1379/AB XXII. GP
Eingelangt am 26.03.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr.
1388/J-NR/2004 betreffend Bahnhofsumbau Salzburg -
Finanzierung - Beginn der Bauarbeiten, die die Abgeordneten Maier und
GenossInnen am 29. Jänner
2004
an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Woran ist ein früherer Baubeginn am
Salzburger Hauptbahnhof gescheitert?
Antwort:
Im
Zusammenhang mit dem Umbau des Mittelbahnsteiges war vorgesehen, die bestehende
denkmalgeschützte Stahlkonstruktion in das
neue Projekt zu integrieren und gleichzeitig den der-
zeit bestehenden Restaurantbereich (Marmorsaal) zu entfernen. Für den Abbruch
dieses Gebäu-
deteiles ist jedoch eine Zustimmung des Bundesdenkmalamtes erforderlich, wovon
letztlich auch
die Umsetzung des gesamten Projektes
„Umbau des Bahnhofes Salzburg Hauptbahnhof maß-
geblich beeinflusst wird.
Wie
die Österreichischen Bundesbahnen hiezu ergänzend mitgeteilt haben, wurde mit
dem Bun-
desdenkmalamt eine optimierte Lösung
erarbeitet und es erfolgt derzeit auf Grund der Änderungen
eine Überarbeitung des Gleisprojektes. Nach Abschluss der Überarbeitung
des Gleisprojektes
werden die Planungen für die Bahnhofsoffensive fortgeführt.
Frage 2:
Ist die Darstellung im Einleitungstext bzw. im Beitrag
der SN richtig? Stimmen die angegebenen
Beträge?
Antwort:
Den
Österreichischen Bundesbahnen wurden jeweils mit der 10.
ÖBB-Übertragungsverordnung
•
für das Projekt „Umbau des Bahnhofes Salzburg Hauptbahnhof"
Finanzmittel in der Höhe
von rund 50,9 Mio. €
und
•
für das Projekt „Bahnhofsoffensive Salzburg
Hauptbahnhof“ Finanzmittel in der Höhe von
rund 26,5 Mio. €
übertragen.
Frage 3:
Erfolgt der
Spatenstich für den Ausbau bzw. Umbau unwiderruflich 2005?
Antwort:
Wie mir die Österreichischen Bundesbahnen hiezu
mitteilen, kann entsprechend dem derzeitigen
Planungsfortschritt
mit dem Spatenstich Ende 2005 /Anfang 2006 gerechnet werden.
Fragen 4 bis 7:
Wann wird die SCHIG
aufgelassen bzw. (voraussichtlich) in die neue Infrastruktur Bau AG überführt?
Wann laufen die derzeit gültigen Übertragungsverordnungen
aus? Was passiert mit den reservierten
Beträgen?
Muss sodann zwischen Stadt und Land Salzburg und der
Infrastruktur Bau AG der Neu- bzw. Umbau
(Bauvariante) neu verhandelt und ein neuer Finanzierungs- und Terminplan
erstellt werden?
Können die im Einleitungstext der Anfrage genannten und
zugesicherten Beträge weiterhin garantiert
werden?
Antwort:
Diesbezüglich
darf ich auf die Bestimmungen des Bundesbahnstrukturgesetzes 2003, BGBl I
Nr.
138/2003 verweisen, wonach bereits übertragene Vorhaben in einen Rahmenplan
aufzuneh-
men sind und die Rechtsnachfolge der ÖBB klar geregelt ist.
Frage 8:
Wie sieht die
aktuelle Variante für den Um- und Neubau des Salzburger Hauptbahnhofes aus?
Antwort:
Der
Bahnhof Salzburg Hauptbahnhof wird laut Aussage der Österreichischen
Bundesbahnen be-
hindertengerecht ausgestattet. Die Gebäude auf der Mittelinsel werden
abgetragen und durch die
Durchbindung der Stutzgleise wird eine
Unterteilung in drei neue Inselbahnsteige erfolgen. Zur Zeit
werden Planungen zur Errichtung einer neuen Gleishalle im Stile der
alten Bahnsteighalle durch-
geführt. Die zentrale Passage, welche die Stadtteile Schallmoos und
Elisabethvorstadt verbindet,
wird im vorderen Teil zu beiden Seiten Geschäftsflächen erhalten. Das
Reisezentrum wird in die-
ser Passage neu errichtet. In der Verlängerung nach Schallmoos ist optional
eine Geschäftszeile
vorgesehen. Das Aufnahmegebäude Elisabethvorstadt wird adaptiert und
attraktiviert. Am neuen
Zugang in Schallmoos wird ein Aufgangsbauwerk entstehen.