NATIONALRAT

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Der V e r k e h r s a u s s c h u s s hält Freitag, den 19. Mai 2006, um 9.30 Uhr im Lokal III Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957, das Bundesbahngesetz und das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Basistunnel Aktiengesellschaft" geändert werden (1412 d.B.)

2.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sichern der Erhaltung der österreichischen Eisenbahn-Infrastruktur durch raschestmögliche Wiedervereinigung von ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG und ÖBB-Infrastruktur Bau AG (716/A(E))

3.)
Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau des Bahnhofs Wien - Europa Mitte (534/A(E))

4.)
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Lärmschutzwand und anderer lärm- und erschütterungshemmender baulicher Einrichtungen für die Bahnstrecke der Donauländebahn im Bereich Wien Favoriten (724/A(E))

5.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Viergleisiger Ausbau der Westbahn (Salzburg - Attnang) (654/A(E))

6.)
Antrag der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Offensiv-Konzept" für die "Pinzgau-Bahn" zu einer westbahneingebundenen, bevölkerungs-, wirtschafts- und tourismusorientierten Normalspurbahn zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur (703/A(E))

7.)
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Halbleiterschutzggesetz und das Markenschutzgesetz 1970 geändert werden (1423 d.B.)

8.)
Regierungsvorlage: Abkommen über die Förderung, Bereitstellung und Nutzung von GALILEO und GPS Satellitennavigationssystemen und verbundenen Anwendungen samt Anhang (1350 d.B.)
./.

9.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergünstigung des öffentlichen Verkehrs für PendlerInnen, speziell in der Ostregion, sowie Vorbereitung grenzüberschreitender Verkehrsverbünde (355/A(E))

10.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV-Gesetzes, insbesondere hinsichtlich der darin vorgesehenen "Verkehrsanschlussabgabe" (107/A(E))
(Wiederaufnahme der am 29. November 2005 vertagten Verhandlungen)

11.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Masterplan Rad zur Förderung des Radverkehrs in Österreich (122/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. April 2005 vertagten Verhandlungen)

12.)
Petition betreffend "Mobilfunk", überreicht von den Abgeordneten Johannes Zweytick, Mares Rossmann, Mag. Gisela Wurm, Dr. Gabriela Moser (5/PET)
(Wiederaufnahme der am 28. April 2005 vertagten Verhandlungen)

13.)
Petition betreffend "Zur Unterstützung der Mobilfunkpetition vom 7. Mai 2003 der WHO und der Europäischen Kommission", überreicht vom Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner (29/PET)
(Wiederaufnahme der am 28. April 2005 vertagten Verhandlungen)

14.)
Petition betreffend "Initiative zur Verhinderung weiterer Handymasten im Feyregger Wohngebiet", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (71/PET)

Wien, 2006 05 04

                    Kurt   E d e r

                   Obmann



           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 6, 9 und 10 sowie
12 bis 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

1.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957, das Bundesbahngesetz und das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Basistunnel Aktiengesellschaft" geändert werden (1412 d.B.)
2.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sichern der Erhaltung der österreichischen Eisenbahn-Infrastruktur durch raschestmögliche Wiedervereinigung von ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG und ÖBB-Infrastruktur Bau AG (716/A(E))
3.)	Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau des Bahnhofs Wien - Europa Mitte (534/A(E))
4.)	Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Lärmschutzwand und anderer lärm- und erschütterungshemmender baulicher Einrichtungen für die Bahnstrecke der Donauländebahn im Bereich Wien Favoriten (724/A(E))
5.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Viergleisiger Ausbau der Westbahn (Salzburg - Attnang) (654/A(E))
6.)	Antrag der Abgeordneten Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Offensiv-Konzept" für die "Pinzgau-Bahn" zu einer westbahneingebundenen, bevölkerungs-, wirtschafts- und tourismusorientierten Normalspurbahn zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur (703/A(E))
7.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Halbleiterschutzggesetz und das Markenschutzgesetz 1970 geändert werden (1423 d.B.)
8.)	Regierungsvorlage: Abkommen über die Förderung, Bereitstellung und Nutzung von GALILEO und GPS Satellitennavigationssystemen und verbundenen Anwendungen samt Anhang (1350 d.B.) ./.
9.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergünstigung des öffentlichen Verkehrs für PendlerInnen, speziell in der Ostregion, sowie Vorbereitung grenzüberschreitender Verkehrsverbünde (355/A(E))
10.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV-Gesetzes, insbesondere hinsichtlich der darin vorgesehenen "Verkehrsanschlussabgabe" (107/A(E)) (Wiederaufnahme der am 29. November 2005 vertagten Verhandlungen)
11.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Masterplan Rad zur Förderung des Radverkehrs in Österreich (122/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. April 2005 vertagten Verhandlungen)
12.)	Petition betreffend "Mobilfunk", überreicht von den Abgeordneten Johannes Zweytick, Mares Rossmann, Mag. Gisela Wurm, Dr. Gabriela Moser (5/PET) (Wiederaufnahme der am 28. April 2005 vertagten Verhandlungen)
13.)	Petition betreffend "Zur Unterstützung der Mobilfunkpetition vom 7. Mai 2003 der WHO und der Europäischen Kommission", überreicht vom Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner (29/PET) (Wiederaufnahme der am 28. April 2005 vertagten Verhandlungen)
14.)	Petition betreffend "Initiative zur Verhinderung weiterer Handymasten im Feyregger Wohngebiet", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (71/PET)