1890/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.08.2004
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2033/J-NR/2004 betreffend A7 - Anschluss für die Kepler-Universität, die die Abgeordneten Stadlbauer und GenossInnen am 9. Juli 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Wie beurteilen Sie die Resolution des Linzer Gemeinderates, der sich mehrheitlich für einen Anschluss der A 7 für die Linzer Kepler Universität ausgesprochen hat?

Antwort:

Die ASFINAG hat sich ursprünglich aufgrund der Wirtschaftlichkeit für einen Vollanschluss Nord ausgesprochen. Dies entspricht dem Ergebnis der vom Amt der Oberösterreichischen Landesregierung in Auftrag gegebenen Verkehrsuntersuchung (Machbarkeitsstudie). Da sich unmittelbar im Bereich dieser Anschlussstelle die Kleingartensiedlung Koglerweg befindet, wurde diese Variante jedoch als nicht durchsetzbar eingestuft.

Daher musste sich die ASFINAG für die, in der Resolution des Linzer Gemeinderates angesprochenen Variante Süd entscheiden. Jedoch sollte die Anschlussstelle als Vollanschluss projektiert und verordnet werden, und in einer ersten Bauphase als Halbanschlussstelle ausgeführt werden.

Fragen 2,3 und 4:

Wurden seitens Ihres Ministeriums bezüglich des A7-Anschusses an die Linzer Universität schon konkrete Schritte getätigt?

Wenn ja, welche?
Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Ja, es gab Besprechungen zwischen ASFINAG, Land Oberösterreich, bmvit und der Stadt Linz. Unter anderem fand eine Besprechung am 14.7.2004 im Rahmen einer örtlichen Begehung statt.

Fragen 5, 6 und 7:

Ist es richtig, dass wie in einer Stellungnahme Ihres Ministeriums an das BKA mitgeteilt, derzeit im
Werkvertragspartner der ASFINAG, dem Amt der OÖ LReg, eine Machbarkeitsstudie für die ASt.
Auhof in Arbeit ist?

Wenn ja, von wem konkret wird die Studie durchgeführt und wann soll sie abgeschlossen sein?

Wenn nein, wie erklären Sie sich die Stellungnahme Ihres Ministeriums an das BKA,
Ministerratsdienst, wo festgehalten wird, dass die Machbarkeitsstudie derzeit in Arbeit ist?

Antwort:

Es ist richtig, dass im Auftrag des Amtes der OÖ LReg. eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt
wurde.

Die Verkehrsuntersuchung wurde vom Amt der OÖ Landesregierung in Auftrag gegeben und von DI
Girkinger+Partner durchgeführt. Die Untersuchung wurde 2002 abgeschlossen und wurde am
22.2.2004 der ASFINAG übergeben.

Frage 8:

Wie erklären Sie die, der Stellungnahme Ihres Ministeriums widersprechende Aussage vom
oberösterreichischen Straßenbaureferenten Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl in den OÖ-
Nachrichten vom 28.6.2004, wonach die ASFINAG beim Amt der OÖ LReg. keine
Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben habe?

Antwort:

Die Verkehrsuntersuchung wurde selbständig vom Amt der OÖ Landesregierung, Aufgabengruppe
Autobahnen, in Auftrag gegeben. Seitens der ASFINAG oder dem bmvit gab es hiefür keinen
konkreten Auftrag an das Land Oberösterreich.