1709/AB XXII. GP
Eingelangt am 05.07.2004
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Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.
Maier, Kolleginnen und Kollegen haben am
5. Mai 2004 unter der
Nr. 1691/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Presseförderung und Publizistikförderung 2002 und 2003 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu
den Fragen 1 und 2:
Da das Förderungsverfahren noch nicht
abgeschlossen ist und auch noch kein Gut-
achten der Presseförderungskommission
vorliegt, kann die Frage, mit welchen För-
derungsbeträgen im Jahr 2004 zu rechnen ist, derzeit nicht beantwortet werden.
In
den Jahren 2002 und 2003 wurden folgende Tages- und Wochenzeitungen im
Rah-
men der „Allgemeinen Presseförderung"
gemäß dem Abschnitt I des
Presseförde-
rungsgesetzes 1985
gefördert:
2002:
1.
Tageszeitungen Förderungsbeträge
in €
Kärntner Tageszeitung 252.253,30
Kleine Zeitung 272.875,40
Kurier 218.300,30
Neue Kronenzeitung 272.875,40
Neue Vorarlberger Tageszeitung 129.454,70
Neues Volksblatt 239.731,80
Oberösterreichische Nachrichten 272.875,40
Die Presse 272.875,40
Salzburger Nachrichten 272.875,40
Salzburger Volkszeitung 148.916,70
Der Standard 272.875,40
Tiroler Tageszeitung 272.875,40
Vorarlberger Nachrichten 272.875,40
Wiener
Zeitung 251.455,60
Wirtschaftsblatt 272.875.40
Summe 3,695.991,00
2.
Wochenzeitungen Förderungsbeträge in €
Badener Zeitung 7.760,00
BF - Die
Burgenlandwoche 78.652,00
bvz - Burgenländische
Volkszeitung 78.652,00
City - Stadtzeitung
für Wien 78.652,00
Eisenstädter
Kirchenzeitung 17.122,80
Der Ennstaler 7.760,00
Falter 78.652,00
Format 47.191,20
Frauenblatt 36.129,90
Die Furche 78.652,00
Glasnik 9.216,80
Hrvatske Novine 32.071,70
Kärntner
Kirchenzeitung 20.803,90
Kärntner Nachrichten 49.382,30
Kirche bunt 17.604,20
Kirchenzeitung der
Diözese Linz 23.206,50
Kirche -
Sonntagszeitung der Diözese Innsbruck 20.179,10
Murtaler Zeitung 7.760,00
Nastednik 19.393,00
Nedelja 25.358,20
Neue Freie Zeitung 62.809,20
NEWS 78.652,00
Niederösterreichische
Rundschau 62.921,60
NÖN 78.652,00
Oberösterreichische
Rundschau 78.652,00
Obersteirische
Nachrichten 7.760,00
Die Österreichische Bauernzeitung/
Österreichische
Landwirtschaftszeitung 78.652,00
Österreichische Bauernzeitung/
Tiroler Bauernzeitung 50.688,70
Osttiroler Bote 7.760,00
Profil 31.460,80
Raiffeisenzeitung 76.557,80
Rupertusblatt -
Kirchenzeitung der Erzdiözese Salzburg 23.402,10
Salzburger Woche 78.652,00
Samstag 61.982,30
Slovenski Vestnik 17.734,30
Sonntagsblatt für
Steiermark 19.055,50
SPÖ-aktuell 19.408,00
Sportwoche 39.326,00
Sportzeitung 33.303,80
tv media 62.921,60
Volksstimme 27.820,80
Vorarlberger Kirchenblatt 17.167,20
Wiener
Kirchenzeitung 78.652,00
Wiener Sport am
Montag 29.545,90
Zur Zeit 75.550.20
Summe 1,933.287,40
2003:
1.Tageszeitungen Förderungsbeträge in €
Kärntner
Tageszeitung 248.306,50
Kleine Zeitung 262.146,80
Kurier 209.717,50
Neue Kronenzeitung 262.146,80
Neue Vorarlberger
Tageszeitung 143.007,90
Neues Volksblatt 230.705,70
Oberösterreichische
Nachrichten 262.146,80
Die Presse 262.146,80
Salzburger
Nachrichten 262.146,80
SVZ - Salzburger
Volkszeitung 157.858,60
Der Standard 262.146,80
Tiroler Tageszeitung 262.146,80
Vorarlberger
Nachrichten 262.146,80
Wiener Zeitung 259.232,50
WirtschaftsBlatt 262.146,80
Summe 3,608.149,90
2.Wochenzeitungen Förderungsbeträge in €
Badener Zeitung 10.000,00
BF - Die
Burgenlandwoche 67.964,90
bvz -
BurgenländischeVolkszeitung 67.964,90
City - Stadtzeitung
für Wien 67.964,90
Eisenstädter
Kirchenzeitung 15.339,00
DerEnnstaler 10.000,00
Falter 67.964,90
Format 40.778,90
Frauenblatt 40.748,20
Die Furche 67.964,90
Die Ganze Woche 67.964,90
Glasnik 8.288,20
Hrvatske Novine 27.865,80
Kärntner
Kirchenzeitung 16.840,50
Kärntner Nachrichten 42.063,80
Kirche bunt 15.098,10
Kirchenzeitung der
Diözese Linz 22.560,60
Kirche -
Sonntagszeitung der Diözese Innsbruck 18.111,70
Murtaler Zeitung 10.000,00
Nas tednik 20.942,60
Nedelja 24.893,60
Neue Freie Zeitung 54.790,90
Neues Land 50.410,70
NEWS 54.371,90
NÖ Rundschau 54.371,90
NÖN 67.964,90
OÖ Rundschau 67.964,90
Obersteirische Nachrichten 10.000,00
Die Österreichische
Bauernzeitung 67.964,90
Österreichische
Bauernzeitung/Tiroler Bauernzeitung 41.438,30
Osttiroler Bote 10.000,00
Profil 27.186,00
Raiffeisenzeitung 67.964,90
Rupertusblatt -
Kirchenzeitung d. Erzdiözese Salzburg 19.193,50
Salzburger Woche 67.964,90
Samstag 55.155,90
Slovenski Vestnik 21.724,30
Sonntagsblatt für
Steiermark 17.022,30
SPÖ-aktuell 17.031,80
Sportwoche 33.982,50
Sportzeitung 31.394,10
Die Steirische 52.742,80
tv media 67.964,90
Volksstimme 29.650,00
Vorarlberger
Kirchenblatt 14.602,50
Wiener
Kirchenzeitung 63.227,50
Wiener Sport am
Montag 25.758,60
Zur Zeit 64.174,80
Summe
1,887.340,10
Zu Frage 3:
Im Jahr 2002 wurden im Rahmen der
Allgemeinen Förderung gemäß dem Ab-
schnitt
I des Presseförderungsgesetzes 1985 16 Ansuchen
um Förderung einer
Tageszeitung und 46
Ansuchen um Förderung einer Wochenzeitung eingebracht.
15 Tageszeitungen
wurden gefördert. Das Ansuchen um Förderung der Tageszei-
tung
„Neue Zeit" wurde abgelehnt, da die Förderungsvoraussetzungen des § 2
Abs.1
Z 5 PFG 1985 nicht erfüllt waren. Nach dieser gesetzlichen Bestimmung
müssen
periodische Druckschriften „bei Einbringung des Ansuchens um Zuteilung
von
Förderungsmitteln seit einem Jahr regelmäßig erschienen sein und in dieser
Zeit
die Förderungsvoraussetzungen für eine Förderung erfüllt haben". Die „Neue
Zeit" wurde im
Förderungsjahr eingestellt.
45 Wochenzeitungen wurden gefördert,
das Ansuchen um Förderung der Wochen-
zeitung
„Die Steirische" wurde abgelehnt, weil die Förderungsvoraussetzung des
§
2 Abs.1 Z 4 PFG 1985 nicht erfüllt war. „Die Steirische" war nicht, wie in
dieser
Bestimmung
vorgesehen, „vorwiegend im freien Verkauf und im Abonnementbezug"
erhältlich.
Im Jahr 2003 wurden im Rahmen der
Allgemeinen Förderung gemäß dem Abschnitt
I des Presseförderungsgesetzes 1985 15 Ansuchen
um Förderung einer Tageszei-
tung und 48 Ansuchen um Förderung
einer Wochenzeitung eingebracht. Allen An-
suchen wurde
entsprochen.
Zu
den Fragen 4 und 5:
In den Jahren 2002, 2003 und 2004
wurden bzw. werden folgende Tageszeitungen
im Rahmen der „Besonderen Presseförderung" gemäß dem Abschnitt II des Pres-
seförderungsgesetzes 1985 bzw. dem Abschnitt III des Presseförderungsgesetzes
2004 gefördert:
2002: Förderungsbeträge in €
Kärntner Tageszeitung 1,699.506,30
Neues Volksblatt 1,151.605,70
Neue Vorarlberger
Tageszeitung 1,053.688,20
Die Presse 2,189.982,70
Salzburger
Volkszeitung 922.857,10
WirtschaftsBlatt 347.570,00
Summe 7,365.210,00
2003: Förderungsbeträge
in €
Kärntner Tageszeitung 2,197.242,90
Neues Volksblatt 1,360.782,80
Neue Vorarlberger Tageszeitung 1,295.186,90
Die Presse 1,430.815,70
SVZ - Salzburger Volkszeitung 1,099.971,70
Summe 7,384.000,00
2004:
Angemerkt wird, daß in
dem mit 1. Jänner 2004 in Kraft getretenen Presseförde-
rungsgesetz 2004 die Besondere Förderung für Tageszeitungen im Abschnitt III
geregelt
ist. Seit 1. Jänner 2004 obliegt die Zuteilung der Förderungsmittel nicht
mehr der
Bundesregierung, sondern der KommAustria.
Förderungsbeträge
in €
Neue Kärntner
Tageszeitung 1,094.697,20
Neue Vorarlberger
Tageszeitung 819.762,12
Neues Volksblatt 1,118.110,04
Die Presse 1,242.997,74
Der Standard 1,242.997,74
SVZ Salzburger
Volkszeitung 783.802,72
WirtschaftsBlatt 691.332,44
Summe 6,993.700,00
Bei den Angaben zum
Jahr 2004 handelt es sich um vorläufige Förderungsergeb-
nisse. Auf Grund der
Bestimmungen des § 14 Abs.2 des Presseförderungsgesetzes
hat die Auszahlung sämtlicher Förderungen in
zwei gleichen Teilbeträgen zu erfol-
gen. Jeweils die Hälfte der oben angeführten Beträge wurde daher bereits im
Juni
ausbezahlt. Der zweite Teilbetrag wird
spätestens im November zur Auszahlung
gebracht werden. Für den Fall, dass eine Tageszeitung zu diesem Zeitpunkt nicht
mehr verlegt wird, wird von einer Auszahlung abgesehen werden.
Zu Frage 6:
Im Jahr 2002 wurden 8 Ansuchen um
Besondere Förderung gemäß dem Abschnitt
II des Presseförderungsgesetzes 1985
eingebracht. Zwei Ansuchen wurden abge-
lehnt.
Das Ansuchen um
Förderung der - zu diesem Zeitpunkt bereits eingestellten -Ta-
geszeitung
„Neue Zeit" wurde abgelehnt, weil die in § 6 Abs.1 bzw. § 7 Abs.2 Z 1
PFG
1985 als Förderungsvoraussetzung normierte „besondere Bedeutung für die
politische Meinungs-
und Willensbildung" aufgrund der Einstellung dieser Tageszei-
tung mit Ende April 2001 nicht mehr gegeben war.
Das Ansuchen um Förderung der
„Salzburger Nachrichten" wurde abgelehnt, da
gemäß
§ 7 Abs.2 Z 6 PFG 1985 keine Förderungswürdigkeit mehr bestand. Dies
deshalb,
weil der Anzeigenanteil im Durchschnitt der letzten fünf dem Förderungs-
ansuchen
vorangegangenen Jahre in mehr als dreimaliger Folge über 22 vH lag.
Im Jahr 2003 wurden 7 Ansuchen um
Besondere Förderung gemäß dem Abschnitt
II des Presseförderungsgesetzes 1985 eingebracht.
Die Förderungsansuchen für
die
Tageszeitungen „Salzburger Nachrichten" und „Wirtschaftsblatt" wurden
abge-
lehnt, da der Anzeigenanteil im Durchschnitt der letzten fünf dem
Förderungsansu-
chen vorangegangenen
Jahre in mehr als dreimaliger Folge über 22 vH lag und da-
her gemäß § 7 Abs.2 Z 6 PFG 1985 keine Förderungswürdigkeit mehr bestand.
Im Jahr 2004 wurden
bei der seit 1. Jänner 2004 für die Zuteilung der Förderungs-
mittel gemäß dem
Presseförderungsgesetz 2004 zuständigen KommAustria 10 An-
suchen um Besondere Förderung gemäß dem
Abschnitt III des Presseförderungs-
gesetzes 2004
eingebracht. Drei Förderungsansuchen wurden abgelehnt.
Die Ansuchen für die Wochenzeitungen „Neue
BVZ" und die „NÖ-Rundschau" wur-
den wegen der Nichterfüllung der Förderungsvoraussetzungen
des § 8 in Verbin-
dung mit § 2 Abs.1 Z 2 des
Presseförderungsgesetzes 2004 abgelehnt, da den ge-
setzlichen Bestimmungen entsprechend nur Tageszeitungen in den Genuss einer
Besonderen Förderung gemäß dem Abschnitt III kommen können.
Das Ansuchen um
Förderung der „Salzburger Nachrichten" wurde wegen des Vor-
liegens
eines Förderungsausschlussgrundes gemäß § 8 Abs.3 PresseFG 2004 -
die „Salzburger
Nachrichten" sind regionale Marktführer - abgelehnt.
Zu
den Fragen 7 und 10:
Da das Förderungsverfahren noch nicht
abgeschlossen ist und auch noch keine
Empfehlungen
des Publizistikförderungsbeirats vorliegen, kann die Frage, mit wel-
chen
Förderungsbeträgen im Jahr 2004 zu rechnen ist, derzeit nicht beantwortet
werden.
In den Jahren 2002 und 2003 wurden im Rahmen der Förderung gemäß
dem
Abschnitt II des
Publizistikförderungsgesetzes 1984 folgende Beträge ausbe-
zahlt:
2002: Förderungsbeträge in €:
ACADEMIA -
Zeitschrift des 5.579,90
ÖCV und ÖAHB
AEP-INFORMATIONEN 3.347,90
Feministische Zeitschrift für
Politik und
Gesellschaft
AKTION LEBEN
ÖSTERREICH 3.347,90
Informationsblatt der Aktion Leben
Österreich
ALLGEMEINE INVALIDENZEITUNG 3.347,90
Zeitschrift des Verbandes aller
Körperbehinderten
Österreichs
Die ALTERNATIVE 3.347,90
Zeitschrift der Alternativen und
Grünen
Gewerkschafterinnen
ALTKATHOLISCHE
KIRCHENZEITUNG 3.347,90
Zeitschrift der Altkatholischen Kirche
Österreichs
AMERICAS 3.347,90
Zeitschrift des Forschungs- u. Kulturvereins
für
Kontinentalamerika und die Karibik
AMT UND
GEMEINDE 3.347,90
Zeitschrift der Evangelischen Kirche A.B.
Der APFEL 3.347,90
Rundbrief des Österr. Frauenforums
für feministische
Theologie
ASYLKOORDINATION AKTUELL 3.347,90
Zeitschrift des Vereins von Ausländerlnnen-
und Flüchtlingshilfsorganisationen u. -betreuerlnnen
AUF - Eine Frauenzeitschrift 3.347,90
Zeitschrift des Vereins zur Förderung
feministischer
Projekte
AUFBRÜCHE 3.347,90
Zeitschrift des Internationalen Versöhnungs-
bundes
- Österreichischer Zweig
BEDROHTE VÖLKER 3.347,90
Zeitschrift der Gesellschaft für
bedrohte
Völker Österreich
BEHINDERTE in Familie, Schule und
Gesellschaft 6.695,90
Zeitschrift des Vereins „1 % für behinderte
Kinder und
Jugendliche"
BEITRÄGE zur historischen Sozialkunde 3.347,90
Zeitschrift des Vereins für Geschichte
und
Sozialkunde
BETRIFFT: autismus 3.347,90
Zeitschrift
der österreichischen
Autistenhilfs
BIZEPS - Info 3.347,90
Zeitschrift des Zentrums für selbstbestimmtes
Leben/Behindertenberatungszentrum
BRAILLE
REPORT 3.347,90
Zeitschrift des Österreichischen
Blindenverbandes
Die BUNTE -
Zeitung 3.347,90
Zeitschrift des Vereins „Die Bunten"
CHRISTLICH PÄDAGOGISCHE BLÄTTER 3.347,90
Zeitschrift des Interdiözesanen Amtes
für Unterricht und
Erziehung
CONTEXT XXI 3.347,90
Zeitschrift der AG für Wehrdienstverweigerung,
Gewaltfreiheit
und
Flüchtlingsbetreuung / Bureau No 2
COULEUR 3.347,90
Zeitschrift des
Mittelschüler-Kartell-Verbandes
CUBA Sl 3.347,90
Zeitschrift der Österreichisch-
Kubanischen
Gesellschaft
DER
13. 1.602,40
Albert Engelmann Ges.m.b.H.
DIALOG - Du Siach 3.347,90
Zeitschrift des Koordinierungsausschusses
für
christlich-jüdische Zusammenarbeit
DIREKT 3.347,90
Zeitschrift der Sozialistischen Jugend NÖ
DUM - DAS ULTIMATIVE MAGAZIN 3.347,90
Zeitschrift des gleichnamigen Kunst-
und
Kulturvereins
E.H.
ERZIEHUNG HEUTE 3.347,90
Zeitschrift der Tiroler
Bildungspolitischen
AG
ELTERN FÜR KINDER 3.347,90
Zeitschrift des Vereins Eltern für
Kinder Österreich
ENTWICKLUNG UND POLITIK 1.602,40
Zeitschrift der AG für entwicklungs-
politische
Information
FAHRGAST 3.347,90
Zeitschrift des Vereins Fahrgast
FAMILIENMAGAZIN 3.347,90
Zeitschrift
der Österreichischen
Kinderfreunde
FRAUENSOLIDARITÄT 3.347,90
Zeitschrift der Frauensolidarität -
Entwicklungspolitische
Initiativen für
Frauen in der Dritten Welt
FRIEDENSDIENST 3.347,90
Zeitschrift des Vereins zur Förderung
von
Friedensarbeit
FRIEDENS-FORUM 3.347,90
Zeitschrift des Österr. Studienzentrums für
Frieden
und Konfliktlösung/Burg Schlaining
FRISCHE BÖE 3.347,90
Zeitschrift des Bundesverbandes Österreichischer
Elternverwalteter Kindergruppen
FRÜHSCHICHT 3.347,90
Zeitschrift der Katholischen Arbeiter- und
Arbeiterinnenjugend
Österreich
The GAP 3.347,90
Zeitschrift des gleichnamigen
Kulturvereins
GEDENKDIENST 3.347,90
Zeitschrift
des Vereins zur Leistung eines
Gedenkdienstes an Holocaust-Gedenkstätten
GEIST UND
GESELLSCHAFT 3.347,90
Zeitschrift des Freidenkerbundes
Österreichs
Die GEMEINDE 3.347,90
Zeitschrift der israelitischen
Kultusgemeinde
GESELLSCHAFT & POLITIK 3.347,90
Zeitschrift des Vereins für Sozial-
und
Wirtschaftspolitik
GLOBAL VIEW 3.347,90
Unabhängiges Magazin des Akademischen
Forums für
Außenpolitik
Der GREIF 3.347,90
Zeitschrift
des Österreichischen
Wandervogels
GUERNICA 1.602,40
Zeitschrift der
Friedenswerkstatt Linz
Der HELFER 3.347,90
Zeitschrift der Österr. Gesellschaft
für
das schöpferische Spiel
HISTORICUM 1.602,40
Zeitschrift der
Aktionsgemeinschaft
INDABA 3.347,90
Zeitschrift des Dokumentations- und Kooperations-
zentrums Südliches
Afrika (SADOCC)
INTEGRA 3.347,90
Zeitschrift des Instituts für integrativen
Tourismus und
Freizeitforschung
INTERNATIONAL 3.347,90
Zeitschrift der Arbeitsgemeinschaft
für
internationale Publizistik
INTERNATIONALES FREIES WORT 1.602,40
Zeitschrift des Bundes demokratischer
Sozialisten
JOHANN
WILHELM KLEIN 3.347,90
Zeitschrift des
Bundes-Blindenerziehungsinstitutes
JOURNAL FÜR
SCHULENTWICKLUNG 3.347,90
Studienverlag Ges.m.b.H.
JUNGE GEMEINDE 3.347,90
Zeitschrift
der Evangelischen Jugend
Österreich
JUNGE KIRCHE 3.347,90
Zeitschrift des Katholischen Jugend-
werks
Österreich
JURA SOYFER 3.347,90
Zeitschrift der Jura-Soyfer-Gesellschaft
KINDERSCHUTZ AKTIV 3.347,90
Zeitschrift des Vereins für
gewaltlose Erziehung
KIRCHE INTERN 4.463,90
Rudolf Schermann GmbH
Der KONAK 3.347,90
Zeitschrift des Forschungs- und Kulturvereins
für
Kontinentalamerika und die Karibik
KONSUMENT 3.347,90
Zeitschrift des Vereins für
Konsumenteninformation
KONTEXTE 3.347,90
Zeitschrift des Österreichischen
Ökologie-Institutes
Der KRANICH 3.347,90
Zeitschrift des Friedensbüros
Salzburg
KRITISCHES
CHRISTENTUM 3.347,90
Zeitschrift der Aktion Kritisches
Christentum
KUCKUCKSNEST 3.347,90
Zeitschrift des Vereins
Patienten-Initiative/Kuckucksnest
KUNSTFEHLER 3.347,90
Zeitschrift
der ARGE Kulturgelände
Nonntal/Salzburg
KURSWECHSEL 3.347,90
Zeitschrift
des Beirats für gesellschafts-,
wirtschafts- und umweltpolitische
Alternativen
LAMBDA -
Nachrichten 5.579,90
Zeitschrift der Homosexuellen Initiative
LATEINAMERIKA
ANDERS PANORAMA 3.347,90
Zeitschrift der Informationsgruppe
Lateinamerika
LITERATUR im
KLEINFORMAT 3.347,90
Zeitschrift der AG Literatur
MEDIEN & ZEIT 4.463,90
Zeitschrift des Vereins Arbeitskreis für
historische
Kommunikationsforschung
MENSCHEN
BRAUCHEN MENSCHEN 3.347,90
Zeitschrift der Lebenshilfe Österreich
MITBESTIMMUNG 1.602,40
Zeitschrift der Arbeitsgemeinschaft zur
Demokratisierung der
Arbeitswelt
MITEINANDER 4.463,90
Zeitschrift des Kirchlichen Instituts
Canisiuswerk
NACHRICHTEN und Stellungnahmen der 3.347,90
Katholischen
Sozialakademie Österreichs
Zeitschrift der Kath. Sozialakademie
Österreichs
Der NEUE MAHNRUF 3.347,90
Zeitschrift
des Bundesverbandes österr.
Widerstandskämpfer und Opfer des Faschismus
Der NEUE MERKER 1.602,40
Zeitschrift des gleichnamigen Vereins
Dr. Sieglinde
Pfabigan
NICARAGUA - Nachrichten 1.602,40
Zeitschrift der ARGE für Informationen
über Nicaragua
OST-WEST GEGENINFORMATIONEN 3.347,90
Zeitschrift des Alternativ-sozialistischen
Osteuropakomitees
Graz
ÖSTERREICHISCHE
GEHÖRLOSENZEITUNG 3.347,90
Zeitschrift des Österreichischen
Gehörlosenbundes
Die ÖSTERREICHISCHE VOLKSHOCHSCHULE 3.347,90
Zeitschrift des Verbandes Österreichischer
Volkshochschulen
PAX -
Zeitung der Friedensbewegung 1.602,40
Pax Christi Österreich
PERPLEX - Das Magazin für
Jugendliche 3.347,90
Perplex-Verlag
PLANET -
Zeitung für politische Ökologie 3.347,90
Zeitschrift der Grünen Bildungswerkstatt
PRIDE 3.347,90
Zeitschrift des Vereins zur Förderung der Information
über Schwule, Lesben
und Transgender-Personen
PUNT 3.347,90
Zeitschrift des Klubs slowenischer Studentinnen
und Studenten in Wien
PUT 6.695,90
Zeitschrift des Burgenländisch-kroatischen
Kulturvereins Wien
QUART (vorm.
actio catholica) 3.347,90
Zeitschrift des Forums katholischer Akademikerinnen
und Akademiker
Österreichs
REFORMIERTES
KIRCHENBLATT 7.811,90
Zeitschrift des Evangelischen Oberkirchenrates H.B.
RELIGIONEN UNTERWEGS 3.347,90
Zeitschrift der Kontaktstelle für
Weltreligionen
RUNDBRIEF der Sudetendeutschen Jugend 1.602,40
Österreichs - Zeitschrift des gleichnamigen
Bundesverbandes
SAAT 10.043,90
Zeitschrift des Evangelischen Presseverbandes
in
Österreich
SCHNITTSTELLEN- Zeitschrift für
Wissenschaft, 1.602,40
Kunst und Politik
AG
Literatur
SCHRIFT/ZEICHEN 3.347,90
Zeitschrift der Österreichischen
Bischofskonferenz
SCHULHEFT 5.579,90
Zeitschrift des Vereins der Förderer
der
Schulhefte
„SE" Erziehung Bildung Kultur 3.347,90
Zeitschrift
der Österreichischen
Kinderfreunde
die SEITEN 1.602,40
Zeitschrift des Vereins für kulturelle
Information
SHT/SHV-NEWS 1.602,40
Zeitschrift der Selbsthilfegruppe für
Schädelhirntrauma
SIC! Forum
für feministische GangArten 5.579,90
Zeitschrift des gleichnamigen Vereins
SKUG 3.347,90
Zeitschrift des Vereins zur Förderung
von
Subkultur
SOL 3.347,90
Zeitschrift des Vereins „Menschen für Solidarität,
Ökologie und
Lebensstil"
SOZIALARBEIT in Österreich 3.347,90
Zeitschrift des Österr. Berufsverbandes
Diplomierter
Sozialarbeiterinnen
SPINNRAD - Forum für aktive Gewaltfreiheit 3.347,90
Zeitschrift des Internationalen Versöhnungsbundes
Österreichischer
Zweig
STANDPUNKT 3.347,90
Zeitschrift des Evangelischen Bundes
in Österreich
SUDETENPOST 1.602,40
Zeitschrift des Sudetendeutschen
Pressevereins
SWS-RUNDSCHAU 3.347,90
Zeitschrift
der Sozialwissenschaftlichen
Studiengesellschaft
TOOLS - Zeitschrift für
Erwachsenenbildung 3.347,90
Zeitschrift des Forums katholischer
Erwachsenenbildung
TRAINING -
Magazin für Aus- und Weiterbildung 1.602,40
Christine Wirl
TROTZDEM 3.347,90
Zeitschrift der Sozialistischen Jugend
Österreich
UNSERE SICHERHEIT EUROPA 1.602,40
Zeitschrift
des Österr. Instituts für Europäische
Sicherheitspolitik
VCÖ-MAGAZIN 3.347,90
Zeitschrift des Verkehrsclub Österreich
Der
VIERZEILER 3.347,90
Zeitschrift des Steirischen Volksliedwerks
VORWÄRTS 3.347,90
Zeitschrift der
Sozialistischen Linkspartei
WEG - die Zeitschrift für Alleinerziehende 3.347,90
Zeitschrift der Österreichischen Plattform
für
Alleinerziehende
Das WORT 3.347,90
Österreichische Zeitschrift für den
evangelischen
Religionsunterricht
ZEBRATL 3.347,90
Zeitschrift des Vereins Zebra/Zentrum zur
sozialmedizinischen,
rechtlichen u. kulturellen
Betreuung von
Ausländerinnen in Österreich
ZEITSCHRIFT FÜR SOZIALPSYCHOLOGIE 3.347,90
UND
GRUPPENDYNAMIK
Zeitschrift
der Psychologischen Gesellschaft für
Persönlichkeits-
und Organisationsentwicklung
ZEITZEICHEN 3.347,90
Zeitschrift des katholischen Arbeitervereins
auf der Landstraße
ZUKUNFT 3.347,90
Zukunft-Verlagsgesellschaft
mbH
Summe: 397.256,20
2003: Förderungsbeträge in €:
ACADEMIA 6.857,00
Zeitschrift des ÖCV und ÖAHB
AEP-INFORMATIONEN 4.114,20
Feministische Zeitschrift für Politik und
Gesellschaft
AKTION LEBEN
ÖSTERREICH 4.114,20
Informationsblatt der Aktion Leben
Österreich
Die ALTERNATIVE 4.114,20
Zeitschrift
der Alternativen und Grünen
Gewerkschafterinnen
ALTKATHOLISCHE
KIRCHENZEITUNG 4.114,20
Zeitschrift der Altkatholischen Kirche
Österreichs
AMERICAS 4.114,20
Zeitschrift des Forschungs- u. Kulturvereins
für
Kontinentalamerika und die Karibik
AMT UND
GEMEINDE 4.114,20
Zeitschrift der Evangelischen Kirche in
Österreich
Der APFEL 4.114,20
Rundbrief des Österr. Frauenforums
für
feministische Theologie
ASYLKOORDINATION AKTUELL 4.114,20
Zeitschrift des Vereins von Ausländerlnnen-
und
Flüchtlingsorganisationen und -betreuerlnnen
AUF - Eine Frauenzeitschrift 1.564,00
Zeitschrift des Vereins zur Förderung
feministischer
Projekte
AUF-Info 1.564,00
Zeitschrift des Vereins zur Förderung
feministischer
Projekte
AUFBRÜCHE 4.114,20
Zeitschrift des Internationalen Versöhnungsbundes,
Österreichischer
Zweig
BEDROHTE VÖLKER 4.114,20
Zeitschrift der Gesellschaft für bedrohte
Völker Österreich
BEHINDERTE in Familie, Schule und
Gesellschaft 8.228,40
Zeitschrift des Vereins „1 % für behinderte
Kinder und
Jugendliche"
Die
BUNTE - Zeitung 1.564,00
Zeitschrift des Vereins „Die Bunten"
CHRISTLICH PÄDAGOGISCHE BLÄTTER 4.114,20
Zeitschrift des Interdiözesanen Amtes
für Unterricht und
Erziehung
CONTEXTXXI 4.114,20
Zeitschrift
der AG für Wehrdienstverweigerung,
Gewaltfreiheit und
Flüchtlingsbetreuung/Bureau No 2
COULEUR 4.114,20
Zeitschrift des
Mittelschüler-Kartell-Verbandes
CUBASI 4.114,20
Zeitschrift der Österreichisch-Kubanischen
Ges.
DIALOG - Du Siach 4.114,20
Zeitschrift des Koordinierungsausschusses
für
christlich-jüdische Zusammenarbeit
DIREKT 4.114,20
Zeitschrift der Sozialistischen Jugend NÖ
Der ECKART 4.114,20
Zeitschrift der Österreichischen
Landsmannschaft
ENTWICKLUNG
UND POLITIK 1.564,00
Zeitschrift der AG für
entwicklungspolitische Information
ERZIEHUNG
HEUTE (E.H.) 4.114,20
Zeitschrift der Tiroler
Bildungspolitischen AG
FAMILIENMAGAZIN 4.114,20
Zeitschrift der Österreichischen
Kinderfreunde
FRAUENSOLIDARITÄT 4.114,20
Zeitschrift der Frauensolidarität -
Entwicklungspolitische
Initiativen für
Frauen in der Dritten Welt
FRIEDENSDIENST 4.114,20
Zeitschrift des Vereins zur Förderung von
Friedensarbeit
FRIEDENS-FORUM 4.114,20
Zeitschrift des Österr. Studienzentrums für
Frieden
und Konfliktlösung/Burg Schlaining
GEDENKDIENST 4.114,20
Zeitschrift
des Vereins zur Leistung eines
Gedenkdienstes an Holocaust-Gedenkstätten
GEIST UND
GESELLSCHAFT 4.114,20
Zeitschrift des Freidenkerbundes
Österreichs
Die GEMEINDE 4.114,20
Zeitschrift der israelitischen
Kultusgemeinde
GESELLSCHAFT
& POLITIK 4.114,20
Zeitschrift des Vereins für Sozial- und Wirtschaftspolitik
GLOBAL VIEW 4.114,20
Unabhängiges Magazin des Akademischen
Forums für
Außenpolitik
Der GREIF 4.114,20
Zeitschrift des Österreichischen
Wandervogels
GRUNDRISSE -
Zeitschrift für linke Theorie & Debatte 1.564,00
Zeitschrift der gleichnamigen Partei
GUERNICA 1.564,00
Zeitschrift der
Friedenswerkstatt Linz
HISTORISCHE
SOZIALKUNDE 4.114,20
Zeitschrift des Vereins für Geschichte und
Sozialkunde
INDABA 4.114,20
Zeitschrift des Dokumentations- und Kooperations-
zentrums Südliches
Afrika (SADOCC)
INTEGRA 4.114,20
Zeitschrift des Instituts für integrativen
Tourismus und
Freizeitforschung
INTERNATIONAL 4.114,20
Zeitschrift der Arbeitsgemeinschaft
für
internationale Publizistik
JOHANN
WILHELM KLEIN 4.114,20
Zeitschrift des
Bundes-Blindenerziehungsinstitutes
JOURNAL FÜR
SCHULENTWICKLUNG 4.114,20
Studienverlag GmbH.
JUNGE
GEMEINDE 4.114,20
Zeitschrift der Evangelischen Jugend
Österreich
JUNGE KIRCHE 4.114,20
Zeitschrift des Katholischen Jugendwerks
Österreichs
JURA SOYFER 4.114,20
Zeitschrift der
Jura-Soyfer-Gesellschaft
KINDERSCHUTZ
AKTIV 4.114,20
Zeitschrift des Vereins für gewaltlose
Erziehung
KINDERSPIEL 4.114,20
Zeitschrift der Österreichischen Gesellschaft
für
das schöpferische Spiel
KIRCHE IN 5.485,60
Rudolf Schermann GmbH
Der KONAK 4.114,20
Zeitschrift des Forschungs- und Kulturvereins
für
Kontinentalamerika und die Karibik
KONTEXTE 4.114,20
Zeitschrift des Österreichischen
Ökologie-Institutes
Der KRANICH 4.114,20
Zeitschrift des Friedensbüros Salzburg
KRITISCHES
CHRISTENTUM 1.564,00
Zeitschrift der Aktion Kritisches Christentum
KUCKUCKSNEST 4.114,20
Zeitschrift des Vereins
Patienten-Initiative/Kuckucksnest
KURSWECHSEL 4.114,20
Zeitschrift
des Beirats für gesellschafts-,
wirtschafts- und umweltpolitische
Alternativen
LAMBDA-Nachrichten 4.114,20
Zeitschrift der Homosexuellen
Initiative
LATEINAMERIKA
ANDERS PANORAMA 4.114,20
Zeitschrift der Informationsgruppe
Lateinamerika
MALMOE 6.857,00
Zeitschrift des Vereins zur Förderung medialer
Vielfalt
und Qualität
MEDIEN & ZEIT 5.485,60
Zeitschrift des Vereins Arbeitskreis für
historische
Kommunikationsforschung
MITBESTIMMUNG 4.114,20
Zeitschrift der Arbeitsgemeinschaft zur
Demokratisierung der
Arbeitswelt
MITEINANDER 5.485,60
Zeitschrift des Kirchlichen Instituts
Canisiuswerk
NACHRICHTEN und Stellungnahmen der 4.114,20
Katholischen
Sozialakademie Österreichs
Zeitschrift der Kath. Sozialakademie
Österreichs
NICARAGUA-Nachrichten 1.564,00
Zeitschrift der ARGE für Informationen über
Nicaragua
NU NEWS ÜBER
UNS 6.857,00
Zeitschrift der AG Jüdisches Forum
OST-WEST GEGENINFORMATIONEN 4.114,20
Zeitschrift des Alternativ-sozialistischen
Osteuropakomitees
Graz
Die ÖSTERREICHISCHE VOLKSHOCHSCHULE 4.114,20
Zeitschrift des Verbandes Österreichischer
Volkshochschulen
PAX 1.564,00
Zeitung der Friedensbewegung Pax Christi
Österreich
PERPLEX - Das Magazin für
Jugendliche 4.114,20
Perplex-Verlag
PLANET -
Zeitung für politische Ökologie 4.114,20
Zeitschrift der Grünen Bildungswerkstatt
PLANET
ALPEN. Das neue Bild vom Lebensraum 4.114,20
Gerhard Leeb
PRIDE 4.114,20
Zeitschrift des Vereins zur Förderung der Information
über Schwule, Lesben
und Transgender-Personen
PUNT 1.564,00
Zeitschrift des Klubs slowenischer Studentinnen
und Studenten in Wien
PUT 8.228,40
Zeitschrift
des Burgenländisch-kroatischen
Kulturvereins
REFORMIERTES
KIRCHENBLATT 9.599,80
Zeitschrift des Evangelischen
Oberkirchenrates H.B.
RELIGIONEN
UNTERWEGS 4.114,20
Zeitschrift der Kontaktstelle für
Weltreligionen
RUNDBRIEF der Sudetendeutschen Jugend 1.564,00
Österreichs
Zeitschrift
des gleichnamigen Bundesverbandes
SAAT 12.342,60
Zeitschrift des Evang. Presseverbandes in
Österreich
SCHNITTSTELLEN-
Zeitschrift für Wissenschaft, 1.564,00
Kunst und Politik /
AG Literatur
SCHULHEFT 6.857,00
Zeitschrift des Vereins der Förderer der
Schulhefte
Die SEITEN 1.564,00
Zeitschrift des Vereins für kulturelle Information
SIC! Forum für
feministische GangArten 5.485,60
Zeitschrift des gleichnamigen Vereins
SKUG 4.114,20
Zeitschrift des Vereins zur Förderung
von Subkultur
SOL 4.114,20
Zeitschrift des Vereins „Menschen für Solidarität,
Ökologie und
Lebensstil"
SOZIALARBEIT
in Österreich 4.114,20
Zeitschrift des Berufsverbandes dipl.
Sozialarbeiterinnen
SPINNRAD - Forum für aktive
Gewaltfreiheit 4.114,20
Zeitschrift des Internationalen Versöhnungsbundes/
Österreichischer
Zweig
STANDPUNKT 4.114,20
Zeitschrift des Evangelischen Bundes in Österreich
SUDETENPOST 1.564,00
Zeitschrift des Sudetendeutschen
Pressevereins
SWS-RUNDSCHAU 4.114,20
Zeitschrift der Sozialwissenschaftlichen
Studiengesellschaft
TOOLS -
Zeitschrift für Erwachsenenbildung 4.114,20
Zeitschrift des Forums katholischer Erwachsenenbildung
UNSERE SICHERHEIT EUROPA 1.564,00
Zeitschrift
des Österr. Instituts für Europäische
Sicherheitspolitik
URSACHE
& WIRKUNG - Zeitschrift für Buddhismus 4.114,20
Ursache & Wirkung Zeitschriftenverlag
GesmbH
VORWÄRTS 4.114,20
Zeitschrift der Sozialistischen
Linkspartei
WEG - die Zeitschrift für
Alleinerziehende 4.114,20
Zeitschrift der Österreichischen Plattform
für
Alleinerziehende
Das WORT 4.114,20
Österreichische Zeitschrift für den
evangelischen
Religionsunterricht
ZEBRATL 4.114,20
Zeitschrift des Vereins Zebra/Zentrum zur
Sozialmedizinischen,
rechtlichen u. kulturellen
Betreuung von
Ausländerinnen in Österreich
ZEITZEICHEN 4.114,20
Zeitschrift des katholischen Arbeitervereins
auf
der Landstraße
Summe:
390.995,20
Zu
Frage 8:
Im Jahr 2002 wurden insgesamt 131
Ansuchen um Förderung einer periodischen
Druckschrift gemäß dem Abschnitt II des
Publizistikförderungsgesetzes 1984 ein-
gebracht, im Jahr
2003 129 Ansuchen.
Zu
Frage 9:
Die folgenden Listen
enthalten die im Jahr 2002 bzw. 2003 abgelehnten Zeitschrif-
ten
und die der Ablehnung zugrunde liegende(n) gesetzliche(n) Bestimmung(en).
Der genaue Wortlaut
der jeweiligen gesetzlichen Bestimmung ist aus dem als Anla-
ge angeschlossenen Gesetzestext ersichtlich.
2002: Die Ansuchen von 13 periodischen
Druckschriften wurden abgelehnt.
wegen Nichterfüllung der
Förderungsvoraussetzungen
des S 7 Abs.1 PubFG 1984
AGRARISCHE
RUNDSCHAU Z 8
Österreichischer Agrarverlag
AKIN Z
3
Zeitschrift der FÖJ-Bewegung für
Sozialismus
AUF - Info Z 8
Zeitschrift des Vereins zur Förderung
Feministischer
Projekte
ERNTE
- Zeitschrift für Ökologie und Landwirtschaft Z
3
Zeitschrift des
Verbandes „Ernte für das Leben - Österreich"
GRANATAPFEL Z 8
Zeitschrift der Druckdenker GmbH - Provinzialat
der
Barmherzigen Brüder
HAUS & GRUND Z 8
Zeitschrift des Trägerverbandes der Haus-, Wohnungs-
und
Grundeigentümer
INSIGHT Z1,Z8
Zeitschrift der Technokontakte
Veranstaltungs-GmbH
LEBENSHILFE
Z1,Z4,Z8
Zeitschrift des Landesverbandes der
Lebenshilfe
Steiermark
MORGENROT Z 8
Zeitschrift des Vereines Antifaschistische
Linke
MUSICAL COCKTAIL Z
8
Wolfgang Springer
PERMAKULTUR Austria Z
3
Zeitschrift des Instituts für Bodenforschung der
Universität für
Bodenkultur Wien
PRO MENTE AUSTRIA Z 1
Zeitschrift des österr. Dachverbandes
der
Vereine und Gesellschaften für
psychische und
soziale Gesundheit
WELT DER ARBEIT Z 8
Zeitschrift der Fraktion Sozialdemokratischer
Gewerkschafterinnen
im ÖGB
2003: Die Ansuchen von 34 periodischen
Druckschriften wurden abgelehnt.
wegen Nichterfüllung der
Förderungsvoraussetzungen
des § 7 Abs.1 PubFG 1984
AGRARISCHE
RUNDSCHAU Z
8
Österreichischer Agrarverlag
AKIN Z
3
Zeitschrift der FÖJ - Bewegung für
Sozialismus
ARBEITER/INNENSTANDPUNKT § 7 (2) Z 1
Zeitschrift
der Gruppe Arbeiterstandpunkt § 7 (2) Z 2
BALLESTERER. fm Z 3
Zeitschrift
des Vereins zur Erweiterung des
Fußballhorizonts
BETRIFFT:
autismus Z
3
Zeitschrift der österreichischen
Autistenhilfe
BIZEPS - Info Z 8
Zeitschrift des Zentrums für selbstbestimmtes
Leben/Behindertenberatungszentrum
BRAILLE
REPORT Z 1 und Z 8
Zeitschrift des Österreichischen Blindenverbandes
DUM - DAS ULTIMATIVE MAGAZIN Z
3
Zeitschrift des Kunst und -Kulturvereins
ET CETERA Z1;
Zeitschrift
der Literarischen Gesellschaft St. Pölten §
7 (3) Z 2
FILTERLOS Z1,Z3,Z8
Zeitschrift der Wohlfahrtseinrichtung
der Tabaktrafikanten
Österreichs
FRISCHE BÖE Z
3
Zeitschrift des Bundesverbandes Österreichischer
Elternverwalteter
Kindergruppen
FSG DIREKT Z 8
Zeitschrift der Fraktion Sozialdemokratischer
Gewerkschafterinnen
im ÖGB
GEMEINDENAHE
PSYCHIATRIE Z 3
Zeitschrift des
gleichnamigen Vereins
HISTORISCHES
STEYREGG Z
4
Zeitschrift der Stadtkommune Steyregg
INTERESSANT Z 1 u Z4
Zeitschrift
der Initiative für arbeitssuchende
Kunstschaffende
JOURNAL FÜR
LEHRER/INNENBILDUNG Z
1 und Z 3
Studienverlag GmbH
KONSUMENT Z
8
Zeitschrift des Vereins für
Konsumenteninformation
KUNSTFEHLER Z 4
Zeitschrift der ARGE Kulturgelände
Nonntal/Salzburg
LITERATUR im
KLEINFORMAT Z
8
Zeitschrift der AG
Literatur
MENSCHEN
BRAUCHEN MENSCHEN Z 1
Zeitschrift der Lebenshilfe Österreich
Der NEUE MERKER Z 8
Zeitschrift des gleichnamigen Vereins
Dr. Sieglinde
Pfabigan
OEKOBIOTIKUM Z1
Zeitschrift des Vereines Ärztinnen u. Ärzte
für
eine gesunde Umwelt
OÖ-JOURNAL Z1,Z4,Z8
Zeitschrift des Österreichischen
Pressebüros
ÖSTERREICHISCHE
GEHÖRLOSENZEITUNG Z
8
Zeitschrift des Österreichischen
Gehörlosenbundes
QUALITAS Z1,Z3,Z8
Medmedia Verlag
QUART (vorm. actio catholica) Z 1
Zeitschrift des Forums katholischer Akademikerinnen
und
Akademiker Österreichs
RAY
Kinomagazin Z 3
PVS VerlegerGmbH
SHT - NEWS Z 3
Zeitschrift
der Selbsthilfegruppe für Schädelhirntrauma
SÜDTIROL IM WORT UND BILD §7 (3) Z 2
TRAINING - Magazin für Aus- und
Weiterbildung Z 8
Christine Wirl
TROTZDEM §8(1)
Zeitschrift der Sozialistischen Jugend
Österreich
VCÖ-MAGAZIN Z 8
Zeitschrift des Verkehrsclub Österreich
Der
VIERZEILER Z1
Zeitschrift des Steirischen Volksliedwerks
ZUKUNFT Z 8
Zukunft-Verlagsgesellschaft mbH
Zu
Frage 11:
Im Jahr 2004 wurden
126 Ansuchen um Förderung gemäß dem Abschnitt II des Pu-
blizistikförderungsgesetzes
1984 eingebracht. Mit welchen Förderungen im Jahr
2004 zu rechnen ist,
kann derzeit nicht beantwortet werden, da das Förderungsver-
fahren noch nicht abgeschlossen ist und auch noch keine Empfehlungen des Publi-
zistikförderungsbeirates vorliegen. Die
Zuteilung der Förderungsbeträge durch die
KommAustria wird im Herbst erfolgen.
Zu Frage 12:
Für die Förderungswerber ergeben sich aufgrund der mit
BGBl. I 136/2003
erfolgten
Änderung des Abschnitts II des Publizistikförderungsgesetzes 1984 keine neuen An-
forderungen.
Zu Frage 13:
Im Bundesfinanzgesetz 2004 sind für
Förderung gemäß dem Presseförderungsge-
setz 2004 folgende
Budgetmittel vorgesehen:
|
Ansatz |
Zweckwidmung |
BVA 2004 |
minus 3%-iger Bindung |
|
1/10456 |
Vertriebsförderung- Abschnitt
II PresseFG
2004 |
4,910.000,- |
4,762.700,- |
|
1/10466 |
Besondere Förderung - Abschnitt
III PresseFG
2004 |
7,210.000,- |
6,993.700,- |
|
1/10476 |
Qualitätsförderung und Zuk. - Abschnitt
IV PresseFG
2004 |
1,810.000,- |
1,755.700,- |
Aufgrund einer 3%igen gesetzlichen
Bindung auf Förderungsmittel des Ermessens
stehen vorerst nur 97 vH der im Bundesfinanzgesetz 2004 vorgesehenen Mittel zur
Verfügung.
1. Vertriebsförderung (Abschnitt II PresseFG 2004): €4,910.000,-
Gemäß § 5 Abs.1 PresseFG 2004
entfallen davon 54 % (das sind € 2,651.400,-)
auf
die Förderung von Tageszeitungen und 46 % (€ 2,258.600,-.) auf die Förde-
rung von
Wochenzeitungen.
2.
Für die Besondere Förderung gemäß dem Abschnitt III PresseFG 2004 ist im
Bundesfinanzgesetz
2004 ein Betrag in der Höhe von € 7,210.000,- vorgesehen.
3.
Qualitätsförderung/Zukunftssicherung (Abschnitt IV PresseFG 2004): € 1,810.000,-
Folgende Verteilung ist in § 9 Abs.1
PresseFG 2004 vorgesehen:
• Für
Vereinigungen der Journalistenausbildung
gemäß
§ 10 Abs.2 PresseFG 2004: 39 % = €
705.900,-
• Für Presseklubs
gemäß § 11
Abs.4 PresseFG 2004 3 % = €
54.300,-
• Für
die „neuen Förderungen"
(§
9 Abs.1 Z 3) in Summe: 58 % = €1,049.800,-
Zu den „neuen
Förderungen" zählen die Zuschüsse zu den Kosten der Ausbildung
von Nachwuchsjournalisten gemäß § 10 Abs.1 PresseFG 2004 und der Beschäfti-
gung von Auslandskorrespondenten gemäß § 11 Abs.1 PresseFG 2004, die Lese-
förderung gemäß § 11 Abs.2 PresseFG 2004 und die Förderung von Forschungs-
projekten gemäß § 11
Abs.3 PresseFG 2004.
Für den Topf „neue
Förderungen" hat gemäß § 9 Abs.2 die Presseförderungskom-
mission einen
begründeten Vorschlag zur Aufteilung der Mittel zu unterbreiten. Die-
ser liegt noch nicht vor.
Zu
Frage 14:
Die Einführung einer
Vertriebsförderung wurde in dem im Dezember 1998 fertigge-
stellten „Weißbuch
zur Presseförderung" vorgeschlagen und nunmehr mit dem Pres-
seförderungsgesetz 2004 umgesetzt.
Zu
Frage 15:
Die „Abgeltung der Erhöhung der
Posttarife" war nicht Sinn und Zweck der Reform
der Presseförderung. Vielmehr stand im Zentrum der Reform der Presseförderung
die Sicherstellung der Pressevielfalt durch eine Reihe von Maßnahmen, deren be-
sonderer
Schwerpunkt im Abschnitt IV mit dem Titel
„Qualitätsförderung und Zu-
kunftssicherung"
liegt.
Zu Frage 16:
Das Kuratorium für
Journalistenausbildung erhielt aus dem Titel der Presseförde-
rung in den Jahren
2002 und 2003 folgende Förderungsbeträge:
2002: € 361.907,00
2003: € 353.500,00
Zu
Frage 17:
Da das Förderungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist und
auch noch kein Gut-
achten der Presseförderungskommission vorliegt, kann die Frage, mit welchem
För-
derungsbetrag das Kuratorium im Jahr 2004
rechnen kann, derzeit nicht beantwor-
tet werden.