1083/AB XXII. GP
Eingelangt am 13.01.2004
Dieser Text wurde per E-Mail übermittelt. Die inhaltliche Verantwortung liegt
beim Versender.
BM
für Finanzen
Anfragebeantwortung
GZ 040502/240-I/4/03
Herrn Präsidenten
Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Sehr
geehrter Herr Präsident!
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1088/J vom
13. November 2003 der Abgeordneten Erika Scharer
und
Kollegen, be-
treffend Bahnhofsoffensive – Bahnhof Schwarzach/St. Veit, beehre ich mich
Folgendes mitzuteilen:
Zu
1. und 2.:
Die verkehrspolitische
Verantwortung für Entscheidungen betreffend der Bahnhofsoffensive liegt beim
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie. Das
Bundesministerium für Finanzen ist lediglich für die Sicherung der
Finanzierbarkeit des Gesamtinvestitionsrahmens für Infrastrukturprojekte
zuständig. Die Entscheidung über die Redimensionierung des Gesamtprojektes
Bahnhofsoffensive und die damit verbundene Aufschiebung des Detailprojekts
"Bahnhofsoffensive Bahnhof Schwarzach St. Veit" wurde ausschließlich
vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie getroffen.
Zu
3. bis 6.:
Die Beantwortung dieser Fragen fällt in
die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und
Technologie."
Mit
freundlichen Grüßen