Eingelangt am: 09.07.2002

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen

betreffend Forschungsprojekt GSM-Auswirkungen im Hinblick auf Krebshäufigkeit

Massive Klagen und subjektiv empfundene gesundheitliche Beschwerden von
AnrainerInnen im Zuge der Inbetriebnahme von GSM-Masten führten in Salzburg zu
Überlegungen, diese Bedenken einer wissenschaftlichen Studie zu unterziehen.
Deshalb wandte sich der Umwelthygieniker des Landes Salzburg mit einem
Forschungsansuchen in der finanziellen Größenordnung von 1-2 Mio ATS/72672-
145345 Euro an Sie. Mit diesem Forschungsprojekt sollen die Beschwerden der
AnrainerInnen einer wissenschaftlichen Auswertung und Überprüfung zugeführt
werden, sodaß erstmals durch eine Feldstudie die Auswirkungen der GSM-
Technologie untersucht würden. Aufgabe der öffentlichen Hand ist insgesamt die
umfassende Beurteilung von verschiedenen Auswirkungen neuer Technologien und
gewerblicher Tätigkeiten. Die Finanzierung von entsprechenden Studien stellt in
dieser Hinsicht - staatliche Grundaufgabe: Schutz der Bevölkerung - nicht nur eine
Selbstverständlichkeit, sondern eine gesundheits-, forschungs-, telekommunikations-
und umweltpolitische Verpflichtung dar.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.  Wann wurde das Ersuchen des Salzburger Umwelthygienikers zwecks
Finanzierung einer Studie zum angesprochenen Thema an Sie
herangetragen?

2.  Welchen Umfang und finanziellen Aufwand umfaßt die geplante Studie?

3.  Welche ähnlich orientierten Studien gaben Sie bisher in Auftrag?

4.  Auf welche Weise wurden bisher epidemiologische Begleitstudien bei der
Einführung der GSM-Technik vorangetrieben? Gaben Sie jemals derartige in
Auftrag?

5.  Welche derartigen Untersuchung sind für den Fall der Realisierung von UMTS
vorgesehen, und welche Budgetmittel werden dafür insbesondere im
Bundesvoranschlag 2003 vorgesehen werden?

6.  Aus welchen Gründen lehnten Sie die Finanzierung der oben angeführten
Studie zu GSM-Auswirkungen ab?

7.  Wie können Sie es gesundheitspolitisch verantworten, daß den Beschwerden
von AnrainerInnen nicht mit Ihrer Hilfe auf wissenschaftliche Weise
nachgegangen wird?