84/J XXI.GP
der Abgeordneten G.Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten & Verbraucherschutz
betreffend Spielzeug für Kleinkinder
Eine Überprüfung von Spielzeug speziell für Kleinkinder durch die Lebensmittelpolizei in
Oberösterreich führte zu einem bedenklichen Ergebnis: jedes Dritte der 160 ausgewerteten
Produkte wies erhebliche Mängel wie z.B fehlende Sicherheitskennzeichnungen, speichel -
lösliche Farben oder zu scharfe Kanten auf. Dadurch können Kleinkinder beträchtlich
geschädigt werden.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wie häufig erfolgten Überprüfungen von Spielzeugen in den einzelnen Bundesländern in
den letzten zehn Jahren?
2. Zu welchen Ergebnissen führten sie?
3. Welche Schritte unternahmen Sie in diesem Zusammenhang?
4. Welche Maßnahmen gedenken Sie künftig zu setzen, daß derartige Produkte nicht mehr
angeboten werden?
5. Wie stehen Sie zu dem Vorschlag, generell Namen von Firmen zu veröffentlichen, die
gegen Regelungen des KonsumentInnenschutzes verstießen oder deren Produkte
beanstandet wurden?