NATIONALRAT
 
 
 
            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Mittwoch, den
12. Oktober 2005, um 11.30 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Allgemeine Pensionsgesetz sowie das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Bundespflegegeldgesetz und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden (Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2005 - SVÄG 2005) (1111 d.B.)
 
 
 

Wien, 2005 09 30
 
 
 

	Heidrun   S i l h a v y
	Obfrau

                       

 

Es ist vorgesehen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.
 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
 
 

A v i s o

 
           Weitere Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales sind für Freitag, den
4. November 2005, um 11.30 Uhr (bis 15.30 Uhr) sowie für Mittwoch, den 23. November 2005, um 12 Uhr in Aussicht genommen.

./.
 
 
 
 
           Für die Ausschuss-Sitzung am Freitag, dem 4. November 2005, um 11.30 Uhr ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
 
 
1.)      Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates  (III-133 d.B.)
 
2.)      Antrag 521/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Konsumentenschutzrates
 
3.)      Antrag 425/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Vereinheitlichung der Rücktrittsfristen für KonsumentInnen bei allen Konsumentengeschäften auf 14 Tage“
 
4.)      Antrag 362/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die "E-Commerce-Gesetz (ECG) und Online-Einkauf: Kontrolle der Firmen-Homepages – Förderung außergerichtlicher Streitbeilegung und von Unterrichtsmaterialien“
 
5.)      Antrag 312/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vorlage des Berichts zur Lage der VerbraucherInnen für das Jahr 2002
 
 
 
 
Wien, 2005 09 30