1745/AB XXII. GP

Eingelangt am 09.07.2004
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Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 21.06.2004

Geschäftszahl:

BMWA-10.101/5017-IK/1a/2004

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1747/J betreffend die Schaltung von Anzeigen in der rechtsextremen "Aula", welche die Abgeordneten Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen am 11. Mai 2004 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 3 der Anfrage:

Seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit wurden seit 4. Februar 2000 keine Anzeigen geschaltet. Es sind auch keine derartigen Einschaltungen beabsichtigt.

Die Charakterisierung der "Aula" durch das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes ist mir bekannt.