5.      Welche Schritte werden Sie unternehmen, um die dringend nötigen
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen bei OÖ-Bundesschulbauten
voranzutreiben?