1849/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.07.2004
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz, Freundinnen und Freunde, haben am 17. Juni 2004 unter der Nr. 1923/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Missstände Österleitengasse xx“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1 - 3:

Bei der Bundespolizeidirektion Wien wurden die nachstehend angeführten Interventionen und Einsätze registriert:

 

13. Dezember 2003:    Polizeilicher Einsatz wegen einer schweren Körperverletzung durch Messerstich und Mordversuch an einem Sicherheitswachebeamten.  - Der Täter konnte festgenommen werden. - Die Amtshandlung wurde vom Wachzimmer Sechshauser Straße geführt.

14. Dezember 2003:   Ersuchen um polizeiliche Intervention wegen angeblich illegal aufhältiger Ausländer im Haus. - Es wurden zwei Personen nach dem Fremdengesetz festgenommen. - Die Amtshandlung wurde durch das Wachzimmer Wurmsergasse geführt.

6. März 2004:               Polizeilicher Einsatz wegen Verdacht des Einbruchsdiebstahles. – Es handelte sich jedoch um keinen Einbruchsdiebstahl, sondern die Wohnungsinhaberin hatte lediglich ihren Wohnungsschlüssel vergessen. - Amtshandlung durch das Wachzimmer Sechshauserstraße.