Eingelangt am: 12.06.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Wirtschaft & Arbeit
betreffend Preissteigerungen durch die Euro-Umstellung

Im 2. Bericht der Euro-Preiskommission wird festgestellt, dass “ein Inflationsschub
trotz wiederholter Befürchtungen nicht eingetreten" ist. Diese Einschätzung wird auch
größtenteils von den Konsumentlnnenschutz-lnstitutionen geteilt. Dem gegenüber
steht die Einschätzung der Bevölkerung: nach einer Umfrage des Gallup-lnstituts
glauben 84 Prozent der Bevölkerung, dass sich ihr Leben seit der Euro-Einführung
verteuert hat. Bei den Frauen liegt der Prozentsatz bedeutend höher.

Während sich diverse Handelszweige durch große Preisdisziplin auszeichnen, sind
im Freizeitbereich erhebliche Teuerungen zu beobachten (vgl. NEWS 23/02 und
22/02). Preissteigerungen von 38 Prozent sind nicht selten. In der Gastronomie kam
es zu erheblichen Aufrundungen

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.     Wann wird es den 3. Bericht der Euro-Preiskommission geben? Denken Sie
daran, die Preisbeobachtung durch die Kommission noch bis Mitte 2003
fortsetzen zu lassen?

2.      Derzeit liegen 180 Fälle von ungerechtfertigten Preiserhöhungen bei der

amtlichen Preiskommission, in 40 Fällen konnten die Preise auf das alte Niveau
korrigiert werden. Welche Maßnahmen sind in die restlichen 120 Fälle geplant?

3.     Aus welchen Gründen verweigern Sie eine öffentliche Bekanntgabe von
Produkten zu überhöhten Preisen?

4.     Welche Maßnahme werden Sie gegen die bevorstehende Teuerungswelle zu
Sommerbeginn setzen?

5.     Welche Schritte werden Sie gegen überhöhte Preissteigerungen von
durchschnittlich 15 Prozent in der Gastronomie unternehmen?