1358/AB XXII. GP

Eingelangt am 25.03.2004
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Puswald und GenossInnen haben am
28. Jänner 2004 unter der Nr. 1370/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend Staatsbesuch von Bundespräsident Dr. Thomas Klestil im Iran
gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 7:

Der Herr Bundespräsident hat mich im Herbst 2003 von der konkreten Terminisie-
rung seines grundsätzlich schon seit längerem vereinbarten Staatsbesuchs im Iran
informiert. Es entspricht nicht der österreichischen Übung, daß der Bundeskanzler
den Bundespräsidenten bei Staatsbesuchen begleitet. Es wurde daher auch diesmal
keine Einladung ausgesprochen, den Herrn Bundespräsidenten auf seiner Reise in
den Iran zu begleiten.

Ich halte diese Übung für durchaus sinnvoll, weil es so den politischen Entschei-
dungsträgern ermöglicht wird, die Interessen Österreichs im Ausland gleichzeitig an
verschiedenen Orten und auf verschiedenen Ebenen zu vertreten.