171/AB XXII. GP
Eingelangt am 02.05.2003
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möglich.
Anfragebeantwortung
BM für
Landesverteidigung
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Prähauser, Genossinnen und Genossen haben am
6. März 2003 unter der Nr. 161/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage
betreffend "Kosten der Eurofighter" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Vorweg möchte ich
festhalten, dass die hier gestellten Fragen bereits mehrfach Gegenstand
parlamentarischer Anfragen waren und daher bereits auch mehrfach und
detailliert — durch
mich und andere Regierungsmitglieder - beantwortet wurden. In diesem
Sinne werden Sie
verstehen, dass ich mich in dieser Anfragebeantwortung auf die
wesentlichsten Punkte
beschränke.
Zu l:
Die in der Anfrage
aufgestellte Behauptung, dass „die von der Bundesregierung
beschlossenen Eurofighter doppelt so viel" kosten „wie jene
vergleichbaren Eurofighter, die
nach Saudi-Arabien geliefert werden sollen", lässt sich im Lichte
der dem
Bundesministerium für Landesverteidigung vorliegenden Fakten nicht
nachvollziehen.
Zu 2:
In Hinblick auf meine
Ausführungen zur Frage eins erübrigt sich die Beantwortung dieser
Frage.
Zu 3:
Diese Zahlen können
in Hinblick auf das noch offene Beschaffungsverfahren und im
Interesse der Bieter nicht bekannt gegeben werden. Gleichzeitig möchte
ich darauf
hinweisen, dass die Betriebskosten nicht in die Kosten-Nutzen-Analyse
eingeflossen sind,
da es sich dabei
lediglich um Angaben der Anbieter handelt, die erst während des
tatsächlichen Betriebs der Flugzeuge
verifiziert werden können.