942/J XXI.GP

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Feuerstein Feurstein

und Kollegen

an den Bundeskanzler

betreffend: Rücktritt von Univ. Prof. Dr. Anton Pelinka im Verwaltungsrat der EU -

                 Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

                Univ. Prof. Dr. Anton Pelinka war seit 1. Jänner 1998 als österreichischer

Vertreter im Verwaltungsrat der EU - Beobachtungsstelle für Rassismus und

Fremdenfeindlichkeit tätig. Am 31. Mai 2000 hat er diese Funktion zurückgelegt.

                In seinen Erklärungen betonte Pelinka, daß er aufgegeben habe, weil er sich

vom Bundeskanzleramt nicht mehr unterstützt gefühlt habe. In diesem

Zusammenhang kritisierte Pelinka auch, daß das Bundeskanzleramt Abrechnungen

für seine Mitarbeiter zwei Mal nicht anerkannt habe.

Die unterfertigen Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Welche Gründe sind Ihrer Meinung nach der Anlaß für die Aussage von Univ. Prof.

     Dr. Pelinka, daß er sich vom Bundeskanzleramt nicht mehr unterstützt gefühlt

     habe?

2. Welche Unterstützung hat Univ. Prof. Dr. Pelinka in seiner Funktion erhalten?

3. Welche von Univ. Prof. Dr. Pelinka vorgelegten Abrechnungen wurden vom

     Bundeskanzleramt nicht anerkannt?

4. Was war der Grund hiefür?

5. Wer war für die Prüfung zuständig?