1107/AB XXII. GP

Eingelangt am 19.01.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1202/J-NR/2003 betreffend Forschungsstiftung, die die
Abgeordneten Broukal und GenossInnen am 4. Dezember 2003 an mich gerichtet haben, beehre ich
mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 und 2:

Wie kommen Sie zu der Behauptung, dass der Nationalstiftung jährlich zusätzliche 125 Mio € zur
Verfügung stehen?

Werden Sie die im „Format" wiedergegebene falsche Behauptung richtig stellen?

Antwort:

Im Jahre 2003 wurden dem Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche Wirtschaft rund 25,5
Mio € und dem Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung rund 25,7 Mio €, insgesamt
somit rund 51 Mio €, von der Nationalbank zur Verfügung gestellt.

Die Prognosen für 2004 gingen von einem Rückgang dieser Mittel auf unter 30 Mio € aus. Um die-
ser Entwicklung entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung sich zu einer kontinuierlichen Auf-
bringung von 125 Mio € über die Nationalstiftung verpflichtet.

Damit ist - in offensichtlichem Widerspruch zu dem von den Anfragern zitierten Medienbericht -
nicht nur tatsächlich neues Geld für Forschung und Entwicklung in Österreich bereitgestellt wor-
den, sondern auch mehr Planungssicherheit für die Forschungsförderungs-
einrichtungen geschaffen worden.

Frage 3:

In welcher Höhe wurden Kürzungen der Basisförderung für österreichische wissenschaftlich-
technische Vereine in den Jahren 2002/03 bzw. 2003/04 vorgenommen?

Antwort:

Im Jahre 2003 reduzierte sich die entsprechende Budgetpost 1/65336 von € 3.458.757,- (2002)
auf € 2.897.000,-; das ist ein Minus von € 561.757,- bzw. von 16,24 %.

Frage 4:

Wieviele Arbeitsplätze sind durch die Kürzungen der Basisförderungen für die wissenschaftlich-
technischen Vereine bedroht?

Antwort:

Im Zuge einer Neuorientierung und erwünschten Effizienzsteigerung der gesamten Forschungsför-
derung meines Ressorts wurden bzw. werden zur Zeit eine Reihe von Maßnahmen auch zur Opti-
mierung der Basisfinanzierung im Bereiche der Vereinsförderung gesetzt. Im Vordergrund steht
dabei eine leistungsbezogene Neugestaltung der Basisfinanzierung,um damit den wissenschaftli-
chen Erfolg verstärkt in Relation zur Höhe der Förderung zu setzen.

Derzeit laufen Evaluierungen sowohl von betreuten als auch von neu ansuchenden Vereinen die
Mitte 2004 zum Abschluss gebracht werden sollen. Nach Abschluss des Evaluierungs-
verfahrens werden die Vereine informiert, in welcher Form, Zeitraum und Höhe eine weitere Zu-
sammenarbeit möglich ist. Diese Neuorientierung wird mit 2005 zur Anwendung gelangen und bei
der Budgetplanung für 2005/2006 entsprechend berücksichtigt werden.
Unmittelbare beschäftigungspolitische Folgen dieser Maßnahmen sind mir derzeit keine bekannt.

Frage 5:

Planen Sie Erhöhungen der Förderungen in den nächsten Jahren für die außeruniversitären For-
schungseinrichtungen?

Antwort:

Soweit die Frage den Bereich der wirtschaftsorientierten außeruniversitären Forschungseinrich-
tungen betrifft, die in meinen Kompetenzbereich fallen, lässt sich diese Frage mit „ja" beantworten.