1206/AB XXII. GP
Eingelangt am 02.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
Auf die schriftliche Anfrage der
Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen vom
3. Dezember 2003, Nr.
1172/J, betreffend Finanzgebarung seit 25.11.2002, beehre ich mich
Folgendes mitzuteilen:
Zu Frage 1:
Folgende Personen wurden/werden seit 25.
November 2002 als Referenten im Ministerbüro
beschäftigt:
|
Dl Friedrich KALTENEGGER (seit
1.3.2003) |
Vertragsbedienstetengesetz |
|
Mag. Stephan PERNKOPF |
Vertragsbedienstetengesetz (§ 36 VBG) |
|
DI Edith KLAUSER |
Arbeitsleihvertrag |
|
DI Günter GRIESMAYR |
Arbeitsleihvertrag, seit 18.2.2003
Vertragsbedienstetengesetz (§ |
|
Daniel KAPP |
Vertragsbedienstetengesetz
(§ 36 VBG), seit 13.3.2003 |
|
Mag. Franz Benedikt ZOCHBAUER |
Arbeitsleihvertrag |
|
Mag. Valerie ZACHERL |
Vertragsbedienstetengesetz |
|
Dr. Matthias THALER (bis 28.2.2003) |
Vertragsbedienstetengesetz; Karenzurlaub seit 1.3.2003 |
|
DI Hans KORDIK |
Arbeitsleihvertrag, ab 1.2.2003
Vertragsbedienstetengesetz (§ 36 |
|
Mag. Stefan HODL |
Arbeitsleihvertrag |
Zu Frage 2:
Bei Referenten im
VB-Verhältnis kam es im Berichtszeitraum zu keiner Beendigung von
Dienstverhältnissen.
Folgende Arbeitsleihverträge wurden
einvernehmlich gelöst:
DI Griesmayr per 17.2.2003
DI Kordik per 31.1.2003
Mag. Hödl per
31.7.2003
Für diese Bediensteten
wurden gesetzliche Abfertigungen und Urlaubsabfindungen in der
Höhe von € 32.584,67
bezahlt.
Zu den Fragen 3 und 4:
Aus Datenschutzgründen kann eine
personenbezogene Auskunft hinsichtlich des Gehalts-
anspruches nicht
erteilt werden.
Verträge nach Vertragsbedienstetengesetz:
Die Ermittlung des
Gehaltsanspruches derjenigen Mitarbeiter, die auf Basis des Vertrags-
bedienstetengesetzes
beschäftigt wurden/werden, erfolgt/e auf Grundlage der Gehalts-
tabellen des
genannten Gesetzes.
Vier Mitarbeiter (einschließlich der Mitarbeiter, die als
Leiter von Organisationseinheiten im
Bundesministerium für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft tätig sind
bzw. waren) haben/hatten All-In-Bezüge, mit denen sämtliche Mehrleistungen in
zeitlicher
und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten anzusehen sind. Mit zwei
weiteren Mitarbeitern
wurden mit Zustimmung des damals zuständigen
Bundesministeriums für öffentliche
Leistung und Sport Sonderverträge
abgeschlossen, womit alle Mehrleistungen in zeitlicher
und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten gelten.
Arbeitsleihverträge:
Grundlage
für den Kostenvergütungsanspruch aufgrund eines Arbeitsleihvertrages ist der im
Zeitpunkt
des Vertragsabschlusses gültige Angestelltenvertrag mit dem Arbeitnehmer.
Ein Mitarbeiter hatte eine
Mehrleistungszulage, die übrigen Mitarbeiter haben/hatten All-in
Bezüge.
Die Gesamtsumme der Ausgaben für
Vertragsbedienstete und für Arbeitsleihverträge im
Jahr 2003, exklusive
der unter Frage 2 angeführten Ausgaben, betragen € 522.954,27.
Zu Frage 5:
Zeitliche Mehrleistungen der
Mitarbeiter des Ministerbüros werden entweder pauschal oder
im Einzelfall abgegolten. Die Mitarbeiter mit All-In-Bezügen bekommen auch die
zeitlichen
Mehrleistungen
bereits als Gehaltsbestandteil ausbezahlt.
Zu Frage 6:
Im angefragten Zeitraum wurden keine
Belohnungen bzw. Prämien an die unter Beantwor-
tung der Frage 1
genannten Referenten ausbezahlt.
Zu Frage 7:
Ein Referent meines Büros hat eine geringfügige
Beteiligung an einer Gesellschaft gemeldet.
Zu
Frage 8:
Im Jahr 2002 haben
insgesamt 21 MitarbeiterInnen der Zentralleitung mehr als 240 Über-
stunden
pro Kopf abgegolten bekommen. Für diese MitarbeiterInnen sind insgesamt
11.398,85 Überstunden
angefallen. Diese MitarbeiterInnen sind folgenden Einstufungen zu-
zuordnen:
3
BeamtInnen der Verwendungsgruppe A1
3 BeamtInnen der Verwendungsgruppe
A2
4 BeamtInnen der Verwendungsgruppe
A3
1 Beamter der Verwendungsgruppe A5
1 Beamter der Verwendungsgruppe P3
2 Vertragsbedienstete
der Entlohnungsgruppe v1
2
Vertragsbedienstete der Entlohnungsgruppe v2
2
Vertragsbedienstete der Entlohnungsgruppe v3
1
Vertragsbediensteter der Entlohnungsgruppe h1
1 Vertragsbediensteter der
Entlohnungsgruppe h3
1
Vertragsbediensteter mit Sondervertrag der ADV-Gruppe 3
Zu Frage 9:
Zum Stand 1.12.2003
werden folgende Personen aufgrund von Arbeitsleihverträgen
außerhalb des
Ministerbüros beschäftigt:
Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern
Österreichs - 2 Personen
Österreichischer
Bauernbund - 1 Person
Burgenländische Landwirtschaftskammer - 1 Person
Akademie der Wissenschaften - 1 Person
Zu Frage 10:
Im angefragten Zeitraum wurden 49
Personen in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis
übernommen.
Die Übernahmen erfolgten auf Antrag
des jeweiligen Mitarbeiters bei Vorliegen der im BDG
genannten Ernennungserfordernisse. Weitere Bedingungen waren im Ressortbereich
ein
positiver
Verwendungserfolg und die Ablegung der Dienstprüfung für die jeweilige Verwen-
dungsgruppe.
Es wird darauf
hingewiesen, dass gemäß Ministerratsbeschluss vom 6. Mai 2003 für das
Ressort
1.584 Beamte als Ziel für das Jahr 2003 ausgewiesen sind, dieser Wert jedoch
deutlich
unterschritten werden konnte.
Zu Frage 11:
Es wurden Türen und Fenster in Stand
gesetzt, sowie sanitäre Anlagen erneuert.
Zu Frage 12:
Die
Kosten betrugen für die:
Tischlerarbeiten € 4.418,23
Anstreicharbeiten €
6.123,76
Die Kosten für die
Installationsarbeiten wurden von der Burghauptmannschaft Österreich
getragen.
Zu Frage 13:
Es wurden ein Blendschutzrollo, zwei
Stehleuchten, ein Besprechungstisch, fünf Lounge-
tischchen, sechs Fauteuils, eine Miniküche und eine Sanitärausstattung im Zuge
eines
Abflussgebrechens
angeschafft.
Zu Frage 14:
Die Kosten betrugen für die/den:
|
Blendschutzrollo |
€ |
137,38 |
|
Stehleuchte |
€ |
2.136,45 |
|
Besprechungstisch |
€ |
321,60 |
|
Loungetischchen |
€ |
1.061,82 |
|
Fauteuils |
€ |
10.489,68 |
|
Sanitärausstattung |
€ |
11.352,30 |
|
Miniküche |
€ |
3.474,42 |
Zu Frage 15:
Seit 25.11.2002 wurden zwei PKW angekauft, die im
Fahrzeugplan (Anlage III zum Bundes-
finanzgesetz) enthalten sind:
VW Passat Variant 1,9 TDI € 24.404,96
VW Passat 1,9
TDI € 22.901,76
Zu Frage 16:
Dienstreisen im Sinne der RGV 1955
i.d.g.F. sind alle Reisebewegungen aufgrund eines
Dienstauftrages, die außerhalb des Dienstortes oder außerhalb des Ortes der
Dienstzutei-
lung führen und deren
Wegstrecke mehr als 2 Kilometer beträgt.
Aus Frage 18 kann
jedoch abgeleitet werden, dass im Einzelnen die Auslandsdienstreisen,
die
ich bzw. Mag. Wilhelm Molterer als Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt
und
Wasserwirtschaft in Begleitung einer Delegation durchgeführt habe, Gegenstand
der
Anfrage sind. Die
einzelnen Dienstreisen bzw. Kosten der Reisen sind aus der Beilage 1
ersichtlich.
Zu Frage 17:
Die
Auslandsdienstreisen, die ich in meiner Funktion als Bundesminister für Land-
und
Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft durchführe, dienen der Vertretung der Interes-
sen Österreichs bzw. deren Staatsbürger auf
dem Gebiet der Land-, Forst- und Wasser-
wirtschaft sowie Umwelt und der
Durchsetzung der österreichischen Ziele in diesen
Bereichen. Der Zweck der jeweiligen Dienstreise ist der Beilage 1 zu
entnehmen.
Zu Frage 18:
Die Tage der Abreise
sowie der Ankunft in Österreich sind in der Beilage 1 aufgelistet, die
exakten Ankunfts- und
Abfahrtszeiten sind jedoch nicht verfügbar. Insgesamt habe ich mich
und mein Amtsvorgänger Mag. Molterer an 94
Tagen im Ausland befunden, wobei oftmals
nur ein Teil eines Arbeitstages für die jeweilige Auslandsdienstreise
aufgewendet wurde.
Zu Frage 19:
Bedienstete anderer Ressorts,
Journalisten und Vertreter der Wirtschaft, die an den
einzelnen
Dienstreisen teilnahmen, sind in der Beilage 2 aufgelistet.
Zu Frage 20:
Die Auswahl der
jeweiligen Teilnehmer an den Dienstreisen erfolgt nach streng öko-
nomischen
Gesichtspunkten und nimmt darauf Bedacht, welche Bediensteten die ent-
sprechenden Besprechungsschwerpunkte sowohl seitens des Ministerbüros als auch
der
Organisationseinheiten des Ressorts aufgrund des spezifischen Fachwissens
bestmöglich
vertreten
können.
Zu den Fragen 21 und 22:
In der Beilage 3 sind die einzelnen
Dienstreisen der Mitarbeiter des Ministerbüros in den
Jahren 2002 und 2003
unter Angabe des Reisezweckes zusammengefasst:
Der Zweck der Auslandsdienstreisen -
Vertretung der Interessen Österreichs auf den
Gebieten der Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft - wurde in jedem Fall
erreicht.
Zu
Frage 23:
Im
Jahr 2004 ist die Wahrnehmung folgender Termine im Ausland vorgesehen:
Termine
während der irischen Präsidentschaft vom 1. Jänner bis 30. Juni 2004:
Rat Landwirtschaft und Rat Fischerei:
26. bis 27. Jänner
2004 (Brüssel)
23.
bis 24. Februar 2004 (Brüssel)
22. bis 23. März 2004
(Brüssel)
26. bis 27. April 2004 (Luxemburg)
24.
bis
25. Mai 2004 (Brüssel)
21. bis
22. Juni 2004 (Luxemburg)
Informeller Rat Landwirtschaft:
8. bis 11. 5. 2004
Europäischer Rat:
25. bis 26. März 2004 (Brüssel)
17. bis 18. Juni 2004 (Brüssel)
Rat Umwelt:
4.
März 2004
13. Juni
2004
Informeller Rat
Umwelt:
14. bis 16. Mai 2004
sowie alle Räte Landwirtschaft und Umwelt
der anschließenden Präsidentschaft.
Bereits
stattgefunden:
• Grüne
Woche Berlin: 15. bis 18. Jänner 2004
Weitere voraussichtliche Termine:
• 29.
bis 31. März: UNEP GC/GMEF Jeju, Korea
•
16. bis 30. April: UN-CSD-12 , New York; 28.-30. April hochrangiges Segment
•
20.
bis 21. April: OECD EPOC (Umweltpolitikkomitee) auf Ministerebene, Paris
•
28. bis 30. April: CSD-High Level Meeting - New York
•
23.
bis 25. Mai: 4. Ministerkonferenz für Umwelt und Gesundheit - Budapest
•
01. bis 04. Juni: Internationale Konferenz für
Erneuerbare Energien, Bonn; 3./4. Juni
hochrangiges Segment
•
23. bis 25. Juni: 4. WHO Ministerkonferenz Umwelt und
Gesundheit, „Die Zukunft
unserer Kinder",
Budapest
•
17.
November: VIII. Tagung der Alpenkonferenz (Alpenkonvention), Garmisch-
Partenkirchen
Bei der 10. Vertragsparteienkonferenz der
Klimarahmenkonvention in Buenos Aires (Argen-
tinien) 2004 wird voraussichtlich ein hochrangiges Segment auf Ministerebene
stattfinden.
Zu den Fragen 24 bis 26:
Da der Begriff „Veranstaltungen"
nicht näher determiniert ist, bezieht sich die Antwort auf
Seminare und Kongresse, die von meinem Ressort veranstaltet werden und an einen
inter-
nationalen
Teilnehmerkreis gerichtet sind. Die laufende Betreuung von Konventionen sowie
die laufenden Verhandlungsführungen sind
ohnehin Teil des permanenten Arbeitsprogram-
mes und werden nicht gesondert
angeführt. Dasselbe gilt für die laufende Mitarbeit im
Rahmen internationaler Organisationen.
In den Jahren 2002 und 2003 wurden im Bereich
meines Ressorts folgende Veranstaltungen durchgeführt:
Aus dem Titel
„Repräsentationsausgaben" wurden folgende Veranstaltungen finanziert:
Veranstaltungen
im Rahmen internationaler Kontakte 2002: Kosten:
€ 75.800.--
Informeller Dialog
zur Landwirtschaft, Expertengespräch österr.-tschech. Grenzgewässer-
kommission, Tagung der deutschen phytomed. Gesellschaft, österr.-ungarische
Grenz-
gewässerkommission,
bayerisch-österr. Strategietagung, österr. -slowakische Grenz-
gewässerkommission, Twinning Projekt mit
Slowenien, High Level Meeting, IUCN Treffen,
IMPEL/TFS Konferenz, EUDIN-Projekt, Dialogkonferenz der
Beitrittskandidatenländer,
Symposium "österr.-ukrainische Landwirtschaft", OECD-Working
Group, Symposium "Forest
Research.... ", 4-Ländertreffen, TAIEX-Konferenz, Workshop
"Liability and Redress, Collo-
qium "Pesticides", Treffen "Alps Mobility",
Veranstaltung Forstliche Raumplanung, CEN/TC
Tagung, UNECE Ammonia Expert Group meeting, Veranstaltung "Life Sciences,
SAPARD
Tagung, Tagung "Life meeting".
Besuche
ausländischer Delegationen und Minister 2002: Kosten: € 166.000.--
Besuch spanischer Landwirtschaftsminister, omanischer
Umweltminister, slowenischer
Landwirtschaftsminister, tschechischer
Umweltminister, russischer Vizeminister und russi-
scher Landwirtschaftsminister, dänische Landwirtschaftsministerin,
französischer Landwirt-
schaftsminister, rumänischer Landwirtschaftsminister und Umweltminister,
französischer
Landwirtschaftsminister, chinesischer
Wasserbauminister, bulgarische Umweltministerin,
Minister of State von Irland, dänischer Umweltminister, georgischer
Landwirtschaftsminister,
indische Ministerin für
Wasserangelegenheiten, Vizepräsident des Biotechnologie Centers
von North Carolina, slowenischer Staatssekretär;
Besuch einer bayerischen Delegation, tschechischen
Delegation, slowakischen Delegation,
slowenischen Delegation, chinesischen
Delegation, litauischen Delegation, italienischen
Delegation, rumänischen Delegation, polnischen Delegation, kroatischen
Delegation, deut-
schen Delegation, lettischen Delegation, Delegation aus
Bosnien-Herzegowina.
Veranstaltungen
im Rahmen internationaler Kontakte 2003: Kosten:
€ 98.000.--
Informeller Dialog
zur Landwirtschaft, österr.-tschech. Grenzgewässerkommission, Treffen
des
CEN/TC, Sitzung der Donauländerarbeitsgruppe APC, Sitzung der MLIM-Experten-
gruppe
(Schutz der Donau), Internationale Konferenz anl. des Jahres des Wassers, österr.-
tschech. Expertengruppe f. nachhaltige Energiepolitik in Österreich, Sitzung d.
IKSD-AG,
Tagung "Working Group für Futtermittel", Internat. Treffen zum
Projekt "Poseidon", AIPH-
Tagung, Ministerkonferenz zum Schutz der Wälder, Workshop "Tierhaltung, Tierschutz
und
Ethik", Forstdirektorenkonferenz, österr.-slowen. Grenzgewässerkommission,
Seminar mit
Umweltvertretern
von Ungarn, Niederlande und Großbritannien, Workshop "State of the Art
I", Arbeitsgruppe
"Landwirtschaft" - Österreich-russ.Föderation, TAIEX Seminar,
Internat.
Konferenz zur Umwelttechnologie,
Expertentreffen d. Leiter d. Hydrolog. Dienste d. Donau-
länder, Hochwasserhilfe der Schweiz, Veranstaltung, "Hydrologischer
Atlas", Forschungs-
program ERA-net Boden, Konferenz
"Nachhaltigkeitsstrategie", Workshop "Interdisziplinäre
AG ETALP", Ministerkonferenz zum
Schutz der Wälder, RODOS-Installation-
Projektbesprechung, Workshop
"Umsetzung RL - Verbrennung von Abfällen", ENGAGE-
Meeting, Workshop "Biomass and
Agriculture", ENFIN Workshop, Forstpolitischer
Gedankenaustausch D-A-CH-L-I, Verhandlungsrunde WHO-CEHAPE, INTERREGG
Projekt;
Expertentreffen "Projekt ARCEM",
Seminar "The Challenge of Implementing EU-
Environmental Legislation",
Informationsveranstaltung "Entwicklung im Lebensmittelbereich
in Europa", Veranstaltung
"EU-Osterweiterung", DNA-Expertentreffen, Treffen d.
zentraleuropäischen Koordinatoren, Treffen d. Working Group on
Contamination.
Besuche
ausländischer Delegationen und Minister 2003: Kosten: € 139.000.--
Besuch französischer SAL-Vertreter, französischer
Landwirtschaftsminister, lettischer
Umweltminister, slowakischer Umweltminister, iranischer Vizeminister,
italienischer
Landwirtschaftsminister, bayerischer Staatsminister, estnischer
Landwirtschaftsminister,
kroatischer Umweltminister, rumänische
Landwirtschaftsberater, tschechischer Staats-
sekretär, albanischer
Veterinärdirektor, schweizer Forstdirektoren, Militärattaches aus
Deutschland und den USA;
Besuch einer slowenischen Delegation,
estnischen Delegation, kroatischen Delegation,
slowakischen
Delegation, ungarischen Delegation, griechischen Delegation, irischen Dele-
gation, dänischen Delegation, deutschen Delegation,
bulgarischen Delegation, luxemburgi-
schen
Delegation.
Darüber hinaus fanden nachfolgend angeführte
Veranstaltungen der einzelnen Sektionen
statt:
• 12. April 2002: Veranstaltung zum Thema "EUDIN-European Data Interchange for
Waste Notification-System" in Köln. Einladung der an
EUDIN beteiligten Projektpartner:
Ministerie van Volkshuisvesting, Ruimtelijke Ordening en Milieubeheer, Niederlande,
Openbare Afvalstoffenmaatschappij Voor
Het Vlaamse Gewest (OVAM),
Belgie,
Ministerium für Umwelt und
Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Nord-
rhein-Westfalen/Umweltbundesamt/Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen,
Deutschland,
BMLFUW.
Zweck: Im Projekt EUDIN arbeitet mein Ressort
gemeinsam mit Vertretern aus den
Niederlanden,
aus Belgien und Deutschland an der Entwicklung eines elektronischen
Datenaustausches
auf der Basis der EG-AbfallverbringungsVO. Die Veranstaltung diente
der
Information der EC und interessierter Länder über Ziele, erste Ergebnisse und
die
weitere Entwicklung
des Projektes sowie über andere Arbeiten auf diesem Gebiet.
Teilnehmer: 51 Vertreter aus 7 Nationen von Behörden und aus
dem Abfallwirtschafts-
und IT-Sektor.
Kosten: € 7.055.--
• 26. bis 28. Juni 2002 Bio-Sommerakademie in
Lednice: Auf Einladung von BM
Molterer gemeinsam
mit dem tschechischen Landwirtschafts-
und Umweltminister
erfolgte ein
Erfahrungsaustausch
im Bereich Biologische Landwirtschaft mit EU-
Beitrittsländern.
Teilnehmerkreis:
Bio-Bauern,
Bio-Verbände, Experten, Behörden-
vertreter, Politiker etc.
Kosten: € 25.000.-
• 10.
Juli 2002 - Bio-Enquete: Diese Enquete erfolgte auf Einladung von BM
Molterer und
diente der Förderung der biologischen Landwirtschaft. Teilnehmerkreis:
ExpertInnen von
Bio-Verbänden, Interessenvertretungen, etc.
Kosten: € 2.000.-
• 15. bis 18. September 2002: International Symposium
,Ecological and Economic
Benefits of Mountain Forests';
Veranstalter: BMLFUW, FBVA, BMBWK,
BOKU, Universität Innsbruck, Land Tirol;
Zweck:
wissenschaftlicher Kongress aus Anlass des Internationalen Jahres der Berge;
keine Kosten.
• 22. September 2002: Beteiligung am europaweiten
Autofreien Tag; die Koordination
der österreichischen Gemeinden und
Städte wurde durch das Klimabündnis Österreich
durchgeführt. Es nahmen insgesamt
152 Kommunen teil. Es fanden ein Auftaktworkshop,
ein zweitägiger Workshop im Juni und
Bundesländerworkshops zur Unterstützung der
Kommunen statt. Die ÖBB beteiligten
sich mit einer Aktion für Vorteilscardkunden, eine
Meinungsumfrage wurde durchgeführt,
der Internetauftritt wurde regelmäßig aktualisiert
und ein Endbericht erstellt.
Kosten: €
49.350.-
• 2. Oktober 2002, Wien: Energiewirtschaft
in Mittel- und Osteuropa, Fachtagung im
Rahmen der Internationalen
Fachmesse für Umwelttechnik Pollutec; Zweck:
Vorstellung von Best- Practice- Beispielen
österreichischer Unternehmen und Experten in
den Bereichen Energieeffizienz und Erneuerbare Energieträger in Mittel-
und Osteuropa;
Veranstalter: Reed Messe und Energieverwertungsagentur (E.V.A.) im Auftrag
des
BMLFUW; TeilnehmerInnen: 72
Personen, 19 kamen aus MOE-
Ländern v.a. aus
Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Bulgarien.
Kosten: ca. €
25.000.-
• 25.
Oktober 2002 im
BMLFUW: Workshop zum Thema
„Indikatoren aus den
Umweltgesamtrechnungen (Environmental Accounting)" Das
Umweltbundesamt hat
im Auftrag des BMLFUW dazu eingeladen. Der
Workshop fand unter reger Beteiligung
verschiedener Institutionen aus den
Mitgliedstaaten bzw. den Beitrittskandidatenländern
der EU sowie EUROSTAT
statt. Diese Veranstaltung hatte
den Zweck, einen
Erfahrungsaustausch sowie eine Vernetzung
auf dem Gebiet der
Umweltgesamt-
rechnungen, auch auf dem Gebiet der Politikberatung, zu initiieren bzw. zu
gewähr-
leisten. Der Workshop
lieferte Strategien zu einer Verbesserung
der Kooperation
zwischen den Produzenten (Statistische Ämter), den AnalystInnen
(Forschungsinstituten)
und den VerwenderInnen (PolitikerInnen) der
Ergebnisse, sowie einer
verstärkten
Nutzung der Synergieeffekte zwischen
den Themen Umweltdaten, Indikatoren und Nach-
haltige Entwicklung auf nationaler
und internationaler Ebene. Weitere wichtige Punkte
waren die Förderung einer leicht
verständlichen und nutzerorientierten Darstellung, eine
weitere internationale Harmonisierung der Daten und ein Training für die
Beitrittsländer.
Kosten: €10.920.--
• 14.
November 2002: 1.
Internationaler Workshop
zum Thema „MCS - Multiple
Chemikaliensensitivität" in der Diplomatischen Akademie; Veranstalter:
BMLFUW
gemeinsam mit Fa. ARC Seibersdorf Research GmbH; TeilnehmerInnen: 70 Personen;
internationale und nationale Experten, Patienten, Vertreter von Behörden
und Industrie.
Kosten: € 1.283.50
• 25. November 2002: Internationale Veranstaltung
zum Thema „Ökologisierung des
Steuersystems in Europa
(Networking for Harmonisation of a
European
Environmental Fiscal Reform (EFR))"; Veranstalter: Österreichische Gesellschaft für
Umwelt und Technik (ÖGUT); die sehr
gut besuchte Konferenz mit ExpertInnen aus
verschiedenen europäischen Ländern
gab einen Überblick über die Entwicklung „grüner
Steuern" sowie eines
ökologiebezogenen
Subventionsabbaus auf EU-Ebene und
beispielhaft in einzelnen Ländern. Die
Veranstaltung stellte bewusst die ökologische
Finanzreform in den Mittelpunkt, da
diese sowohl Steuern als auch Subventionen und
andere umweltpolitische Anreize umfasst.
Teilnehmerkreis: EntscheidungsträgerInnen und ExpertInnen
aus Österreich und aus den
angrenzenden MOEL-Staaten. Es wurde die
Teilnahme von 80 Personen angestrebt,
davon mindestens 20 Personen aus den
österreichischen Nachbarländern. Es nahmen
schließlich ca. 100 ExpertInnen aus 9 europäischen Ländern teil.
Kosten: €13.770.13
• 27. bis 29. November 2002: Drittes Treffen des
„Global Forum on Sustainable
Energy" in
Graz zum Thema „Public-Private Partnerships for
Rural Energy
Development"; Veranstalter: GFSE
in Kooperation mit BMLFUW, BMaA, Stadt Graz,
UNIDO etc.; TeilnehmerInnen: 180 internationale ExpertInnen (Vertreter
von Ministerien,
Internationalen
Organisationen, Universitäten, Firmen etc.); Inhalt: Diskussion zum
Follow-up und zur
Konkretisierung der energierelevanten Ergebnisse des Weltgipfels für
nachhaltige Entwicklung (Johannesburg,
2002). Der Bericht und die Empfehlungen der
Konferenz sind in die UN-CSD eingeflossen.
Kosten: € 25.000.--
• 24. bis 25. April 2003: Auftakt-Workshop
"State of the Art - Review of Exposures,
Epidemiological Status of Health
Impacts" zum transnationalen WHO/UNECE
Projekt Transport Related Health
Impacts - Costs and Benefits with a Particular
Focus on Children. Teilnahme von 120 internationalen Verkehrs- und
GesundheitsexpertInnen,
Ökonomen, Regierungs- und Behördenvertreter; Vertreter von
WHO,
UNECE, EU und OECD. Beitrag zur Implementierung des
WHO/UNECE Pan-
Europäischen Programms für Verkehr, Gesundheit, Umwelt - THE PEP (2002), zum
Follow-up der WHO London Charta on Transport,
Health and Environment Chapter D -
Economic aspects of TEH (1999) sowie ein Input für die WHO 4th
Ministerial Conference
on Environment and Health im Juni 2004 in
Budapest zum Thema „A future for our
Children".
Kosten: € 9.804.52
• 28.
bis 30. April 2003: Vierte Ministerkonferenz zum Schutz der Wälder in Europa;
durchgeführt unter gemeinsamen
österreichisch-polnischem Vorsitz in Wien. Teilnehmer:
waldzuständige
Minister aus vierzig europäischen Staaten sowie Beobachter-
organisationen
und -länder. Zweck: Unterzeichnung von Resolutionen betreffend nach-
haltige
Waldwirtschaft in Europa. Diese Ministerkonferenz ist ein forstpolitischer
Prozess,
der seit 1990 läuft. Österreich hat von 1998
bis Ende 2003 das Sekretariat beherbergt,
welches von Portugal, Polen, Norwegen
und Österreich kofinanziert wurde. Der
österreichische Anteil hiefür betrug
2002 € 572.520,-- und 2003 € 370.800,-. Die
Konferenz selbst wurde von Polen und
Österreich kofinanziert, wobei der österreichische
Anteil 2003 € 384.856.07 betrug.
• 12. bis 13. Mai 2003, London: Seminar
zu BEEP „Bankable Energy Efficiency
Projects (Kofinanzierung eines
SAVE Projektes); Zweck:
Vorstellung der Finanzie-
rungsinstrumente der EBRD,
insbesondere der Energy Efficiency Unit, der Voraus-
setzungen für und Anforderungen an Energieeffizienzprojekte, die von der EBRD
kofinanziert werden können;
Veranstalter: EBRD gemeinsam mit allen BEEP-Partnern;
Energieverwertungsagentur (E.V.A.) im
Auftrag des BMLFUW; TeilnehmerInnen: 33
Personen aus 11 Ländern, darunter 6 MOELs.
Kosten: ca. €
3.000.-
• 20. Mai 2003: 2. Internationaler Workshop zum Thema „MCS - Multiple
Chemikalien-
sensitivität -
ein Berufsrisiko" in
der
Diplomatischen
Akademie;
Veranstalter:
BMLFUW gemeinsam mit Fa. ARC
Seibersdorf Research GmbH; TeilnehmerInnen: 60
Personen;
internationale und nationale ExpertInnen, Patienten, Vertreter von
Behörden
und Industrie.
Kosten: € 1.099.-
• 06. Juni 2003 - Bio-Enquete: Diese Enquete erfolgte auf Einladung von BM Pröll
und
diente der Förderung der biologischen Landwirtschaft. Teilnehmerkreis:
ExpertInnen von
Bio-Verbänden, Interessenvertretungen, etc.
Kosten: € 2.000.--
• 16. bis 18. Juni 2003 Bio-Sommerakademie in
Lednice: Auf Einladung
von BM Pröll
gemeinsam
mit dem tschechischen Landwirtschafts- und Umweltminister erfolgte ein
Erfahrungsaustausch
im Bereich Biologische Landwirtschaft mit EU-Beitrittsländern.
Teilnehmerkreis:
Bio-Bauern, Bio-Verbände, ExpertInnen, Behördenvertreter, Politiker
etc.
Kosten: € 25.000.-
• 22. September 2003: Beteiligung am europaweiten
autofreien Tag 2003 von 185
Kommunen in
Österreich unter dem Motto „Autofrei zur Schule". 2 Wettbewerbe wurdeni m
Rahmen des Autofreien Tages gestartet: die Kindermeilenkampagne, welcheim November 2003
auslief und der Ideenwettbewerb „SchülerInnen planen Mobilität für die
Zukunft". ÖBB und Postbus haben den Autofreien Tag mit Aktionen
unterstützt.Internet- auftritt, Endbericht wurde vom Klimabündnis Österreich
übernommen, ebenso der Auftaktworkshop in Salzburg und die unterstützende
Betreuung für die Gemeinden undStädte. Ein Wettbewerb „Die besten Projekte -
Autofreier Tag 2003" wurde durchgeführt;die Sieger waren: Kategorie 1:
Bärnbach/K, Kategorie 2: Ansfelden/OÖ, Kategorie 3:
Graz/St.
Kosten: €
72.055.--
• 01. bis 02. Oktober 2003: „EU-Enforcement
Workshop" im BMLFUW;
Veranstalter:
BMLFUW; TeilnehmerInnen: 10
Personen; Behördenvertreter aus England, Deutschland,
Niederlande, Dänemark und der
Europäischen Kommission, sowie nationale Vertreter
der Vollzugsbehörde und des Zolls.
Kosten: € 478.80
• 13.
bis 14. November 2003: OECD Konferenz zum Thema „Experiences and
perspectives of
seryice-oriented strategies in the Chemicals industry and related
areas,, in der
WKÖ; Veranstalter: BMLFUW gemeinsam
mit OECD und WKÖ;
TeilnehmerInnen: 110 Personen;
internationale und nationale Vertreter von Behörden,
Industrie, Europäische Kommission, OECD.
Kosten: € 16.183.75
Zu den Fragen 27, 31 und 35:
Der Zeitaufwand für einzelne
Tätigkeiten der Bediensteten wird nicht erfasst. Es ist daher
nicht
möglich, den Zeitaufwand und die entsprechenden Kosten für bestimmte
Tätigkeiten
anzugeben.
Zu den Fragen 28 bis 30:
Aus dem Titel
„Repräsentationsausgaben" wurden folgende Veranstaltungen finanziert:
Bilaterale
Gespräche 2002: Kosten: € 400.-
Gespräche mit Rumänien,
Pflanzenschutzexperte aus Chile, Vertreter des bulgarischen
Landwirtschaftsministeriums.
Bilaterale
Gespräche 2003: Kosten: € 500.--
Gespräche mit Bayern und Großbritannien.
Darüber hinaus fanden nachfolgend angeführte
Veranstaltungen der einzelnen Sektionen
statt:
• 21. bis 24. April 2002, Uzhgorod, Ukraine, Seminar „Sanierung und
Neubau von
(Klein-)wasserkraftwerken": Ziel des Seminars war es, gemeinsame Ukrainisch-
Österreichische
Kleinwasserkraftprojekte zu identifizieren, die im Rahmen des bilateralen
Energiepartnerschaftsprogramms
realisiert werden können (inklusive Exkursionen zu
verschiedenen Projektstandorten);
Veranstalter: Energieverwertungsagentur (E.V.A.) im
Auftrag des
BMLFUW; Österreichische Außenhandelsstelle Kiew, Lokale
Gebiets-
verwaltung Uzhgorod, Transkarpatien; TeilnehmerInnen: ca. 60 Personen, darunter
einige österreichische Anbieter von Technologien.
Kosten: ca. € 15.000.--
• 23. bis 26. September 2002, Kiew, Ukraine, „First International Ukrainian
Conference
on Biomass for Energy"; Ziel der Teilnahme an dieser Konferenz war die
Präsentation
österreichischer Leistungen und
Projekte im Bereich der Bioenergienutzung; Veranstal-
ter: Scientific Engineering
Centre „Biomass";
Bioenergy Laboratory
of Institute of
Engineering Thermophysics of National
Academy of Sciences of Ukraine; Energie-
verwertungsagentur (E.V.A.) im Auftrag des BMLFUW als Mitveranstalter;
Österreichische Botschaft in der Ukraine
als Mitveranstalter; Teilnehmerkreis: ca. 200
nationale
und
internationale
TeilnehmerInnen,
darunter
einige
österreichische
Wissenschafter, Anbieter von Technologien und Dienstleistungen.
Kosten: ca. € 7.000.-
• 4. Februar 2003, Bratislava, Slowakei International Slovak Biomass Forum und
Kickoff-Meeting INTERREG-Projekt: Ziel
des Seminars war es,
neben dem
Erfahrungsaustausch, das gemeinsame
INTERREG-Projekt „Know-how Transfer von
Niederösterreich in die Slowakei für
Biomasse Nah- und Fernwärmeprojekte
und
Biomasse Kraft-Wärme-Kopplungen"
mit Kofinanzierung des BMLFUW vorzustellen und
gemeinsame Slowakisch-Österreichische
Bioenergieprojekte zu
identifizieren, die im
Rahmen des
bilateralen
Energiepartnerschaftsprogramms realisiert
werden sollen;
Veranstalter: Energy Center
Bratislava; Energieverwertungsagentur (E.V.A.), im Auftrag
des BMLFUW; Agrar Plus i.A. des
Landes NÖ; Teilnehmerkreis: ca. 100 Seminar-
teilnehmerInnen.
Kosten: ca. € 1.000.--
• 9. bis 10. April 2003, Hradec Kralove, Tschechien 9th
International Professional
Conference and Exhibition
"District Heating Days 2003": Ziel der Konferenz war der
Erfahrungsaustausch über neueste
Trends im Fernwärmesektor, insbesondere in der
Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung. Die E.V.A. berichtete im Rahmen des Projektes
KWK-Beratungszentrum Prag im Auftrag
des BMLFUW über das Ergebnis des mit
Kofinanzierung des BMLFUW
abgeschlossenen SAVE Projektes "Promoting Combined
Heat and Power in the Framework of the
East - West Energy Partnership (PROCHP);
Veranstalter: Association for
District Heating of the Czech Republic; Mitveranstalter
Energieverwertungsagentur (E.V.A.) im
Auftrag des BMLFUW; Teilnehmerkreis: ca. 200
Personen.
Kosten:
ca. € 2.000.--
• 21.
und 22. Mai 2003, Kiew, Ukraine, Seminar „Bioenergie aus Holzabfällen,
Deponie- und Biogas" und Exkursionen zu verschiedenen Projektstandorten:
Ziel des
Seminars war es, gemeinsame
Ukrainisch-Österreichische
Bioenergieprojekte zu
identifizieren, die im Rahmen des
bilateralen Energiepartnerschaftsprogramms realisiert
werden sollen; Veranstalter: Energieverwertungsagentur E.V.A. im
Auftrag des
BMLFUW; Österreichische
Außenhandelsstelle Kiew; Österreichische Botschaft in der
Ukraine; Scientific Engineering Centre
"Biomass"; Bioenergy Laboratory of Institute of
Engineering
Thermophysics of National Academy of Sciences of Ukraine;
Teilnehmerkreis: 78 regi-
strierte TeilnehmerInnen, darunter einige österreichische
Anbieter von Technologien,
Bundesminister DI Josef Pröll.
Kosten: € 23.000.--
•
2.
und 3. Juli 2003:
Besuch einer iranischen Delegation
aus der dortigen
Umweltbehörde: auf Einladung des BMwA; diente der
Vorbereitung des Besuches der
iran. Vizepräsidentin
und der Erörterung möglicher bilateraler Kooperationen im Rahmen
des Memorandum of Understanding (MoUs) im
Bereich des Umweltschutzes; keine
Kosten.
•
27. bis 29. Juli 2003: Besuch einer omanischen Delegation
aus dem dortigen
Umweltministerium als Follow-up zum Besuch des omanischen
Umweltministers (Feb.
2002) und zur Besichtigung von
österreichischen
Umwelttechnologieanlagen
(z. B.
Innsbrucker
Kläranlage).
Kosten: ca. € 280.-
•
23. und 24. Oktober 2003: Besuch der iranischen
Vizepräsidentin und Leiterin der
dortigen Umweltbehörde auf Einladung von HBM Bartenstein; bilaterale
Gespräch mit
BM
Pröll am 23.10. zur Erörterung der Kooperationen im Rahmen des MoUs im
Umweltbereich;
keine Kosten.
•
25.
November 2003; Die Slowakei auf dem Weg in die EU:
Podiumsdiskussion mit
HBM Pröll und dem slowakischen Umweltminister; etwa 120
TeilnehmerInnen; Ziel der Veranstaltung war es, einer interessierten
Öffentlichkeit die
slowakischen
Aktivitäten zur Übernahme des EU-Umweltacquis im Zuge der EU-
Erweiterung
vorzustellen und erfolgreiche Beispiele östereichisch-slowakischer
Zusammenarbeit zur
Verbesserung der Umweltsituation zu erläutern.
Kostenanteil
BMLFUW: € 6.856.--
Zu den Fragen 32 bis 34:
Aus dem Titel
„Repräsentationsausgaben" wurden folgende Veranstaltungen finanziert:
EU-Veranstaltunaen
2002: Kosten: € 60.000,--
Informeller Dialog zur Landwirtschaft,
Tagung der deutschen phytomed. Gesellschaft,
bayerisch-österr.
Strategietagung, High Level Meeting, IUCN Treffen, IMPEL/TFS
Konferenz,
EUDIN-Projekt, Dialogkonferenz der Beitrittskandidatenländer, OECD-Working
Group, Symposium
"Forest Research........ ", 4-Ländertreffen, TAIEX-Konferenz, Workshop
"Liability and Redress, Colloqium
"Pesticides", Treffen "Alps Mobility", Veranstaltung
Forstliche
Raumplanung, CEN/TC Tagung, UNECE Ammonia Expert Group meeting,
Veranstaltung
"Life Sciences, SAPARD Tagung, Tagung "Life meeting";
EU-Veranstaltungen
2003: Kosten:
€ 65.000.-
Informeller Dialog zur Landwirtschaft,
Treffen des CEN/TC, Sitzung der
Donauländerarbeitsgruppe
APC, Sitzung der MLIM-Expertengruppe (Schutz der Donau),
Internationale Konferenz anl. des Jahres des
Wassers, Sitzung d. IKSD-AG, Tagung
"Working Group für
Futtermittel", AIPH-Tagung, Workshop "Tierhaltung, Tierschutz und
Ethik", Forstdirektorenkonferenz, Seminar mit Umweltvertretern von Ungarn,
Niederlande
und Großbritannien, Workshop "State of the Art I",
TAIEX Seminar,
Internat. Konferenz zur
Umwelttechnologie, Expertentreffen d. Leiter
d. Hydrolog. Dienste d. Donauländer,
Veranstaltung "Hydrologischer
Atlas", Forschungsprogramm ERA-net Boden, Konferenz
"Nachhaltigkeitsstrategie", Workshop "Interdisziplinäre AG
ETALP", RODOS-Installation-
Projektbesprechung, Workshop "Umsetzung RL - Verbrennung von
Abfällen", ENGAGE-
Meeting, Workshop "Biomass and
Agriculture", ENFIN Workshop, Forstpolitischer
Gedankenaustausch D-A-CH-L-I,
INTERREG Projekt; Expertentreffen "Projekt ARCEM",
Seminar "The Challenge of Implementing EU-Environmental Legislation",
Informations-
veranstaltung "Entwicklung im
Lebensmittelbereich in Europa", Veranstaltung "EU-
Osterweiterung",
DNA-Expertentreffen, Treffen d. zentraleuropäischen Koordinatoren.
Darüber hinaus fanden
nachfolgend angeführte Veranstaltungen der einzelnen Sektionen
statt:
• 12. bis 14. Juni
2002:
IMPEL/TFS-Konferenz in Wien. Eingeladen waren
Behördenvertreter der
EU, Norwegens, der Beitrittsländer und HongKongs.
Zweck: Das IMPEL-Netzwerk der Europäischen Union für Fragen der Umsetzung und
Vollziehung von Umweltrecht ist ein
informelles Netzwerk der Umweltbehörden der
Mitgliedstaaten und der EU-Kommission.
Die Arbeitsgruppe TFS
ist Bestandteil des IMPEL-Netzwerkes und versteht sich als
technische
Arbeitsgruppe, deren Hauptziele in einer einheitlichen EU-weiten Anwendung
der EG-AbfVVO 259/93, im Aufzeigen der mit
der Abfallverbringungs-Verordnung
verbundenen Probleme, im Auf- und
Ausbau eines Netzwerkes (Informations- und
Erfahrungsaustausch) der für die
grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen
zuständigen Behörden wie auch in der
Durchführung gemeinsamer EU-weiter
Abfallkontrollen, liegen.
Die Vertreter der
Arbeitsgruppe TFS stammen aus der Ministeriumsebene und v.a. aus
den mit dem Vollzug der Abfallverbringungs-Verordnung betrauten Behörden
(Länder,
Regionen,
Provinzen).
In der einmal jährlich stattfindenden
Konferenz wird u.a. über den Stand der aktuell
laufenden Projekte berichtet, werden neue Projektvorschläge diskutiert,
Informationen
und
Erfahrungen ausgetauscht.
Kosten:
€10.045,--
• 20.
und 21. März 2003; 1.
Treffen der tschechisch-österreichischen
Energie-
experten-Arbeitsgruppe: Es wurden
Vorzeigeprojekte für nachhaltige Energienutzung in
Gleisdorf
und Güssing besichtigt und die fachlichen Arbeiten aufgenommen. Diese
Expertengruppe wurde
vom tschechischen Außenminister Svoboda zusammen mit HBM
a.D. Molterer initiiert und im Dezember 2002 konstituiert. Fünf österreichische
und sechs
tschechische Experten sind beauftragt, eine
ökologische und ökonomische Bewertung
der Energieversorgung sowie deren Sicherheitsaspekte vorzunehmen.
Die Energieexperten verbanden ihre
1. Zusammenkunft mit Besuchen von zwei
österreichischen
Regionen, die bereits innovative und nachhaltige Energiestrukturen
vorzeichnen: Die Stadt Gleisdorf gilt wegen ihrer vielfältigen
Aktivitäten bei den
Solartechnologien
als die österreichische Sonnenstadt. Die Region Güssing zeigt,
welche beachtlichen
wirtschaftlichen Impulse von den neuen Biomassetechnologien
ausgehen.
Kosten:
€2.605.16
• 27. bis 29. April 2003; Sustainable Development in
an enlarged Union: Gemeinsam
mit der Kommission und den
Umweltministerien Ungarns, der Niederlande und des
Vereinigten Königreichs. Auf
Initiative Österreichs (BMLFUW) kamen
mehr als 70
ExpertInnen, die sich als EU- und nationale Nachhaltigkeitskoordinatorlnnen in
der
öffentlichen Verwaltung (vorwiegend
in Umweltministerien) mit der Entwicklung und
Umsetzung von Nachhaltigkeitsstrategien beschäftigen, aus 23
europäischen Ländern in
Wien zusammen, um voneinander zu lernen,
Erfahrungen und gute Bespiele auszu-
tauschen und ein Netzwerk zu gründen.
Eine detaillierte Dokumentation zum Workshop
„Sustainable Development in an
Enlarged Union - Linking National Strategies and
Strengthening European
Coherence" & weiterführende Infos (Workshop-Zusammen-
fassung usw.) findet sich unter: www.nachhaltiqkeit.at
(Monatsthema Mai 2003).
Kostenanteil BMLFUW: € 44.088.-
• 26.
bis 27. Mai 2003; Konferenz zum Thema „Towards Joint
EU Action on
Environmental Technologies": Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft
und Arbeit,
Bundesministerium für
Verkehr, Innovation und Technologie
und der
Industriellenvereinigung. Ungefähr
100 TeilnehmerInnen aus den EU-Mitgliedstaaten und
Beitrittsländern erarbeiteten im Rahmen
dieser Veranstaltung einen Beitrag
zum
Europäischen
Umwelttechnologieaktionsplan. Die Konferenz war Auslöser für einen
Europäischen Konsultationsprozess, der im Oktober 2003 von
der Europäischen
Kommission fortgesetzt wurde.
Kostenanteil BMLFUW: € 2.930.--
• 7. bis 9. Juli 2003, Salzburg, TAIEX Workshop on EU policy and legislation
influence on
sustainable forest management; gemeinsam durchgeführt mit der
europäischen
Kommission. TeilnehmerInnen: Forstexperten aus den neuen
Mitgliedstaaten.
Zweck: Vermittlung österreichischer Erfahrungen mit der Umsetzung
von
EU-Recht und EU-Politiken bezüglich Forst. Finanziert durch die Europäische
Kommission.
• 28. September bis 3. Oktober 2003
"International Symposium on Off-site Emer-
gency Management"; Salzburg.
Veranstalter:
BMLFUW gemeinsam mit dem
Forschungszentrum Karlsruhe im Auftrag der EU und unter finanzieller
Beteiligung des
„Department
of Energy" der USA. TeilnehmerInnen: etwa 200 Experten aus 32 Staaten,
die auf dem Gebiet
der Notfallplanung bei nuklearen Zwischenfällen im Strahlenschutz
tätig sind und
Vertreter der IAEA sowie der OECD, NEA. Zweck: Kritische Prüfung der
derzeitigen Maßnahmen auf dem Gebiet der
Notfallplanung bei nuklearen Zwischenfällen
und Erarbeitung von Vorschlägen für
eine Weiterentwicklung der Notfallplanungs-
maßnahmen, insbesondere im Sinne
einer Effizienzsteigerung. Österreich konnte in
diesem Zusammenhang für die Zukunft
eine wesentlich engere und effizientere
Zusammenarbeit zwischen Deutschland,
Österreich, der Slowakei, Slowenien,
Tschechien und Ungarn vereinbaren; keine Kosten.
• 6. bis 7.
November 2003; The Challenge of Implementing EU
Environmental
Legislation: ReferentInnen des BMLFUW, des BKA, der Europäische
Kommission, des
Europäischen
Gerichtshofes;
17 TeilnehmerInnen aus den
Umweltministerien der
Tschechischen Republik, der Slowakei, aus Slowenien, Ungarn, Polen, Estland,
Litauen;
Ziel der Veranstaltung war es, durch ein
Ausbildungsseminar (Institution Building) zur
ordnungsgemäßen Umsetzung des
EU-Umweltacquis in den neuen Mitgliedstaaten
beizutragen. Das Seminar behandelte
die Umsetzung von EU-Umweltrecht mit einem
Schwerpunkt auf juristischen Fragen.
Im Zentrum standen Notifikations- und Vertrags-
verletzungsverfahren im Umweltbereich, sowie die Vermeidung letzterer.
Kosten BMLFUW: €
3.600.-
Zu Frage 36a:
Im
Rahmen internationaler Kontakte sind für das Jahr 2004
insbesondere folgende
Veranstaltungen
geplant:
•
13.
Jänner 2004: Konrad
Lorenz Preisverleihung
•
9.
bis 13. Februar 2004: Wintertagung
•
18. bis 20. Februar 2004: Viertes Treffen des „Global
Forum on Sustainable
Energy" in Wien zum Thema „Energy for Sustainable Development:
Reconsidering the
Role
of Incentive Measures"; Veranstalter: GFSE in Kooperation mit BMLFUW,
BMaA,
Industriellenvereinigung,
UNIDO etc.; TeilnehmerInnen: ca. 150 internationale Experten
(Vertreter
von Ministerien, Internationalen Organisationen, Universitäten, Firmen etc.);
Ergebnisse
werden in die Internationale Konferenz für Erneuerbare Energien (Bonn,
2004) einfließen.
•
23. bis 25. Juni 2004: WHO Fourth Ministerial Conference
on Environment and
Health, Budapest: Einladung durch WHO, Teilnahme durch die
Minister für Umwelt und
Minister
für Gesundheit der WHO-Europa-Region; Zweck: Die Budapest- Konferenz ist
die
vierte einer Serie, die 1989 gestartet ist, die die Minister für Umwelt und
Gesundheit
und der wichtigsten Akteure zusammenbringen und durch politische Vereinbarungen
die
Gesundheits-Bedingungen für Kinder
in Europa verbessern soll. U.a.
durch die
Adaptierung
der Ministerdeklaration sowie des Europäischen Kinder-Aktionsplans für
Gesundheit
und Umwelt - European action plan for children's health and environment
(CEHAPE).
Die Ergebnisse des 2003 begonnenen und zuvor genannten Projekts der
„Verkehrsbedingten
Gesundheitseffekte mit Spezialfokus auf Kinder" wird im Rahmen der
Budapest-Konferenz
durch die sechs Partnerländer Ö, CH, F, M, NL, S präsentiert
werden.
•
4.
bis 9. Juli 2004: Weltweinkongress.
•
22. September 2004 Teilnahme am Autofreien Tag 2004 und
der Europäischen
Mobilitätswoche
2004: Organisation:
BMLFUW.
• Bio-Enquete: Ziel dieser Enquete ist die Förderung der biologischen Landwirtschaft.
• Teilnehmerkreis:
ExpertInnen von Bio-Verbänden, Interessenvertretungen, etc.
Kosten: ca. € 2.000.-
• Bio-Sommerakademie in
Lednice: Erfahrungsaustausch im Bereich Biologische
Landwirtschaft mit EU-Beitrittsländern. Teilnehmerkreis: Bio-Bauern, Bio-Verbände,
ExpertInnen, Behördenvertreter, Politiker etc.
Kosten:
ca. € 25.000.--
Zu Frage
36b:
•
Follow-up Iran: Einladung zu Workshops zu den Themen
Abfallwirtschaft, Energie,
Aufforstung und
Wasser im Rahmen des bilateralen MoUs.
•
Südkorea:
Besuch einer
Expertendelegation zum Thema Altlastensanierung.
•
Mongolei: Besuch des dortigen Umweltministers, der für
November 2003 vorgesehen
war, aber von
mongolischer Seite kurzfristig abgesagt wurde.
•
Frühjahr 2004; Österreichische Energietage in Rumänien: Vorstellung
österreichi-
scher
Unternehmen und Experten auf dem Gebiet der Energieeffizienz und Erneuerbaren
Energieträger,
Entwicklung von gemeinsamen Projekten v.a. zu Joint Implementation (Jl)
mit rumänischen Partnern; Veranstalter:
Energieverwertungsagentur (E.V.A.) im Auftrag
des BMLFUW, in Kooperation mit der
österreichischen Außenhandelsstelle Bukarest;
Österreichische Botschaft in Bukarest; erwartet werden
erfahrungsgemäß ca.
100
TeilnehmerInnen von österreichischen Technologieanbietern und rumänischen
Projektwerbem.
Kosten: ca. €
40.000.-
• Frühjahr
- Frühsommer 2004, Informationsveranstaltung zur
Tschechisch -
Österreichischen Energieparinerschaft: Vorstellung österreichischer
Unternehmen
und Experten auf dem Gebiet der
Energieeffizienz und Erneuerbaren Energieträger,
Entwicklung von gemeinsamen Projekten v.a. zu
Joint
Implementation (Jl) mit
tschechischen Partnern; Veranstalter:
Energieverwertungsagentur (E.V.A.) im Auftrag
des BMLFUW, in Kooperation mit der
österreichischen Außenhandelsstelle Prag; Erfah-
rungsgemäß ca. 100 TeilnehmerInnen
von österreichischen Technologieanbietern und
tschechischen Projektwerbern.
Kosten: ca. € 10.000.-
• Frühsommer 2004, Informationsveranstaltung zur
Slowakisch - Österreichischen
Energiepartnerschaft: Zweck:
Vorstellung österreichischer Unternehmen und Experten
auf
dem Gebiet der Energieeffizienz und Erneuerbaren Energieträger, Entwicklung von
gemeinsamen
Projekten v.a. zu Joint Implementation (Jl) mit slowakischen Partnern;
Termin: Frühjahr (Details werden bis
Februar 2004 festgesetzt); Veranstalter:
Energieverwertungsagentur
(E.V.A.) im Auftrag des BMLFUW, in Kooperation mit der
österreichischen
Außenhandelsstelle Bratislava; Erfahrungsgemäß ca. 100 Teilnehmer-
Innen von
österreichischen Technologieanbietern und slowakischen Projektwerbern.
Kosten:
ca. € 10.000.--
• September
2004; Österreichische Energietage in Bulgarien:
Vorstellung österreichischer Unternehmen
und Experten auf dem Gebiet der Energie-
effizienz und Erneuerbaren Energieträger,
Entwicklung von gemeinsamen Projekten v.a.
zu Joint Implementation (Jl) mit
bulgarischen Partnern; Veranstalter:
Energieverwertungsagentur (E.V.A.) im Auftrag des BMLFUW, in Kooperation
mit der
österreichischen Außenhandelsstelle Sofia; Österreichische Botschaft in Sofia;
erwartet
werden erfahrungsgemäß ca. 100
TeilnehmerInnen von österreichischen Technologie-
anbietern und bulgarischen Projektwerbern.
Kosten: ca. € 40.000.--
• 20. bis 22.
September 2004, Kiew, Ukraine, „Second International Ukrainian
Conference on Biomass for Energy": Ziel der Teilnahme an dieser Konferenz wird
wiederum die Präsentation
österreichischer Leistungen und Projekte im Bereich der
Bioenergienutzung sein sowie
die Entwicklung von gemeinsamen Projekten
mit
ukrainischen Partnern; Veranstalter:
Scientific Engineering Centre "Biomass"; Bioenergy
Laboratory of Institute of
Engineering Thermophysics of National Academy of Sciences of
Ukraine; Energieverwertungsagentur
(E.V.A.) im Auftrag des BMLFUW als Mitveranstal-
ter; Österreichische Botschaft in der Ukraine als Mitveranstalter;
erwartet werden ca. 200
ukrainische und
internationale
TeilnehmerInnen, darunter einige österreichische
Wissenschafter, Anbieter von Technologien und Dienstleistungen.
Kosten geplant: € 7.000.--
Zu Frage 36c:
19.
bis 23. Jänner 2004: Schulung der mit der
Vollziehung der VO 93/259/EWG
(Abfallverbringung) befassten slowenischen Beamten
im Hinblick auf den
EU-Beitritt
Sloweniens.
22.
bis 24. Jänner 2004: High Level Meeting mit Beitrittskandidatenländer
13.
bis 15. Oktober 2004: Panta Rhei Konferenz.
Zu den Fragen 37 bis 41:
Seit 25.11.2002 wurden keine Modelle hinsichtlich einer
Strukturreform der Zentralleitung
des BMLFUW von
externen Beratern entwickelt.
Zu Frage 42:
Zur Beantwortung dieser Fragen wird
auf die Beantwortung der Pari. Anfrage Nr. 3401/J vom
13.
Februar 2002 und hier insbesondere auf die Antworten zu den Fragen 89 bis
einschließlich 102
verwiesen.
Zu Frage 43:
Diesbezüglich darf ich auf die Beantwortung der
gleichlautenden parlamentarischen Anfrage
Nr. 1167/J durch den Herrn Bundesminister für Finanzen verweisen.
Zu Frage 44:
Verträge aus dem EDV-Bereich sowie Werkverträge für
Studien, die auf einem gesetzlichen
Auftrag beruhen, Übersetzungen oder
Verträge, die die laufende Routinetätigkeit des
Ressorts betreffen, fallen wohl nicht
unter die in gegenständlicher Frage angeführten
Begriffsbestimmungen und scheinen in der Beantwortung auch nicht auf.
Seit 25.11.2002 bis zum Einlangen dieser
Anfrage wurden folgende Dienstleistungsverträge
außerhalb der Strukturreform mit nachfolgend
genannten Beratungsunternehmen abge-
schlossen:
|
Fa. Team Consult Wien |
€ 23.760,00 |
|
Contrast Management Consulting GmbH |
€ 20.600,00 |
|
Fa. ICG Infora
Consulting Group GmbH |
€ 76.950,00 |
Zu Frage 45:
Wie schon mehrfach in Beantwortung von parlamentarischen
Anfragen dargelegt, fällt diese
Frage nicht unter das
Interpellationsrecht.
Zu Frage 46:
Es ist nicht möglich Kosten anzugeben, da „Beraterleistung"
sehr vielfältig und damit nicht
abgrenzbar
ist und auch nicht gesondert budgetiert wird. Hinsichtlich der Kosten für
externe
Beratungen im Rahmen von Strukturreformen wird auf die
Antwort zu den Fragen 37 bis 41
hingewiesen.
Zu Frage 47:
Innerhalb der Zentralleitung des BMLFUW wurden seit dem
25.11.2002 keine umfassenden
organisatorischen Änderungen durchgeführt.
Einsparungen von Planstellen erfolgten nur
durch Personalmaßnahmen im Einzelfall.
Bereits mit Inkrafttreten der
Geschäfts- und Personaleinteilung in 2 Etappen mit Juli 2001
und Jänner 2002 erfolgte eine Verschlankung der bestehenden Organisation durch
die
Reduktion
von 10 auf 8 Sektionen, von 87 auf 67 Abteilungen und von 81 auf 38 Referate
sowie die Abschaffung
einer gesamten Hierarchieebene (14 Gruppenleiter).
Entsprechend dem Ministerratsbeschluss
vom 6. Mai 2003 in der aktuellen Form liegt das
Gesamteinsparungsziel für den Personalabbau im Ressort für das Jahr 2003 bei
2.499,89
VBÄ und für 2004 bei
2.439,90 VBÄ.
Darüber hinaus darf ich auf die
Beantwortung der gleichlautenden parlamentarischen
Anfrage Nr. 1164/J
durch den Herrn Bundeskanzler verweisen.
Zu Frage 48:
Werbekampagnen von 25.11.2002 bis
31.12.2002
|
Auftragnehmer |
Betrag in € |
|
KOMMUNAL
/NO Zeitungsverlags GmbH |
4.578,38 |
|
Werbekampagnen 2003 |
|
|
BLICK INS LAND |
41.655,60 |
|
Österr. Bauernzeitung |
1.890,00 |
|
"FREIHEIT" |
2.289,00 |
|
"CLUSTER" |
1.260,00 |
|
"DAVID" |
766,50 |
|
KRONEN ZEITUNG |
195.000,00 |
|
Temmel, Seywald & Partner |
31.128,00 |
|
Das Journal, Osttirol |
1.476,00 |
|
Agrarpost |
19.131,84 |
|
NEUE WELT |
3.263,40 |
|
ARGE BIOLANDBAU |
3.675,00 |
|
DIALOG |
7.347,06 |
|
NEWS |
175.518,00 |
|
NÖ Nachrichten |
22.995,00 |
|
DIE FURCHE |
3.219,00 |
|
EXTRA BLICK |
4.510,80 |
|
DER NEUE BLICK |
855,00 |
|
Bezirksjournal |
10.083,53 |
|
Bezirkszeitung Wien |
6.930,00 |
|
Volksblatt |
2.016,00 |
|
Magazin "GEWINN" |
11.598,59 |
|
"UMWELT AKTUELL" |
1.449,00 |
|
AUSTRIA TODAY |
5.021,00 |
|
"BAUEN & RENOVIEREN" |
12.588,66 |
|
BOHMANN VERLAG / Medienkooperation |
10.584,00 |
|
"KINDER UMWELT" |
5.040,00 |
|
DIE NEUE UMWELT |
8.820,00 |
|
"SCHÖNER WÖHNEN" |
10.747,80 |
|
Wohnbaujournal "Wiener Stadtteilmanagement" |
2.469,60 |
|
PROFIL |
12.852,00 |
|
PRESSE |
2.469,60 |
|
UNIVERSUM MAGAZIN |
10.750,00 |
|
TW 1 |
30.000,00 |
Zu Frage 49:
|
Repräsentationsausqaben
2002: |
|
|
|
Ausländische
Gastbesuche |
€ |
166.000,- |
|
Repräsentationsausgaben
2003: |
|
|
|
Ausländische Gastbesuche |
€ |
139.000,- |
Zu Frage 50:
In den Jahren 2002 und 2003 wurden
seitens des BMLFUW keine Aufwendungen des
Ressortministers
sowie den Bediensteten des Ministerbüros für Speisen und Getränke
getragen.
Zu Frage 51:
Die Erfassung aller Reisebewegungen
jeweils geordnet nach Datum, Anlass, Voranschlag
und
tatsächlicher Abrechnung sowohl für meine Person als auch für die Bediensteten
des
Ministerbüros ist aus
verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.
Hinsichtlich der Kosten für Auslandsdienstreisen wird auf
die Beantwortung zu Frage 21
verwiesen.
Zu Frage 52:
Die Bewirtungskosten
für Gäste in den Jahren 2002 und 2003 durch das BMLFUW sind in
der Beantwortung der
Frage 49 enthalten.
Zu Frage 53:
Es entstanden Druckkosten in Höhe von € 3.673,34.
Zu Frage 54:
Ja.
