742/J XXI.GP

 

                                                               ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Mag. Brunnhilde Plank, Eder, Parnigoni

und Genossen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend den Planungs- und Finanzierungsstand notwendiger Verbesserungen am

Bundesstraßen-, Schnellstraßen- und Autobahnnetz in der Steiermark.

 

Die Gestaltung des hochrangigen Straßennetzes ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für

einen attraktiven Wirtschaftsstandort Österreich. Abgesehen von den bestehenden Defiziten

und Lücken bei bestehenden Autobahn und Schnellstraßen in Österreich werden darüber

hinaus neue Herausforderungen durch die Ostöffnung und den stark wachsenden Ost - West -

Transit geschaffen. Die ständig wachsende Verkehrsbelastung (bis 2010 nochmals bis plus 70

% Verkehrswachstum gemäß den Prognosen der Europäischen Kommission) erfordert den

Ausbau zusätzlicher und bestehender Strecken und zieht einen erhöhten Erhaltungsaufwand

im bestehenden Autobahn/Schnellstraßen/Bundesstraßennetz nach sich.

 

Gleichzeitig gilt es im Rahmen einer modernen Verkehrspolitik ein integriertes und

umweltfreundliches Verkehrssystem zu verwirklichen. Erhaltung und Steigerung der

Lebensqualität der Anrainer schafft zusätzliche Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur,

wie gleichermaßen die Behebung von Umweltschwerpunkten und Stauzonen.

 

In der Steiermark bestehen unter anderem nach Ansicht der unterzeichneten Abgeordneten ein

Ausbau, Umbau bzw. Sanierungsbedarf im Besonderen bei:

 

•   Lückenschluss im Autobahnen- und Schnellstraßennetz

•   Lückenschluss des zweiten Südgürtels in Graz an der B 67

•   Direktanschluss des Grazer Flughafens

•   Notwendige Sanierungsarbeiten im Bereich der A 2 und A 9 sowie im Schnellstraßennetz

•   Ausbau zweiter Tunnelröhren an der A 2

•   Ausbau der B 78 Zeltweg - Weißenkirchen

•   Ausbau der B 114 Trieben

•   Ausbau der B 76 in Bereich Johngraben (inkl. Lärmschutz)

•   Ortsumfahrung Neumarkt und Ortsumfahrung St. Georgen im Bereich Unzmarkt am der

     B 3 17 sowie Lückenschluss des 4 - spurigen Ausbaus

•   Ortsumfahrung Großwilfersdorf an der B 319

•   Ausbau der B 68 mit der Querspange Gnas

•   Ausbau der B 70 zur Verbesserung der Anbindung des Voitsberger und Köflacher Raums

     an den Zentralraum Graz

•   Ortsumfahrung Weiz (B 64)

•   Ausbau der B 20 im Bereich Dreiacher Senke

•   Lärmschutzmaßnahmen im Bereich B 70 Voitsberg/Rosental/Köflach (dort auch an der

     B 77)

•   Lärmschutzmaßnahmen an der B 72 Krottendorf

 

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Verkehr,

Innovation und Technologie folgende

 

 

                                                               Anfrage:

 

 

1. Wie ist für jedes der genannten Projekte

    a) der Planungsstand?

    b) Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen?

    c) Wann kann die betreffende Anlage dem Verkehr übergeben werden?

 

2. Wie hoch sind die Bau -  und Errichtungskosten für jedes der einzeln genannten Projekte?

 

3. Ist die Finanzierung für jedes der einzeln genannten Projekte gesichert?

 

4. Wenn nicht, für welche Projekte fehlt die Finanzierungsbedeckung in den nächsten

    Jahren?

 

5. Wie wollen Sie die notwendige Finanzierung sicherstellen?

 

6. Welche Auswirkungen haben die Kürzung der Bundesmittel für die Bundesstraße B auf

    Ausbauvorhaben im Bundesland?