1593/AB XXII. GP

Eingelangt am 24.05.2004
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/34-PMVD/2004 19. Mai 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wimmer, Genossinnen und Genossen haben am 24. März 2004 unter der Nr. 1592/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Stilllegung und Verwertung der Liegenschaften 'Tüpl Dachstein Oberfeld' und 'ErhH Bad Mitterndorf'" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Im Zuge der laufenden Anpassung der Infrastrukturerfordernisse des Österreichischen Bundesheeres ist beabsichtigt, die genannten Liegenschaften aus der militärischen Nutzung zu nehmen. Erst nach Vorliegen von Konzepten für allfällige Nachnutzungen sind Aussagen über „Kosten für einen Rückzug“ von den genannten Liegenschaften möglich.

Zu 7 und 8:

Militärische Ausbildungsstätten für Alpinausbildungen, insbesondere Übungs- und Schießplätze werden weiterhin benötigt und stehen unter dem Gesichtspunkt der reduzierten Mobilmachungsstärke des Bundesheeres in ausreichendem Ausmaß zur Verfügung.

Da das Österreichische Bundesheer an internationalen Kooperationen grundsätzlich, nicht zuletzt auf Grund der Möglichkeit der Kostenteilung, sehr interessiert ist, stehen diese Ausbildungsstätten nach Maßgabe der faktischen und rechtlichen Möglichkeiten auch anderen Nationen zur Verfügung.

Zu 9:

Gerade die Impulse, die vom Naturschutzgebiet „Dachstein“ ausgehen, könnten das Interesse potentieller Investoren wecken. Hiezu wurden die zuständigen Dienststellen meines Ressorts angewiesen, das Land Oberösterreich und die Gemeinde Obertraun sowie weitere Interessierte einzuladen, gemeinsam geeignete Konzepte im Interesse der Region zu entwickeln.