579/J XXI.GP
der Abg. Inge Jäger und Genossinnen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend die Förderung der Errichtung des Musiktheaters in Linz.
Die oö. Landesregierung hat in ihrem Grundsatzbeschluß vom 6.7.1992 festgelegt, dass die
Kosten für den Bau und für die Einrichtung eines neuen Musiktheaters in Linz unterhalb des
Schloßberges in der Höhe von S 1,0 Mrd. bis maximal S 1,2 Mrd. (ohne Garage und
straßenmäßige Erschließung) liegen dürfen. Dieser Beschluß wurde einstimmig - also auch
mit Zustimmung der FPÖ - gefaßt.
Weitere Beschlüsse der oö. Landesregierung folgten:
a) Beschluß über die Durchführung eines Architektenwettbewerbes 19.8. 1996, das
Siegerprojekt „Theater im Berg“ soll realisiert werden.
b) Vereinbarung zwischen dem Land Oberösterreich und der Stadt Linz über die
Realisierung von oö. Leitprojekten u.a. dem Linzer Musiktheater Sitzung vom 23.12.
1996
c) Beschluß über die Sicherung der Grundflächen für das Musiktheater am Römerberg -
Beschluß der oö. Landesregierung vom 2.3.1998
d) Beschluß über die Projektierung und Bodenerkundung sowie über die Durchführung von
Bohrungen und Radarmessungen - Beschluß der oö. Landesregierung vom 9.11.1998
e) Information der Mitglieder der oö. Landesregierung und des Landtages sowie des
Stadtsenates und des Gemeinderates von Linz über das Ergebnis der Jury beim
Architektenwettbewerb
Derzeit werden die Abstimmungsgespräche mit der Bauverwaltung der Stadt Linz geführt, so
dass im April mit der Baueinreichung gerechnet werden kann. über den Sommer erfolgt die
Ausschreibung des gesamten Bauprojektes. Nach der Vergabe im Herbst kann im
November 2000 mit dem Bau begonnen werden, wobei in der ersten Phase mit der
Einrichtung der Baustelle, der notwendigen Verbreiterung der Bundesstraße und dem
Werkbau im Hinblick auf den Tunnel und Tagbau begonnen wird.
Noch bis zur Auftragsvergabe wird auch die Errichtungsgesellschaft eingerichtet. Die
entsprechenden Vorarbeiten dazu laufen
derzeit.
Alle kulturpolitisch verantwortungsvollen Parteien im OÖ. Landtag stehen hinter diesem
Projekt, die FPÖ lehnt nunmehr im Gegensatz zu früheren Festlegungen die Errichtung des
Linzer Musiktheaters ab.
Insgesamt wurden für die notwendigen Vorarbeiten bis dato 90 Millionen Schilling investiert,
die Fertigstellung ist für das Jahr 2003 geplant, die Baukosten sind mit rund 1,3 Mrd. S
veranschlagt, sie sollen von Bund, Land und Stadt Linz getragen werden.
Der oö. Landeshauptmann hat in diesem Zusammenhang am 13.3.1999 gegenüber dem
„Neuen Volksblatt“ (Nr. 60) betont, dass auch vom Bund ein Anteil erwartet wird. Um nun
Klarheit über die Finanzierung des Musiktheaters in Linz zu bekommen, stellen die
unterzeichnenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und
Kultur nachstehende
Anfrage:
1. Wird eine Finanzierung aus dem Ressort des Bundesministeriums für Bildung,
Wissenschaft und Kultur erfolgen?
a) Wenn nein, warum erfolgt keine Finanzierung aus den Bundesbudgetmitteln?
b) Wenn ja,
2. gibt es darüber bereits verbindliche Vereinbarungen?
a) Wenn nein, warum wurden derartige Vereinbarungen noch nicht abgeschlossen?
b) Wenn ja,
3. wie sieht diese im Detail aus?
4. wann erfolgte die Vereinbarung?
5. zwischen wem wurde die Vereinbarung abgeschlossen?
6. in welcher Weise wurde diese Vereinbarung getroffen (schriftlich mündlich)?
7. über welche Höhe gibt es eine derartige Vereinbarung?
8. in welcher Form erfolgt die Finanzierung (Einmalzahlung, Ratenzahlung, Zinszuschuß,
Haftungen etc.)?
9. über welchen Zeitraum erfolgt die Finanzierung?
10. In wieweit wurden mit dem Minister für Wirtschaft und Arbeit und mit dem
Finanzminister Gespräche über eine derartige Finanzierung geführt?