902/J XXI.GP
der Abgeordneten Dr. Wittmann und Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin Elisabeth Gehrer
betreffend die aktuelle und zukünftige Entwicklung des Museumsquartiers
Das Museumsquartier soll im Jahre 2001 eröffnet werden und sollte in seiner
Gesamtheit sicherlich ein kulturpolitischer Meilenstein zeitgenössischen, kritischen
und zukunftsorientierten Kunst - und Kulturschaffens werden. Ob diesem Anspruch,
der seit Anfang der Planung des MQ‘s festgeschrieben wurde, auch gerecht werden
wird können, ist in Frage gestellt; Allein wenn man bedenkt, daß im
Regierungsprogramm die „Förderung zeitgenössischer Kunst“ bewußt ausgespart
wurde.
Weiters ist es bedenklich, daß der Verbleib zukunftsorientierter Kulturprojekte, die mit
modernen kommunikations - und Informationstechnologien arbeiten - wie z.B.
„public netbase“ - im Museumsquartier bedroht ist und diese offiziell nur noch
,,Drittnutzer“ genannt werden.
Doch nicht nur im einzelnen sind ein Jahr vor der Eröffnung noch viele Fragen offen,
sondern erneut ebenso in der allgemeinen künstlerischen und organisatorischen
Gesamtkonzeption. Auch in der kulturpolitischen Verantwortlichkeit und rechtlichen
Zuständigkeit herrscht viel Ungewißheit.
Die von der Kunst stets verlangte Klarheit und Offenheit, muß jedoch auch von der
Kulturpolitik erwartet werden können. Daher drängen viele Fragen nach Antworten.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1) Gibt es ein thematisches und organisatorisches Nutzungskonzept für den
künstlerischen und kulturellen Betrieb des gesamten Museumsquartier?
2) Wenn ja, welche Projektgruppen, Institutionen und Firmen wurden eingeladen
sich zu bewerben und wird der von Anfang an beschlossenen zeitgenössischen
und innovativen Ausrichtung des Betriebes Rechnung getragen?
3) Wer wurde mit der Erstellung des Konzepts beauftragt?
4) Wie erfolgte die Auswahl jener mit der Erstellung des Nutzungskonzepts
beauftragten Personen und mit welchen Rechten und Pflichten wurden diese
ausgestattet?
5) Welche Formen der Kontrolle der Projekte, Institutionen und Firmen durch welche
verantwortlichen Stellen gibt es?
6) Welchen Projekten, Institutionen und Firmen wurden Räumlichkeiten im
Museumsquartier bereits fix zugesagt?
7) Wenn es kein aktuelles Nutzungskonzept gibt, wann wird es erstellt?
8) Gibt es eine fixe Zusage für das Votruba - Museum?
9) Wenn ja, mit welcher kulturpolitischen Begründung?
10) Welche Einflußmöglichkeiten hat Herr Wolfgang Waldner auf die
organisatorische und rechtliche Position der sogenannten "Drittnutzer?
11) Wenn die Entscheidung über die Zukunft der "Drittnutzer" Herrn Waldner obliegt,
welchen Zeitplan gibt es für die Entscheidungsfindung?
12) Wenn Herr Waldner nicht zuständig ist für die Entscheidung über die Zukunft der
„Drittnutzer" wem oder welchem Gremium obliegt dann die Entscheidung?
13) Wenn die ,,Drittnutzer“ im Museumsquartier verbleiben können, unter welchen
rechtlichen Bedingungen, das heißt welche Vertragszeiten, Mietkosten/m² und
Betriebskosten/m² werden vorgesehen?
14) Welche Form des Verbleibens im Museumsquartier besteht für „public netbaseu
nach den Renovierungsarbeiten?
15) Wird „public netbaseu während der Renovierungsarbeiten ein Ersatzraum zur
Verfügung gestellt?
16) Wenn ja, wie und wo?
17) Wenn die „Drittnutzer“ nicht im Museumsquartier verbleiben können, nach
welchen inhaltlichen Gesichtspunkten und welchem organisatorischen Konzept
werden die freiwerdenden Flächen vergeben?