741/J XXI.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Dietachmayr, Eder, Mag. Gaßner, Parnigoni

und Genossen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend den Planungs- und Finanzierungsstand notwendiger Verbesserungen am

Bundesstraßen -, Schnellstraßen - und Autobahnnetz im Bundesland Oberösterreich.

Die Gestaltung des hochrangigen Straßennetzes ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für

einen attraktiven Wirtschaftsstandort Österreich. Abgesehen von den bestehenden Defiziten

und Lücken bei bestehenden Autobahn und Schnellstraßen in Österreich werden darüber

hinaus neue Herausforderungen durch die Ostöffnung und den stark wachsenden Ost - West -

Transit geschaffen. Die ständig wachsende Verkehrsbelastung (bis 2010 nochmals bis plus 70

% Verkehrswachstum gemäß den Prognosen der Europäischen Kommission) erfordert den

Ausbau zusätzlicher und bestehender Strecken und zieht einen erhöhten Erhaltungsaufwand

im bestehenden Autobahn/Schnellstraßen/Bundesstraßennetz nach sich.

Gleichzeitig gilt es im Rahmen einer modernen Verkehrspolitik ein integriertes und

umweltfreundliches Verkehrssystem zu verwirklichen. Erhaltung und Steigerung der

Lebensqualität der Anrainer schafft: zusätzliche Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur,

wie gleichermaßen die Behebung von Umweltschwerpunkten und Stauzonen.

Im Bundesland Oberösterreich bestehen unter anderem nach Ansicht der unterzeichneten

Abgeordneten ein Ausbau, Umbau bzw. Sanierungsbedarf im Besonderen bei:

•   Fertigstellung der Pyhrnautobahn

•   der Ortumfahrung Mattighofen(B 147)

•   der Ortsumfahrung Altheim (B 148)

•   dem dreispurigen Ausbau der A 1 zwischen Enns und Ansfelden

•   der Ortsumfahrung Traun in den Bereichen Leonding, Pasching sowie Haid/Ansfelden

     (B 139)

•   der Umfahrung Hörsching (B 1)

•   der Umfahrung Enns (B 1)

•   Verbesserung der Anbindung von Steyr an die A 1 (B 309) inklusive der Umfahrung

     Kronstorf (B 115)

•   dem Projekt einer Donaubrücke bei St. Margareten ( B 127 a) und die Fertigstellung der

    Westtangente Linz (B 139)

•   der Umfahrung Bad Leonfelden (B 126)

•   der Umfahrung Zwettl/Rodl (B 126)

•   der Umfahrung Peilstein (B 38)

•   der Sanierung der Westautobahn in Oberösterreich (A 1)

•   der Verbesserung der Verbindung Linz - Wullowitz - Prag (B 125)

•   dem Ausbau der B 127 Aigen/Schlägl

•   dem Ausbau der B38

•   die Verbesserung der Verkehrsverbindung Linz - Grein (B 3)

•   die Überbauung der A 7 Linz - Bindermichl

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Innovation und

Zukunft folgende

Anfrage:

1. Wie ist für jedes der genannten Projekte

    a) der Planungsstand?

    b) Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen?

    c) Wann kann die betreffende Anlage dem Verkehr übergeben werden?

2. Wie hoch sind die Bau - und Errichtungskosten für jedes der einzeln genannten Projekte?

3. Ist die Finanzierung für jedes der einzeln genannten Projekte gesichert?

4. Wenn nicht, für welche Projekte fehlt die Finanzierungsbedeckung in den nächsten

    Jahren?

5. Wie wollen Sie die notwendige Finanzierung sicherstellen?

6. Welche Auswirkungen haben die Kürzung der Bundesmittel für die Bundesstraße B auf

    Ausbauvorhaben im Bundesland?