1888/AB XXII. GP
Eingelangt am 12.08.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr.
1905/J-NR/2004 betreffend Autobahn-Ostumfahrung
von Linz, die die Abgeordneten Bettina Stadlbauer und GenossInnen am 17.
Juni 2004 an mich
gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Fragen 1 bis 4:
Haben Sie sich mit der
Resolution des Gemeinderates der Stadt Linz betreffend Autobahn-
Ostumfahrung von Linz bereits auseinandergesetzt?
Wenn ja, welche Schritte haben Sie eingeleitet?
Wann wird mit der konkreten Planung begonnen?
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Die Resolution der Stadt Linz wurde von mir mit Interesse
zur Kenntnis genommen. Ich habe mit
den zuständigen Mitarbeitern meines Hauses, der ASFINAG und dem Amt der
Oberösterreichischen Landesregierung Rücksprache gehalten.
Die ASFINAG wird mit
Ende des Jahres 2004 eine Korridoruntersuchung für den Großraum Linz
beauftragen, in deren Zusammenhang auch der östliche Raum von Linz
mitberücksichtigt wird.
Fragen 5 bis 10:
Ihr Staatssekretär
Kukacka rechnet mit einer Zunahme des Nord-Süd-Transitverkehrs im Raum
Linz von rund 15 Prozent. (Linzer Rundschau, 09. Juni 2004) Ist Ihnen
diese Zahl bekannt?
Wenn ja, auf welchen
Zeitraum bezieht sie sich und auf welcher Grundlage wurde sie errechnet?
Wenn nein, welche
Prognosen für den Nord-Süd-Transitverkehr im Raum Linz sind Ihnen
bekannt?
Halten Sie eine
Zunahme des Transitverkehrs von 15 Prozent für die Bevölkerung der
Landeshauptstadt Linz und der umliegenden Gemeinden als ohne weiteres
zumutbar?
Wenn ja, mit welcher
Begründung?
Wenn nein, was werden
Sie unternehmen um eine Entlastung zu erzielen?
Antwort:
Das derzeitige Ausmaß
des Nord-Süd-Transitverkehres im Raum Linz ist gering (< 50 Lkw pro
Werktag) und
verursacht daher nur einen äußerst geringen Anteil der gesamten
verkehrsbedingten
Belastungen im oberösterreichischen
Zentralraum (die Lkw-Belastung auf der A 7 betrug im Jahr
2002 insgesamt rd. 8200 Lkw pro Werktag). Selbst bei einem deutlich
überdurchschnittlichen
prozentuellen Anstieg des Nord-Süd-Transit-Verkehrs bliebe der Gesamtanteil
dieses Verkehrs
niedrig. Prioritäres Ziel der
Verkehrs- und Infrastrukturpolitik muss es sein, Lösungen für den im
Raum Linz entstehenden Binnen- und
Quell-/Zielverkehr zu finden.
Frage 11:
Welche Projekte zur
Verbesserung der Verkehrssituation im Großraum Linz haben für Sie Priorität
und warum?
Antwort:
Im Bereich der Straße sind dies die Überdeckung Bindermichl,
die Errichtung der A 26 sowie der
S 10 und die
Einrichtung eines Verkehrsleitsystems für den Großraum Linz. Diese Projekte
wurden
in einem kooperativen Verfahren für die
Erstellung des Generalverkehrsplanes ausgewählt und als
prioritär eingestuft.
Im Bereich der Schiene
werden der viergleisige Ausbau der Westbahn zwischen St. Valentin und
Linz mit der Direkteinbindung der Donauuferbahn in Richtung Linz, der
selektive zweigleisige
Ausbau der Summerauerbahn und die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der
Pyhrnbahn sowie
mittelfristig der viergleisige Ausbau der Westbahn zwischen Linz und
Wels als wichtigste Projekte
für den Linzer Zentralraum gesehen.
Fragen 12 bis 14:
Welche Schritte haben
sie unternommen bezüglich der Weigerung der ASFINAG die Finanzierung
der Errichtung der 4. Donaubrücke mit Tunnelanlagen in Linz sicher zu stellen?
Wenn noch keine
Schritte Ihrerseits unternommen wurden, warum nicht?
Wann und welche
Maßnahmen werden Sie noch setzen um eine Errichtung der 4. Donaubrücke
mit Tunnelanlagen sicher zu stellen und voranzutreiben?
Antwort:
Im Zusammenhang mit
der Neuregelung der Bundesstraßenfinanzierung und der Einführung der
Lkw-Maut wurde der ASFINAG mit den bestehenden Verbindlichkeiten auch
das
Fruchtgenussrecht für die Vignetten- und Lkw-Mauteinnahmen des
hochrangigen Straßennetzes
übertragen. Es liegt daher nicht mehr in meinem Kompetenzbereich, der
ASFINAG die
Finanzierung eines Projektes aufzuerlegen. Überdies laufen für das
Projekt A 26 die Planungen
weiter und es wird demnächst mit der Vorlage eines Vorprojektes
gerechnet.
Fragen 15 bis 18:
Können
Sie das zu erwartende zusätzliche Verkehrsaufkommen durch die Realisierung des
Science Park-Projektes der Linzer
Johannes-Kepler-Universität beziffern?
Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt um eine
weitere Verzögerung, dieses für das Industrieland
Oberösterreich unverzichtbaren Projektes,
allein auf Grund der Verkehrssituation zu verhindern?
Wenn bisher keine Maßnahmen
Ihrerseits gesetzt wurden, warum nicht?
Wann und welche
Schritte werden Sie in Zukunft unternehmen um einen Autobahnanschluss der
Linzer Universität
an die A7 zu realisieren?
Antwort:
Im Zusammenhang mit
dem Autobahnanschluss der A 7 an die Universität Linz möchte ich erneut
auf die Planungs-
und Errichtungskompetenz der ASFINAG verweisen, welche von dieser in enger
Kooperation mit der Landesbaudirektion des
Landes Oberösterreich wahrgenommen wird. Sollte
die gegenständliche Anschlussstelle für einen Science-Park notwendig
sein, so ist dafür zuerst das
Einvernehmen mit diesen beiden Institutionen herzustellen.
Mit freundlichen Grüßen