NATIONALRAT
Der
G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s
hält Donnerstag, den 17. Feber 2005, um 15
Uhr im Lokal V Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
1.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG) (797 d.B.) |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Lebensmittelgesetzes (LMG) (111/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2004 vertagten Verhandlungen) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelrecht und Agrarisches Betriebsmittelrecht (143/A(E)) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung des Interpellationsrechts für Bundesrat und Nationalrat sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES (151/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsprogramm zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit (225/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzregeln für gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung im österreichischen Lebensmittelgesetz (254/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. November 2003 vertagten Verhandlungen) ./.
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Doping im Freizeit- und Leistungssport durch das Gesundheitsministerium" (368/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit (370/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2004 vertagten Verhandlungen) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Finanzmittel für die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) (403/A(E)) |
Wien, 2005 01 28
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Obfrau |
Es ist in Aussicht genommen, alle Tagesordnungspunkte unter einem zu verhandeln.
Einvernehmliche
außerplanmäßige Einberufung.