1191/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.01.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doris Bures, Kolleginnen und Kollegen haben am
2. Dezember 2003 unter der Nummer 1153/J-NR/2003 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend Immobilienmanagements der Ressorts gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die in der „Beilage zu Frage 1" enthaltene Aufstellung listet die vom BMaA genutzten
Objekte - geordnet nach Standort - tabellarisch auf. Diese Auflistung ist um die Art der
Nutzung, um den zugrundeliegenden Rechtstitel und die jeweiligen Miet-, Betriebs- und
betrieblichen Kosten ergänzt.

Die in der Spalte „Betriebskosten und betriebliche Kosten" angeführten Daten wurden aus
den jährlichen Ausgaben für Energie, Reinigung, Gebühren, Abgaben, Müll, Wasser,
Kanal, Portier, Bewachung, werterhaltende Instandhaltung sowie sonstige einschlägige
Zahlungen errechnet.

Eine Nennung von Eigentümern der Mietobjekte kann aus datenschutzrechtlichen
Erwägungen nicht erfolgen. Als Stichtag für die ermittelten Daten wurde der 1. Dezember
2003 zugrundegelegt, alle Kostenangaben sind Jahreskosten.

Zu Frage 2:

Gemäß Anlage 2 B des Bundesministeriengesetzes idgF erfolgt „die Verwaltung aller
Bauten und Liegenschaften der dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
unterstehenden österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland" durch das Ressort
selbst. Hinsichtlich einzelner Aspekte des Immobilienmanagements ist die
Zusammenarbeit mit anderen Ressorts - insbesondere BMF und BMWA - vorgesehen.
Die Verwaltung aller Bauten und Liegenschaften des Bundes im Inland obliegt gemäß
Anlage 2 L des Bundesministeriengesetzes idgF dem Bundesministerium für Wirtschaft
und Arbeit.

Zu Frage 3:

Hinsichtlich der Sachausgaben für Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten sind die Jahre
1995 bis 2003 in der „Beilage zu Frage 3" zusammengefasst. Der überwiegende Teil der
Zahlungen erfolgt in Fremdwährungen und unterliegt damit Kursschwankungen.

Zu Frage 4:

Die „Beilage zu Frage 4" enthält jene Objekte, an denen das BMaA als Bauherr
Maßnahmen realisiert hat, welche die üblichen Instandsetzungsarbeiten überschreiten.

Zu Frage 5:

Keines der in der „Beilage zu Frage 4" angeführten Bauobjekte ist seitdem vom Bund
veräußert worden. Das Bauprojekt Paris bezog sich nicht auf das in Frage 7 als veräußert
angeführte Objekt.

Hinsichtlich des Bauprojektes Beirut ist zu bemerken, dass sich die unter Punkt 7
angegebene Veräußerung lediglich auf einen geringfügigen Miteigentumsanteil an
allgemeinen Teilen des Gebäudes bezogen hat, der durch Umwidmung der gesamten
Liegenschaft notwendig wurde. Die Nutzung des Objektes Beirut ist daher auch heute
noch in vollem Umfang gegeben.

Zu Frage 6:

Im Rahmen einer aktiven Standortpolitik des BMaA werden Auslandsobjekte ständig auf
Nutzung und Auslastung im Lichte von Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und
Sparsamkeit überprüft. Aufgrund geänderter Anforderungsprofile werden daher laufend
Standortveränderungen vorgenommen. Auch liegt es in der Natur des freien
Immobilienmarktes, dass Vermieter ihr Interesse an der Vermietung von Objekten
verlieren, wodurch Standortveränderungen erforderlich werden. So wurden beispielsweise
seit 4. Februar 2000 folgende Mietobjekte durch andere Objekte ersetzt bzw. aufgelassen:

Stadt	Staat	Objektkürzel
Addis Abeba	Äthiopien	ÖB Addis Abeba AW
Agram	Kroatien	ÖB Agram AW
Agram	Kroatien	ÖB Agram AW
Athen	Griechenland	ÖB Athen A
Beirut	Libanon	ÖB Beirut A
Belgrad	Serbien und Montenegro	ÖB Belgrad AW
Berlin	Deutschland	ÖB Berlin A
Bogota	Kolumbien	ÖB Bogota A
Brüssel	Belgien	ÖB Brüssel AW
Budapest	Ungarn	ÖB Budapest AW
Budapest	Ungarn	ÖB Budapest AW
Budapest	Ungarn	ÖB Budapest AW
Bukarest	Rumänien	ÖB Bukarest AW
Bukarest	Rumänien	ÖB Bukarest AW
Bukarest	Rumänien	KA Bukarest A
Dakar	Senegal	ÖB Dakar A
Damaskus	Syrien	OB Damaskus AW
Damaskus	Syrien	ÖB Damaskus AW
Genf	Schweiz	ÖV Genf A
Harare	Simbabwe	ÖB Harare A
Islamabad	Pakistan	ÖB Islamabad AW

Mailand	Italien	KF Mailand R
Mailand	Italien	GK Mailand A
Moskau Nairobi	Russische Föderation Kenia	ÖB Moskau AW ÖB Nairobi A
New York	Vereinigte Staaten	KF New York R
New York	Vereinigte Staaten	KF New York A
Paris	Frankreich	KF Paris R
Paris	Frankreich	ÖV /UNESCO) Paris R
Peking	China	ÖB Peking AW
Peking	China	ÖB Peking AW
Prag	Tschechien	ÖB Prag AW
Pressburg	Slowakei	ÖB Pressburg AW
Riga	Lettland	ÖB Riga A
Teheran	Iran	KF Teheran R
Tel Aviv	Israel	ÖB Tel Aviv A
Tirana	Albanien	ÖB Tirana AW
Tokio	Japan	ÖB Tokio AW
Triest	Italien	ÖV Treist R (CEI)
Triest	Italien	GK Triest A
Wien	Österreich	ZE; Renngasse 5
Wilna	Litauen	ÖB Wilna A
vorgesehene Standortauflassungen:
Wien	Österreich	Schenkenstraße 8-10
Wien	Österreich	Hofburg
Wien	Österreich	Ballhausplatz 2
Wien	Österreich	Palais Liechtenstein
Wien	Österreich	Palais Dietrichstein
Wien	Österreich	Minoritenplatz 9

Die vorgesehenen Standortauflassungen in Wien resultieren aus der Übersiedlung der
Organisationeinheiten der Zentrale in das mit 2005 zu beziehende Objekt
Minoritenplatz 8/Herrengasse.

Zu Frage 7:

Von den Inlandsobjekten, welche vom BMaA genutzt werden, wurde lediglich der Standort
Minoritenplatz 9 an die BIG veräußert.

Nach Befassung und Zustimmung des Bundesministeriums für Finanzen, welches gemäß
§ 64 BHG für die Veräußerung von Liegenschaften des Bundes zuständig ist, wurden seit

4. Februar 2000 folgende - ehemals unter Verwaltung des BMaA stehende -
Liegenschaften im Ausland veräußert:

Stadt	Staat	Objektkürzel	Rechtstitel	Käufer	Kaufpreis/Euro
Beirut	Libanon	Amt/Miteigentums -anteil	Kauvertrag vom 28.01.2003	Richard E. Jereissati	11011.66
Berlin	Deutschland	ehem. Amtswohnung	Kaufvertrag vom 10.01.2003	Avila Management und Consulting Gmbh; Potsdam	1300000,00
Budapest	Ungarn	ehem. Residenz	Kaufvertrag vom 27.12.2001	Luxusbau Budapest	784866,61
Düsseldorf	Deutschland	ehem. Residenz	Kaufvertrag vom 09.10.2000	Höfels Markus	1661698,61
Kapstadt	Südafrika	ehem. Residenz	Kaufvertrag vom 07.06.2002	Hermanus Aberdeen Twenty Two CC	247524,75
Kiew	Ukraine	ehem. Amtswohnung	Kaufvertrag vom 07.08.2003	Vasyl Mazur	22123,89
Kinshasa	DR Kongo	ehem. Amt	Kaufvertrag vom 30.12.2002	Manzambi-Kavako Samuel	37689,07
Kinshasa	DR Kongo	ehem. Amtswohnung	Kaufvertrag vom 28.03.2002	Valema-Ka-Ntombo Léon	16958,13
Paris	Frankreich	ehem. KF Paris	Kaufvertrag vom 15.10.2001	franz. Verteidigungsministerium	3353878,38
Zürich	Schweiz	ehem. Residenz	Kaufvertrag vom 19.12.2002	Von Stockar-Scherer-Castell Daniel	2562517,92

Zu Frage 8:

Vorbehaltlich der Erreichung eines entsprechenden Kaufpreises und der Zustimmung des
BMF ist der Verkauf folgender Objekte geplant:

- Triest: ehemalige Residenz

- Bonn: Außenstelle

- Algier: ehemalige Residenz

- Berlin: Gründstück Stavanger Straße

Die Objekte Triest, Algier und Berlin werden vom BMaA nicht mehr genutzt, wodurch sich
die Frage der Ersatzunterbringung erübrigt. Hinsichtlich der Liegenschaft Bonn ist eine
wesentliche Verkleinerung des Objektes und damit eine Reduzierung der Nebenkosten um
mehr als 50 % vorgesehen.

Die Nennung der prognostizierten Verkaufspreise bzw. der durch unabhängige Gutachter
ermittelten Schätzwerte würde verhandlungstaktisch den wirtschaftlichen Interessen des
Bundes schaden.

Zu Frage 9:

Eine Erweiterung der bestehenden Büroinfrastruktur des BMaA ist nicht vorgesehen. Im
Rahmen des Projektes Minoritenplatz 8/Herrengasse wird es im Jahr 2005 zu einer
Änderung der Infrastruktur des BMaA kommen. Alle Organisationseinheiten, welche
derzeit auf insgesamt sechs Objekte verteilt sind, werden in das ehemalige Objekt der
Niederösterreichischen Landesregierung in der Herrengasse 11-13 einziehen. Zur Zeit
verfügt das BMaA über ca. 11.000 m2 Bürofläche im Inland; am Minoritenplatz
8/Herrengasse werden ca. 11.700 m2 Bürofläche zur Verfügung stehen.