555/J XXI.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel

betreffend Kunstbudget 1995 - 2000

Am 14.3.2000 hat der mit den Kunstagenden betraute Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Franz

Morak, das neue Kunstbudget vorgestellt. Es beträgt laut seinen Angaben 1,1 Milliarden Schilling und

sei damit um nur 50 Millionen Schilling oder 4,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresbudget gekürzt.

Allerdings sind in diese 1,1 Milliarden die rund 120 erwartenen Millionen Schilling aus dem ORF -

Kunstförderungsbeitrag miteinbezogen.

Laut Staatssekretär Franz Morak hat auch bisher das „ordentliche Budget“ (Ordinarium) und das

„außerordentliche Budget“ (Sonderausgaben) des Bundesvoranschlags (BVA) gemeinsam mit dem

ORF - Kunstförderungsbeitrag als „Kunstbudget‘ gegolten. In den Kunstberichten wird allerdings

zwischen dem Budget des Bundesvoranschlags (BVA) und dem Kunstförderungsbeitrag

unterschieden, da die Mittel aus dem Kunstförderungsbeitrag zwar der Kunstsektion zugewiesen,

jedoch auf einer eigenen gesetzlichen Grundlage und durch eine eigene Kommission verwaltet

werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Mit welchem Betrag wurde das „ordentliche Budget“ (Ordinarium) des Bundesvoranschlags 1995,

1996, 1997,1998, 1999 und mit welchem Betrag ist das „ordentliche Budget“ des Jahres 2000

angesetzt?

2. Mit welchem Betrag wurde das „außerordentliche Budget“ (Sonderausgaben) des

Bundesvoranschlags 1995,1996,1997, 1998, 1999 und mit welchem Betrag ist das „außerordentliche

Budget“ des Jahres 2000 angesetzt?

3. Mit welchem Betrag wurde der ORF - Kunstförderungsbeitrag 1995, 1996,

1997,1998, 1999 und mit welchem Betrag ist der ORF - Kunstförderungsbeitrag des Jahres 2000

angesetzt?

4. Ist die für 1999 verfügte Kürzung des Literaturbudgets um 30 Millionen Schilling zur Verwendung für

Schwerpunktförderungen in anderen Bereichen auch für das Jahr 2000 vorgesehen?

5. Wenn ja, wird der Verlust dieser Mittel für die Literatur im ordentlichen Budget des

Bundesvoranschlags auch 2000 durch Mittel aus dem Kunstförderungsbeitrag kompensiert?

6. Welchen Stellenwert hat für Sie die Umsetzung des „Weißbuch" aus dem Jahre 1999, insbesondere

die Vorgabe, das Kunstbudget auf 1,8 Mrd. Schilling anzuheben?

7. In welchen Bereichen genau werden Kürzungen des Kulturbudgets vorgenommen werden? (Bitte

um genaue Auflistung)

8. Wird die österreichische Bundesregierung, wie in den Jahren 1998 und 1999, auch 2000 dem ÖFI

zur Verbesserung der Situation des österreichischen Films zusätzlich zum Bundesbeitrag von ÖS 120

Mio. Sondermittel von ÖS 50 Mio. zur Verfügung stellen?

9. Wie stehen Sie als Bundesregierung zu verbindlichen Zusagen, die der ehemalige Bundeskanzler

Klima und der ehemalige Staatssekretär Wittmann getätigt haben, und auf deren Grundlage

Investitionsentscheidungen getroffen wurden?

10. Werden Sie die dem Frauenkulturprojekt "Kosmos“ von der ehemaligen Frauenministerin Barbara

Prammer zugesagte 1 Million Schilling zur Verfügung stellen, und wenn nein, warum nicht?