1443/AB XXII. GP
Eingelangt am 08.04.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr.
Moser, Freundinnen und Freunde haben am
10. Februar 2004 unter der Nr. 1443/J an
mich eine schriftliche parlamentarische An-
frage betreffend Infokampagnen und Werbung gerichtet.
Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Alle Beträge beinhalten zu Vergleichszwecken auch die MWSt.
und allfällige Werbe-
abgaben, da in den erhobenen Aufstellungen
über die Jahre 1998 - 2001 die tat-
sächlich bezahlten Kosten, also inkl. aller Abgaben, angegeben sind. Genauere
An-
gaben zu den einzelnen Infokampagnen sind aus verwaltungsökonomischen Grün-
den für die Jahre 1998 - 2002 nicht möglich.
1998
EU - Informationskampagne € 9,454.735,72
Rahmenvertrag, Insertionen in
verschiedenen Tageszeitungen, div.
Informationsbroschüren
Lehrlingsoffensive € 537.778,97
Wanderausstellung „Der Euro kommt“ € 19.985,03
1999
EU - Informationskampagne € 4,193.222,53
Rahmenvertrag,
div. Informationsbroschüren
Lehrlingsoffensive € 67.511,32
Das Jahr 2000
Problem € 404.787,69
Strategie für
Österreich € 577.385,67
2000
Euro Information € 1,660.574,26
Rahmenvertrag, Schaltungen in den Landesstudios des ORF,
Insertionen in div. Tageszeitungen, Handbuch „Der Euro,
unser neues Bargeld".
Informationskampagne „Wir sichern die Zukunft“ € 461.348,95
Insertionen in div.
Tageszeitungen
Informationskampagne
„Konsolidierung des Budgets“ € 1,751.415,30
Rahmenvertrag
2001
Euro - Informationskampagne € 2,209.254,16
Rahmenvertrag, Infotage,
Medienkooperation, TV- und Rundfunkschaltungen,
Insertionen
in Tageszeitungen, Druck des „Euro Buches" und des Leitfadens „Euro
ABC"
Informationskampagne
„Konsolidierung des Budgets“ € 2,211.725,00
Rahmenvertrag
„Österreich Plattform“ € 659.578,64
Auftaktveranstaltungen zur EU-Erweiterung
„Zukunft Europas“ Insertionen € 99.053.07
2002
Euro -
Informationskampagne € 350.000,00
Rahmenvertrag,
Infoveranstaltungen
Informationskampagne
„EU – Erweiterung“ € 1,453.456,68
Rahmenvertrag, Insertionen, Broschüre
Informationskampagne
„Verwaltungsreform“ € 915.844,38
Rahmenvertrag,
TV-Spots, Insertionen
Broschüre „Nach dem Hochwasser:
Österreich hilft“
€ 116.400,00
2003
Pensionsreform
Folder
„Pensionsreform“ Zeitungsbeilage
Summe: € 338.246,69
Inserate
„Pensionsreform“
Summe: €
1,115.062,18
TV-Spots Pensionsreform
Summe: € 244.241,90
Folder Pensionsreform
„Zusammenfassung" Zeitungsbeilage
Summe: € 317.541,52
Einschaltungen in
Krone und Kurier am 21.08.2003
Summe: € 63.144,42
Sondermagazin der
Presse „Pension neu“ am 28.08.2003
Summe: € 10.046,70
EU-Erweiterung
Dieses Thema wurde in einer durchstrukturierten Kampagne
auf Grund eines
bestehenden Rahmenvertrages abgewickelt.
Das Gesamtbudget betrug € 1,393.021,13.
Die
Informationsschwerpunkte gliedern
sich wie folgt:
Europakarte, Broschüre,
Millionenshow, TV-Spots und Inserate.
E-Government
Entwicklung und
Gestaltung der eGovernment Kampagne
€ 32.520,00
Einschaltungen zum Thema E-Government
€ 47.476,80
€ 91.350,00
Infospots auf Infoscreen
€
75.156,80
Information
zum Inkrafttreten von Reformen zum Jahrewechsel
Einschaltung in den Tageszeitungen am
31.12.2003 und 03.01.2004
Summe: € 498.501,04
Zu Frage 2:
Bei den durch das Bundeskanzleramt
beauftragten Kampagnen handelt es sich we-
der um Werbung, noch um persönliche Imagekampagnen, sondern immer um Infor-
mationsarbeit.
Die Rechtsgrundlage dafür bildet das
Bundesministeriengesetz idgF, Anlage zu § 2,
Teil 2, A, wo die Informationstätigkeit der Bundesregierung als Aufgabenbereich
des
Bundeskanzleramtes normiert ist.
Dazu gehören insbesondere die Angelegenheiten der
Information der Regierung so-
wie die Information der Öffentlichkeit über
die Arbeit der Regierung.