Author: Manfred jakober
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NATIONALRAT

	Der   H a u p t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 15. Dezember 2004, um 8 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.) | Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Aufhebung der Verordnung der Bundesregierung gemäß § 78 Abs. 8 BWG über die Liste der Nicht-Kooperationsstaaten (112/HA)
2.) | Unterrichtung über die Nominierung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss der Regionen (113/HA)
3.) | Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplanes für 2003 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (114/HA)
4.) | Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über den Übungs- und Ausbildungsplan für 2005 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (115/HA)
5.) | Antrag der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung eines Infanteriebataillons im Rahmen der United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) (116/HA)

6.)

Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten über den Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Stabsangehörigen zur United Nations Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) (117/HA)

./.

7.) | Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten über den Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von Militärbeobachtern zur United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) (118/HA)
8.) | Wahl eines Mitgliedes des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union

Wien, 2004 12 03

| Dr. Andreas   K h o l
| Obmann

A v i s o

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 9 Uhr zu beenden.

Weitere Sitzungen des Hauptausschusses:

Mittwoch, 15. Dezember 2004, 9.00 (bis 12.00) Uhr
Diese Sitzung ist der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gewidmet. (Europäischer Rat 16./17. Dezember)

12.00 Uhr bzw. im Anschluss an die um 9.00 Uhr beginnende Hauptausschuss-Sitzung findet eine weitere Sitzung statt:

Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Höchstzahlen der quotenpflichtigen Aufenthaltstitel für das Jahr 2005 festgelegt werden (Niederlassungsverordnung 2005 – NLV 2005) (Vorlage 119 HA)

und sonstige rechtzeitig einlangende Vorlagen