1817/AB XXII. GP
Eingelangt am 26.07.2004
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien,
Roßauer Lände 1
S91143/58-PMVD/2004 .
Juli 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Dobnigg, Genossinnen und Genossen haben am
4. Juni 2004 unter der Nr. 1851/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend "Schließung von Kasernen"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Einleitend darf ich darauf hinweisen, dass
mit dem mir am 14. Juni 2004 übergebenen Bericht der Bundesheerreformkommission
eine hervorragende Basis für die Streitkräfteentwicklung vorliegt und die
darin enthaltenen Empfehlungen als Grundlage für die notwendige Reform
herangezogen werden. Die Umsetzung der Empfehlungen erfolgt durch die von mir
dafür eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“,
wobei die Streitkräfteplanung bis Ende des heurigen Jahres abgeschlossen sein
soll, um in weiterer Folge die Zielstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010
zu definieren. Ungeachtet der dabei erforderlichen Einsparungen, die zweifellos
auch Kasernenschließungen umfassen werden, kann ich jedoch versichern, dass das
Bundesheer auch weiterhin in allen Bundesländern garnisoniert sein wird.
Im Einzelnen beantworte ich die
vorliegenden Fragen wie folgt:
Zu 1 bis 8:
Im Sinne meiner einleitenden Ausführungen können erste Aussagen hinsichtlich der Schließung von Kasernen bzw. Liegenschaften erst nach abgeschlossener Streitkräfteplanung getroffen werden, da die Feststellung, welche Strukturen in welcher Region benötigt werden, die zentrale Voraussetzung für das zukünftige Liegenschaftskonzept darstellt. Damit wird es dann möglich sein, nach militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkten – unter Einbindung der Länder – den konkreten, zukünftigen Bedarf an Kasernen und Liegenschaften zu definieren. Im Rahmen des Pilotprojektes „Liegenschaftskonversion“ werden dabei auch Konzepte für allfällige Nachnutzungen erstellt bzw. erörtert werden.