NATIONALRAT
 
 
 
            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 29. November 2005, um
15 Uhr
im Lokal IV Sitzung.

 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird
(1191 d.B.)
 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Basistunnel Aktiengesellschaft", das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH", das Eisenbahngesetz 1957 und das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz geändert werden (1192 d.B.)
 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995 - GütbefG geändert wird (1159 d.B.)
 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz  1996 - GelverkG geändert wird (1160 d.B.)
 

 5.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz,  mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird (1170 d.B.)
 

 6.)

Regierungsvorlage: Kooperationsabkommen über ein Globales Ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) - GALILEO zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und der Volksrepublik China (1117 d.B.)
 

 7.)

Regierungsvorlage: Kooperationsabkommen über ein Globales Ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) - GALILEO zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und dem Staat Israel (1118 d.B.)
 

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 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV-Gesetzes, insbesondere hinsichtlich der darin vorgesehenen "Verkehrsanschlussabgabe" (107/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer fundierten Studie über die Einführung einer Verkehrserregerabgabe (352/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Verkehrsanbindung Innergebirg an den Zentralraum Salzburg (639/A(E))
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Um- bzw. Ausbau des Bahnhofes Schwarzach/St. Veit (337/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erhaltung der Mariazellerbahn und der Ybbstalbahn (303/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2005 vertagten Verhandlungen)
 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Besteuerung von Mobilfunkmasten sowie Maßnahmen zur geeigneten Verortung und zur Emissions-Minimierung von Mobilfunkmasten (666/A(E))
 

 

Wien, 2005 11 24
 
 

 

                 Kurt   E d e r  

 

                Obmann


                       
 

A v i s o
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 3 und 4,
6 und 7, 8 und 9 sowie 10 bis 12 jeweils unter einem zu verhandeln.