744/J XXI.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Gabriele Heinisch - Hosek, Gabriele Binder, Dr. Rada, Heinzl,

Dipl. - Ing. Kummerer, Eder, Parnigoni

und Genossen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend den Planungs- und Finanzierungsstand notwendiger Verbesserungen am

Bundesstraßen -, Schnellstraßen - und Autobahnnetz im Bundesland Niederösterreich

Die Gestaltung des hochrangigen Straßennetzes ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für

einen attraktiven Wirtschaftsstandort Österreich. Abgesehen von den bestehenden Defiziten

und Lücken bei bestehenden Autobahn und Schnellstraßen in Österreich werden darüber

hinaus neue Herausforderungen durch die Ostöffnung und den stark wachsenden Ost - West -

Transit geschaffen. Die ständig wachsende Verkehrsbelastung (bis 2010 nochmals bis plus 70

% Verkehrswachstum gemäß den Prognosen der Europäischen Kommission) erfordert den

Ausbau zusätzlicher und bestehender Strecken und zieht einen erhöhten Erhaltungsaufwand

im bestehenden Autobahn/Schnellstraßen/Bundesstraßennetz nach sich.

Gleichzeitig gilt es im Rahmen einer modernen Verkehrspolitik ein integriertes und

umweltfreundliches Verkehrssystem zu verwirklichen. Erhaltung und Steigerung der

Lebensqualität der Anrainer schafft zusätzliche Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur,

wie gleichermaßen die Behebung von Umweltschwerpunkten und Stauzonen.

In Niederösterreich bestehen unter anderem nach Ansicht der unterzeichneten Abgeordneten

ein Ausbau, Umbau bzw. Sanierungsbedarf im Besonderen bei:

•  Verbesserung des hochrangigen Straßennetzes im Ballungsraum St. Pölten (A 1 Sanierung

    und Kapazitätserweiterung S 33)

•  Sanierung der A 1 im übrigen Niederösterreich

•  Ausbau der Verbindungen oberes Waldviertel - Linz (B 38, B 41, B 125)

   Ortsumfahrungen auf der B 4, B 103

•  Ausbau der B 7 von Gerasdorf bis Drasenhofen erweiterter Ausbau der A 5

•  Ausbau der B 8 von Wien nach Angern (Umfahrungen)

•  Zusätzliche Marchübergänge in die Slowakei

•  Ausbau der B 49 bis Bernhardsthal

•  Bau der Nordautobahn (A 5)

   Ausbau der B 3 Richtung Krems, Donaubrücke Traismauer

•  B 25 Ortsumfahrung Wieselburg

•  Ausbau der S 33 von Traismauer zur A 1 und zusätzliche Auffahrt Herzogenburg Mitte

•  Südumfahrung Tulln (2.Teil)

•  Umfahrung Enns - Ennsdorf (A 1)

•  Umfahrung Aschbach - Krenstetten (B 122)

•  Umfahrung Seitenstetten (B 122)

•  Verlängerung City - Tunnel Waidhofen/Ybbs (B 31, Ybbstal - Straße)

•  Ausbau der B 121 von Amstetten bei Waidhofen/Ybbs

•  Umfahrung Kematen und Sonntagberg (B 121, Weyrer Straße)

•  Umfahrung Pyburg - Windpassing (B123, Mauthausner Straße)

•  A 1 - Anschluss Oed 2

•  Errichtung der S 34 von St. Pölten in das Traisental mit einer Umfahrung der Stadt

    Wilhelmsburg

•  B 121 Ybbsbrücke Allhartsberg

•  B 22 Ybbsbrücke Gstadt

•  Südumfahrung Amstetten

•  Nordumfahrung Amstetten inkl. Autobahnanschluss in Viehdorf

•  Anschluss Waldviertel - Donaubrücke Pöchlarn

•  B 37 Zwettl - Gmünd

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Verkehr,

Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

• Wie ist für jedes der genannten Projekte

   a) der Planungsstand?

   b) Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen?

   c) Wann kann die betreffende Anlage dein Verkehr übergeben werden?

2. Wie hoch sind die Bau - und Errichtungskosten für jedes der einzeln genannten Projekte?

3. Ist die Finanzierung für jedes der einzeln genannten Projekte gesichert?

4. Wenn nicht, für welche Projekte fehlt die Finanzierungsbedeckung in den nächsten

    Jahren?

5. Wie wollen Sie die notwendige Finanzierung sicherstellen?

6. Welche Auswirkungen haben die Kürzung der Bundesmittel für die Bundesstraße B auf

    Ausbauvorhaben im Bundesland?