612/A(E) XXII. GP

Eingebracht am 12.05.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Heinzl, Beate Schasching

und GenossInnen

betreffend die sofortige Realisierung der S34 (Traisentalschnellstraße)

Die niederösterreichische Landeshauptstadt St. Pölten verfügt über sehr gute
Anbindungen im hochrangigen Straßennetz Richtung Norden (S 33) sowie Westen
und Osten (A1), der gesamte Transit- und Quell-Zielverkehr Richtung Süden aus
dem Traisen- und Gölsental wird aber derzeit über die B 20 (Mariazeller Straße)
abgewickelt. Diese Straße verfügt über keinerlei Kapazitätsreserven mehr und ist
aufgrund der hohen Belastung auch höchst unfallträchtig.

Als Entlastung der B20 ist schon lange die Verlängerung der S 33 vom
Autobahnknoten St. Pölten Richtung Süden in Form der S 34 in mehreren Varianten
geplant worden. Der Knoten St. Pölten wurde bereits mit Blick auf die Errichtung der
S34 gestaltet und errichtet.

Der Bau der S 34 hat eine Verkehrsentlastung im Zuge der B 20 und damit auch eine
Erhöhung der Verkehrssicherheit zum Ziel. Diese Entlastung wurde im Rahmen der
Verkehrsuntersuchungen zum Generalverkehrskonzept der Landeshauptstadt St.
Pölten 2002 nachgewiesen.

Die Trassenführung des Abschnittes 1 der S 34 von St. Pölten nach Wilhelmsburg
wurde bereits in den Jahren 2000 und 2001 mit der Anrainern und den
Standortgemeinden abgestimmt. Die vorliegende Planung sieht eine ca. 9,5 km
lange Trasse zwischen der Autobahn A1 und der Landesstraße B 20 nördlich von
Wilhelmsburg vor. Die S 34 wird die Traisen auf dem Gemeindegebiet von St. Pölten
queren. Weiters ist im Bauabschnitt 1 die Wiedererrichtung einer zusätzlichen Brücke
zum Anschluss des Ortsteiles Windpassing an die S 34 geplant, welche im Jahr 1997
nach Hochwasserschäden abgetragen werden musste.

Der derzeit für 2008 geplant Baubeginn des Abschnitts 1 ist nur bei rascher
Sicherstellung der Finanzierung zu halten. Aufgrund der seit Juli 2004 geltenden EU-
Richtlinie betreffend der Durchführung einer strategischen
Umweltverträglichkeitsprüfung, die sowohl für Bundesstraßen als auch

Landesstraßen Gültigkeit hat, wurde eine Korridoruntersuchung für das Traisental
notwendig.

Diese Korridoruntersuchung liegt im Konzept vor und wird der ASFINAG und dem
BMVIT für den Abschnitt der B 334 zwischen Knoten St. Pölten und B 20 in
Wilhelmsburg vorgelegt.

Für die Umfahrung Wilhelmsburg ist eine Machbarkeitsstudie in Arbeit, in welcher
drei Varianten untersucht und beurteilt werden.

Bereits vor Fertigstellung dieser Korridoruntersuchung hat das Land Niederösterreich
beim zuständigen BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und
Technologie) die Aufnahme der B 334 als S 34 in das Bundesstraßennetz beantragt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, eine Novelle zum Bundesstraßengesetz
1971 dem Nationalrat zur Beschlussfassung vorzulegen, in welcher die S 34
(Traisentalschnellstraße) im Verzeichnis 2 als Bundesstraße S
(Bundesschnellstraße) mit der Beschreibung der Stecke „Knoten St. Pölten (A 1) -
Wilhelmsburg - Umfahrung Wilhelmsburg - Traisen - Lilienfeld" aufgenommen wird
und für eine vorrangige Errichtung zu sorgen.

Zuweisungsvorschlag: Verkehrsausschuss