1362/AB XXII. GP

Eingelangt am 26.03.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/18-PMVD/2004 24. März 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Schopf, Genossinnen und Genossen haben am 28. Jänner 2004 unter der Nr. 1369/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "geplante Standortänderungen der Kaserne Freistadt" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 1a, 1b, 2, 6 und 8:

Das Bundesministerium für Landesverteidigung bzw. das Bundesheer steht seit einiger Zeit in einem umfassenden Reformprozess. Nach Umsetzung der Reorganisation der Zentralstelle und der obersten und oberen Führung erarbeitet derzeit die Bundesheerreformkommission die Grundlagen und Rahmenbedingungen für eine Anpassung der Entwicklung der militärischen Landesverteidigung an die zukünftigen Bedrohungen und Herausforderungen. Dabei sind unter anderem auch Aufgabenstellung, Personalbedarf und Standortfragen für das Bundesheer zukunftsorientiert zu analysieren und auszuwerten. Ich ersuche um Verständnis, dass erst nach Vorliegen der Ergebnisse des gegenwärtigen Reformprozesses konkrete Aussagen über die Aufrechterhaltung oder Schließung einzelner Standorte getroffen werden können.

Zu 3:

Derzeit werden in der Kaserne Freistadt 87 Bedienstete beschäftigt.

Zu 4:

Das österreichische Bundesheer ist in Vollziehung seiner hoheitlichen Aufgaben kein Unternehmen im Sinne des Kommunalsteuergesetzes und daher nicht kommunalsteuerpflichtig.

Zu 5:

Im Monat leisten durchschnittlich etwa 19 Soldaten Grundwehrdienst in der Kaserne Freistadt.

Zu 7:

Zum Erhalt und zur laufenden Versorgung der Kaserne Freistadt werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 80.000 Euro an regional angesiedelte Wirtschaftsbetriebe vergeben.