Parlamentarische Materialien

149/AB XXII. GP

Eingelangt am 24.04.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfragebeantwortung

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 130/J-NR/2003 betreffend zweigleisiger
Schienenausbau im Ennstal, die die Abgeordneten Anita Fleckl, Genossinnen und Genossen am 26.
Februar 2003 an meinen Amtsvorgänger gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Im Allgemeinen:

Die in der Anfrage erwähnte verkehrsmäßige Benachteiligung der Region Ennstal ist zu
relativieren (insbesondere was die für die Standortqualität maßgebenden großräumigen
Erreichbarkeitsverhältnisse betrifft), als es in Österreich Regionen gibt, die verkehrsmäßig weit
ungünstiger liegen, und das Ennstal vor allem eine aufstrebende Tourismusregion ist:

- Die Anlageverhältnisse der Bahn erlauben im Ennstal zwar keine wesentlichen
Fahrzeitverkürzungen, was für die Relationen Graz - Salzburg und Graz - Innsbruck von
Nachteil ist, laut Angabe der ÖBB sind die vorhandenen Kapazitäten der bestehenden
Strecke aber ausreichend.

- Die Leistungsfähigkeit der zweistreifigen B146 ist auch im Zusammenwirken mit der A9
Pyhmautobahn zu sehen, denn diese sollte das Ennstal vom großräumigen Fernverkehr
möglichst entlasten, ein vierstreifiger Ausbau würde dieses Ziel konterkarieren.

Der Generalverkehrsplan sieht daher abgesehen von kurzen zweigleisigen Abschnitten keinen
durchgehend zweigleisigen Ausbau im Ennstal vor. Durch die im GVP vorgesehene und im Vorjahr
zum Bau übertragene Schleife Selzthal wird in diesem Bereich allerdings eine wesentliche
Fahrzeitverkürzung eintreten. Die B146 wurde im Zuge der Veränderung der Bundesstraßen B
den Ländern Salzburg und Steiermark übergeben.

Derzeit ist das Ennstal zwischen Selzthal und Bischofshofen Gegenstand einer verkehrs-
trägerübergreifenden Korridoruntersuchung. Endgültige Aussagen, auch hinsichtlich allfälliger
Modifikationen des Generalverkehrsplans, werden erst nach Abschluss dieser Untersuchung
möglich sein.

Frage 1:

Aus welchen Gründen findet der zweigleisige Bahnausbau im Ennstal zwischen Selzthal und
Mandling im Generalverkehrsplan 2002 keine Erwähnung, obwohl die Dringlichkeit für den Ausbau
gegeben ist?

Antwort:

Im Generalverkehrsplan wurden für Österreich 7 hochrangige Knoten festgelegt, die über 6
hochrangige Korridore und 3 Ergänzungskorridore miteinander verbunden und in die hochrangigen
internationalen Verkehrsnetze eingebunden sind. Nicht zuletzt im Hinblick auf die ökologische
Sensibilität des Ennstals wird dieses nur im Zentralraum Selzthal-Liezen vom Pyhmkorridor
gequert.

Auch ist mit dem viergleisigen Ausbau der Westbahn und dem verzögerten Bau des Semmering-
Basistunnels, die in der Vergangenheit angedachte Funktion des Ennstals als
Güterverkehrsmagistrale - gleichsam als "zweite Westbahn" - obsolet. Laut Angabe der ÖBB ist
daher für die gegebene und prognostizierte Verkehrsnachfrage - abgesehen von kurzen
Zweigleisinseln - ein zweigleisiger Ausbau nicht erforderlich. Dies umsomehr, als die Schleife
Selzthal wesentliche Fahrzeitverkürzungen erlauben wird.

Frage 2:

Laut Punkt 6 des Generalverkehrsplans wurde die Reihung der Projekte im Dialog mit den
Bundesländern entwickelt. Wer hat bei der Erstellung des Generalverkehrsplans die Interessen
des Landes Steiermark vertreten?

Antwort:

Die Interessen der Bundesländer sind auf der politischen Ebene durch die Landeshauptleute im
Lenkungsausschuss, auf Beamtenebene im so genannten Expertenrat eingeflossen.

Frage 3:

Welche Stellungnahme hat das Land Steiermark bei der Erstellung des Generalverkehrsplans
abgegeben?

Antwort:

Da die Bundesländer in den laufenden Prozess der Erstellung des Generalverkehrsplans
eingebunden waren, hat sich die Abgabe einer formalen Stellungnahme erübrigt.

Fragen 3a und 3b:

Welche Projekte wurden hierbei vom Land Steiermark als dringlich eingestuft?

Welche Stellungnahme hat das Land Steiermark hinsichtlich des zweigleisigen Bahnausbaus im ——
Ennstal abgegeben?

Antwort:

Auf der Schiene wurde seitens der Steiermark besondere Wichtigkeit dem Ausbau der Südbahn
mit dem Semmering-Basistunnel, der Koralmbahn und dem Abschnitt Werndorf - Spielfeld-Strass,
dem Bau des Terminals Werndorf, der Fertigstellung der zweigleisigen Schoberpassstrecke, dem
Ausbau der Pyhrnbahn, auch in Oberösterreich, und diversen Bahnhofsverbesserungen
beigemessen. Auf der Straße standen im Zuge des ASFINAG-Netzes der Vollausbau der A2