1984/AB XXII. GP
Eingelangt am 07.09.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Ich
beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1968/J der Abgeordneten Kopf, Anna Franz, Sieber
und Kollegen wie folgt:
Frage 1:
Einleitend ist
festzuhalten, dass die nachfolgenden Auflistungen sich auf
jene Bereiche beziehen, die gemäß der BMG-Novelle 2003 meinem
Ressort
zugeordnet sind und Daten der Jahre 2000 bis 2004 umfassen.
Eine Aufstellung für den Zeitraum Ende Oktober/Dezember 1999 konnte
nicht erfolgen, da dies einen unverhältnismäßig hohen
Verwaltungsaufwand
bedingt hätte. Die Zahlungen für das Jahr 2004
beinhalten, soweit nichts anderes vermerkt ist, die bis Ende Juli
angefallenen
Zahlungen.
Im Einzelnen wurden folgende Leistungen erbracht:
Prophylaxe:
Für
folgende öffentliche Impfungen wurden in den Jahren 2000-2004
entsprechend
den Empfehlungen des OSR für die Kinder und Jugendlichen
in
den in Betracht kommenden Altersgruppen vom Bund folgende
Impfstoffe
kostenlos zur Verfügung gestellt:
Diphtherie-Tetanus-Pertussis-Polio-Impfstoff,
Diphtherie-Tetanus-
Pertussis-Impfstoff, Röteln-Impfstoff, Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff,
Hepatitis
B sowie Polio-Impfstoff.
Die
diesbezüglichen Anforderungen des Bundeslandes Vorarlberg wurden
vom
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen zur Gänze
berücksichtigt.
Insgesamt
wurden folgende Impfstoffe in folgender Höhe abgegeben:
Bei
den Zahlen für das Jahr 2004 handelt es sich um vorläufige Daten,
ausgehend vom gemeldeten Grundkontingent, da noch keine endgültige
Abrechnung vorliegt.
2000: € 435.729,14
2001: € 426.026,85
2002: € 516.954,75
2003: € 525.418,37
2004: € 498.176,15
Weiters
wurden bundesweit Leistungen erbracht, die den Bundesländern
zugute
kommen, im Einzelnen aber für einzelne Bundesländer nicht
quantifizierbar
sind. So werden den Schulen für die schulärztlichen
Untersuchungen kostenlos die dafür notwendigen Drucksorten
(Gesundheitsblatt, Elternfragebogen, Mitteilungskarten an die Eltern) zur
Verfügung gestellt.
Mutter-Kind-Pass:
Auf Anforderung durch das Bundesland Vorarlberg wurde folgende Anzahl
von Mutter-Kind-Pässen und Begleitbroschüren zum Mutter-Kind-Pass
"Mein Baby kommt" zur Verfügung gestellt:
(Stand 2004: 29.7.04)
2000: je 3.000
Stück
2001: je 4.000 Stück
2002: je 7.500 Stück
2003: je 3.000 Stück
2004:
je 3.000 Stück
Im
Jahr 1999 wurden für Gesamtösterreich ATS 420,522.701,96, im
Jahr
2000
ATS
348,439.664,82, im Jahr 2001 € 29,084.317,90, im Jahr 2002
€
29,151.861,01, im Jahr 2003 € 29,069.160,- und im Jahr 2004
€
14,581.599,13 (bislang) für die Durchführung der Mutter-Kind-Pass-
Untersuchungen
aufgewendet.
Eine
detaillierte betragliche Zuordnung auf einzelne Bundesländer ist in
der
zur Verfügung stehenden Zeit leider nicht möglich.
Subventionen:
Die Zuteilung der einzelnen Subventionen auf einzelne Bundesländer
erfolgte danach, ob der Verein seinen Vereinssitz gemäß Statuten im
jeweiligen Bundesland hat; das heißt selbstverständlich nicht, dass
sämtliche von diesen Vereinen erbrachten Leistungen ausschließlich
diesem Bundesland zu Gute kommen.
Die Förderungen der Jahre 2000 bis 2004 sind der Beilage zu entnehmen.
Der
Unterstützungsfonds für Personen, die durch medizinische Behandlung
oder
Tätigkeit mit HIV infiziert worden sind und ihre Angehörigen wird
jährlich vom Bund gefördert.
Der Bund
leistet einen Betrag von € 363,36 pro Person und Monat (ab
dem Jahr 2004 € 363,50) wenn auch das jeweilige Bundesland, in dem
der Betroffene seinen Wohnsitz hat, diesen Betrag leistet.
Insgesamt wurden seitens des Bundes folgende Beträge ausbezahlt:
Stand 2004: Juni
2000: ATS 180.000,--
2001: ATS 180.000,--
2002: € 13.080,96
2003: € 13.080,96
2004: € 6.543,--
Im Rahmen der
Förderung der Ausbildung von Ärzten in der Lehrpraxis
wurde allen Förderungsansuchen der antragstellenden Ärzte aus dem
Bundesland
Vorarlberg entsprochen, sofern die formellen und budgetären
Voraussetzungen dafür gegeben waren.
An das Bundesland Vorarlberg wurden folgende Beträge ausbezahlt:
2000: 2 Ärzte mit insgesamt € 9.411,--
2001: 5 Ärzte mit insgesamt € 12.100,--
2002: 6 Ärzte mit insgesamt € 32.266,72
2003: 5 Ärzte mit insgesamt € 18.822,17
2004: 5 Ärzte mit insgesamt € 28.233,24 (bislang)
Seitens des
Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen werden
weiters
jährlich gemäß dem Gesundheitsförderungsgesetz Zahlungen
an
den Fonds Gesundes Österreich geleistet, welcher wiederum
Projektförderungen
an Antragsteller vergibt.
Es handelt sich hierbei um folgende Beträge:
2000: € 4.136.583,44
2001: € 4.239.248,73
2002: € 8.450.000,--
2003: € 5.405.308,67
2004: € 3.625.000,02 (BVA 7,250.000,--)
Wie viele
Anträge und in welcher Höhe Anträge von Antragstellern aus
dem
Bundesland Vorarlberg befürwortet wurden, kann in der für die
Beantwortung
zur Verfügung stehenden Zeit nicht beantwortet werden.
Seitens
des beim Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
eingerichteten IVF-Fonds wurden in der XXI. GP Verträge mit dem LKH
Hohenems und dem Institut für Reproduktionsmedizin und Endokrinologie
Bregenz
abgeschlossen.
Für
Leistungen nach dem IVF-Fonds-Gesetz wurden folgende Zahlungen
an
IVF-Zentren in Vorarlberg geleistet:
2000: € 246.774,33
2001: € 321.487,32
2002: € 284.483,68
2003: € 976.182,96
2004: € 476.471,91
Dies bedeutet
jedoch nicht, dass sämtliche in den genannten IVF-Zentren
erbrachten
Leistungen ausschließlich Bürgern/Bürgerinnen aus dem
Bundesland Vorarlberg zu Gute kamen, da auch Bürger/Bürgerinnen aus
anderen Bundesländern in den Zentren behandelt werden.
Infolge des
Tuberkulosegesetzes wurden folgende Zahlungen geleistet:
2000:
€ 159,28
2001: € 937,75
Für
die Jahre 2002, 2003 und 2004 können in der für die Beantwortung
zur Verfügung stehenden Zeit keine Zahlen für einzelne
Bundesländer
genannt
werden, da die Verrechnung seit 2002 zentral erfolgt.
Österreichweit
wurden 2002 Zahlungen von € 566.257,46; 2003 in Höhe
von
€ 1,632.150,52 und 2004 bislang in Höhe von € 238.025,22 (BVA
1,035.000,--)
geleistet.
Für
Entschädigungen nach Sanitätsgesetzen wurden folgende Zahlungen
durchgeführt:
2000: € 17.585,99
2001: € 18.063,20
Hinsichtlich
der Zahlungen für 2002, 2003 und 2004 wird auf die
Ausführungen
zu den Zahlungen gemäß Tuberkulosegesetz verwiesen.
Österreichweit
wurden 2002 Zahlungen von € 1,050.356,47; 2003 in
Höhe
von € 197.897,13 und 2004 bislang in Höhe von € 62.175,04 (BVA
1,030.000,-)
geleistet.
Die
Aids-Hilfe Vorarlberg hat in den Jahren 2000 bis 2004 folgende
Förderungsmittel
erhalten:
2000: S
2,580.581,28
2001: S 2,580.581,28
2002:
€ 187.538,16
2003: € 187.538,16
2004: € 187.538,16
Zweck
der Förderung: Qualifizierte Tätigkeit im HIV/AIDS-Bereich (zB
Präventionsveranstaltungen und -maßnahmen, Beratungsgespräche,
Durchführung
von HIV-Tests) im Bereich des Bundeslandes.
Für
den Bereich Studienförderung/Medizinisch-technische Schulen ist eine
betragliche
Zuordnung der Ausgaben für einzelne Bundesländer innerhalb
der
für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
Allenfalls
können diese Daten von der Studienbeihilfenbehörde
angefordert
werden. Insgesamt wurden für Gesamtösterreich folgende
Beträge
aufgewendet:
2000: € 3.622.664,69
2001: € 4.031.432,19
2002: € 3.626.185,07
2003: € 3.434.000,--
2004: € 2.201.374,22 (bislang)
Für die Zahlung
von Schülerbeihilfen an Schüler/innen von med.-techn.
Fachschulen und Hebammenakademien wurden österreichweit 2002
Zahlungen
von € 136.542,—; 2003 in Höhe von € 96.595 und 2004
bislang
in Höhe von € 58.380,-- (BVA 182.000,-) geleistet (auf die
Ausführungen
zu den Zahlungen gemäß Tuberkulosegesetz wird
verwiesen).
Modellprojekt Vorarlberger Gesundheitsfonds:
Das
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen ist seit Mai 2003 aktiv
in die Umsetzung des Modellprojekts Vorarlberger Gesundheitsfonds
eingebunden.
Die diesbezüglichen Aktivitäten umfassen nicht nur die
inhaltliche
Mitwirkung mehrerer Personen im Rahmen der Teilprojekte,
wofür der Aufwand vom Ressort getragen wird, sondern auch die
Finanzierung
der Mitwirkung des ÖBIG im Umfang von bisher € 30.000.
Die
Verlängerung des Projektauftrages an das ÖBIG bis zum Jahresende
im
Umfang von ca. € 15.000 ist in Bearbeitung.
Strukturfonds:
Gemäß
§§ 56a ff Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, BGBl.Nr.
1/1957, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I. Nr. 90/2002 (im
Folgenden
kurz: KAKuG) ist beim Bundesministerium für Gesundheit und
Frauen
der Strukturfonds eingerichtet, der mit Mitteln aus dem
Bundesbereich
dotiert wird. Zur Finanzierung öffentlicher und
gemeinnütziger
Krankenanstalten hat dieser Fonds folgende Beiträge
(in
€) an den Vorarlberger Spitalfonds geleistet:
2000:
17.329.866
2001: 17.530.390
2002: 17.579.877
20031): 17.063.200
20042): 18.012.001
1) Stand It.
Endabrechnung (inkl. EURO 6.964,60 Auflösung einer
Rückstellung aus Vorjahren); die starke Verminderung im Jahr 2003
gegenüber dem Vorjahr ergibt sich durch den Wegfall der
USt.Vorauszahlungen für den Jänner des Folgejahres.
2) Schätzung It. Bundesministerium für Finanzen vom 7. Juni 2004
Weiters hat der
Strukturfonds die folgenden Mittel zur Förderung des
Transplantationswesens
gemäß § 59 Abs. 6 Z 2 KAKuG i. V. m. § 59d
KAKuG
im Bundesland Vorarlberg eingesetzt (Angaben in €):
2000: 23.801
2001: 27.979
2002: 25.436
20031): 7.631
1} Vorläufiges Ergebnis, da die
Endabrechnung 2003 noch nicht zur Gänze
abgeschlossen ist.
Für
das Jahr 2004 kann der Betrag, der aus Mitteln zur Förderung des
Transplantationswesens an das Land Vorarlberg fließt, nicht abgeschätzt
werden. Die unterschiedliche Höhe der geflossenen Mittel ist auf die
Änderung
der Förderungsschwerpunkte und der Abwicklung der Förderung
ab
dem Jahr 2001 zurückzuführen.
Gemäß
§ 59 Abs. 6 Z 2 KAKuG stehen dem Strukturfonds jährlich
insgesamt höchstens 3,63 Millionen Euro für die Finanzierungen von
Planungen und Strukturreformen zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden
in Abstimmung zwischen dem Bund und allen Ländern österreichweite
Projekte
finanziert, deren Ergebnisse allen Ländern zur Weiterentwicklung
des
Gesundheitswesens zu Gute kommen.
Frauenprojektförderung:
Im Budgetjahr 2000 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung für
alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland Vorarlberg
insgesamt € 196.214,- aufgewendet:
Interventionsstelle Vorarlberg in Höhe von € 79.940,-:
Institut für Sozialdienste Bregenz, in Höhe von € 79.940,-.
Frauen- und mädchenspezifische Beratungsstellen in Höhe von
€ 116.274,-:
Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 43.603,-;
Verein FAM - Frauengesundheitszentrum Vorarlberg, Dornbirn, in Höhe
von € 21.801,-;
Femail - Fraueninformationszentrum, Feldkirch, in Höhe von € 21.801,-;
Kecke Quecke - Verein zur Förderung und Unterstützung
mädchenspezifischer Einrichtungen, Lochau, in Höhe von € 29.069,-.
Im Budgetjahr 2001 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung für
alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland Vorarlberg
insgesamt € 243.452,- aufgewendet:
Interventionsstelle gegen Gewalt, in Höhe von € 90.841,-.
Frauenservicesteilen in Höhe von € 43.603,-:
Verein Femail, Fraueninformationszentrum Vorarlberg, in Höhe von
€43.603,-.
Notrufe, Frauenhäuser und sonstige Projekte gegen Gewalt in Höhe von
€36.336,-:
Institut für Sozialdienste, Bregenz, in Höhe von € 36.336,-.
Frauenspezifische Beratungsstellen in Höhe von € 72.672,-:
Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 29.069,-;
Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 43.603,-.
Im Budgetjahr 2002 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung von
mir für alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland
Vorarlberg insgesamt € 112.603,- aufgewendet:
Frauenservicestellen in Höhe von € 43.603,-:
Verein Femail, Fraueninformationszentrum, Bregenz, in Höhe von
€43.603,-.
Notrufe, Frauenhäuser, Projekte gegen Gewalt in Höhe von € 19.000,-:
Institut für Sozialdienste, Bregenz, in Höhe von € 19.000,-.
Frauenspezifische Beratungsstelle in Höhe von € 50.000,-:
Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-;
Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-.
Im Budgetjahr 2003 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung von
mir für alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland
Vorarlberg insgesamt € 120.600,- aufgewendet.
Frauenservicestellen in Höhe von € 43.600,-:
Verein Femail, Fraueninformationszentrum Vorarlberg, in Höhe von
€43.600,-;
Notrufe, Frauenhäuser und sonstige Projekte gegen Gewalt in Höhe von
€ 19.000,-:
Institut für Sozialdienste, Bregenz, in Höhe von € 19.000,-;
Frauenspezifische Beratungsstellen in Höhe von € 58.000,-:
Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-;
Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 33.000,-.
Im Budgetjahr
2004 wurden zum Stichtag 22. Juli 2004 bisher im Bereich
der Frauenprojektförderung für alle frauenspezifischen Projekte und
Initiativen im Bundesland Vorarlberg insgesamt € 101.603,- aufgewendet.
Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass das Budgetjahr
2004
noch nicht abgeschlossen ist. Vorliegende Aufstellung kann daher
nur
als vorläufiger Überblick gewertet werden:
Frauenservicestellen in Höhe von € 43.603,-:
Verein Femail, Fraueninformationszentrum Vorarlberg, in Höhe von
€43.603,-.
Frauenspezifische Beratungsstellen in Höhe von € 58.000,-:
Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-;
Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 33.000,-.
Aufwendungen und sonstige Leistungen
Im Rahmen der Aktivitäten zur Bekämpfung und Prävention von Gewalt
gegen Frauen wird gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres
die Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie in Feldkirch aus Mitteln
der Frauensektion finanziert.
Diese Opferschutzeinrichtung betreut und berät von familiärer Gewalt
betroffene Menschen, überwiegend Frauen und ihre Kinder, im Bundesland
Vorarlberg, insbesondere nach einer polizeilichen Intervention nach dem
Gewaltschutzgesetz.
Die finanziellen Mittel für die
Interventionsstelle Vorarlberg im Jahr 2000,
die
zu diesem Zeitpunkt auf Basis eines Fördervertrages betrieben wurde,
sind
in den Kosten für die Frauenprojektförderung inkludiert.
Seit 1. Jänner 2001 ist die Interventionsstelle im Rahmen eines
mehrjährigen Auftragvertrages des Bundesministeriums für Inneres und
des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen bzw.
nunmehr des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen tätig.
Seither wurden aus dem Budget der Frauensektion folgende Beträge für
die Interventionsstelle aufgewendet:
2001: € 90.841,04 (im Förderbudget inkludiert)
2002: € 94.714,--
2003: €96.682,11
2004: € 104.082,15.
Frage 2:
Da sowohl die
Krankenanstaltenfinanzierung als auch die Förderung des
Transplantationswesens Gegenstand einer Vereinbarung gemäß Art. 15a
B-VG
sind und diese mit Ende dieses Jahres ausläuft, sind für die
nächsten
Jahre
noch keine konkreten Vorhaben geplant.
Im Bereich
der Förderungen frauenspezifischer Projekte und Initiativen
werden
von mir schwerpunktmäßig die bundesweiten Frauenservicestellen
und
Notrufeinrichtungen unterstützt werden. Da diese Einrichtungen Erst-
anlaufstellen
für alle frauenspezifischen Anliegen und auch oftmals für von
Gewalt
betroffene Frauen sind und in weiterer Folge vermehrt Beratungs-
leistungen zur Verfügung gestellt werden müssen, ist es mir ein
Anliegen,
diese
Einrichtungen entsprechend dem Bedarf auszubauen. Die Auswei-
tung
bestehender Einrichtungen mit Außenstellen wäre eine
Möglichkeit
zur
Verbesserung der regionalen Versorgung. Auch länderübergreifende
Maßnahmen
wie z.B. Notrufeinrichtungen könnten wertvolle Synergieef-
fekte bringen. In diesem Sinne werde ich Koordinationsgespräche auf
Länderebene
führen, denn ein Zusammenwirken von Land und Bund ist
aus
meiner Sicht für einen optimalen Einsatz der Fördermittel notwendig.
Ein weiteres
Augenmerk liegt bei der Initiierung von
Gewaltpräventionsprojekten
und bei Projekten zur Integration von
Migrantinnen.
Auch hier werden weiterführende Gespräche mit dem Land
von
mir angestrebt. Die Weiterführung der Interventionsstelle gegen
Gewalt
ist auch in den nächsten Jahren geplant.
Beilage
Förderungen im
Jahr 2000
|
Vorarlberg |
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz |
HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche |
|
7.267,28 |
|
Vorarlberg |
Frauengesundheitszentrum Vorarlberg |
Betrieb des Frauengesundheitszentrums |
|
7.267,28 |
|
Vorarlberg |
AIDS-Hilfe Vorarlberg |
Personal- und Betriebsaufwand |
|
187.538,16 |
|
Vorarlberg |
Verein für Drogentherapie und Forschung, Bludenz |
Betriebsaufwand |
|
12.172,70 |
|
Vorarlberg |
Krankenhaus Stiftung Maria Ebene |
Betriebsaufwand;
Projekt "It's up 2 U", Flyer und Internet- |
|
98.046,77 |
Förderungen für das Jahr 2001
|
Vorarlberg |
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz |
|
HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche |
10.901 |
|
Vorarlberg |
AIDS-Hilfe Vorarlberg |
|
Personal- und Betriebsaufwand |
187.538 |
|
Vorarlberg |
Krankenhaus Stiftung Maria Ebene |
|
Betriebsaufwand; Projekt "österr. Fachtagung
ARGE", Internet- |
121.364 |
Förderungen für das Jahr 2002
|
Vorarlberg |
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz |
HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche an Schulen (für ganzes Schuljahr 2003) |
20.000,00 |
|
Vorarlberg |
AIDS-Hilfe Vorarlberg |
Betrieb der AIDS-Hilfe, Beratung und Betreuung,
Betroffener, |
187.538,16 |
|
Vorarlberg |
Stiftung Maria Ebene |
teilweise Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und Sachkosten) |
5.330,55 |
|
Vorarlberg |
Krankenhaus Stiftung Maria Ebene |
Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und Sachkosten) |
94.474,68 |
|
|
Verein für Drogentherapie und Forschung Bludenz |
teilweise Bestreifung des Betriebsaufwandes (Deckung des Abganges) |
16.050,67 |
Förderungen für das Jahr 2003
|
Vorarlberg |
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz |
HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche an Schufen |
10.000,00 |
|
Vorarlberg |
AIDS-Hilfe Vorarlberg |
Betrieb der AIDS-Hilfe, Beratung und Betreuung, Betroffener, Information der Bevölkerung, Multiplikatorenschulung |
187.538,16 |
|
Vorarlberg |
Stiftung Maria Ebene, Drogenberatungsstellen Clean |
Bestreitung
des Betriebsaufwandes (Personal- und |
94.500,00 |
|
Vorarlberg |
Stiftung Maria Ebene, Präventionsstelle SUPRO |
teilweise Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und Sachkosten) der Präventionsstelle SUPRO |
6.830,00 |
|
Vorarlberg |
Verein für Drogentherapie und Forschung –
Suchtberatung |
teilweise Bestreitung des Betriebsaufwandes |
19.655,00 |
|
Vorarlberg |
Die Fähre GesmbH |
Bestreitung
des Betriebsaufwandes (Personal- und |
10.000,00 |
Förderungen für das Jahr 2004
|
Vorarlberg |
Arbeitskreis für Vorsorge- und Sozialmedizin |
Mammographie-Screening |
|
36.000,00 |
|
Vorarlberg |
AIDS-Hilfe Vorarlberg |
Betrieb der AIDS-Hilfe, Beratung und Betreuung, |
Betroffener, Information der B |
187.538,16 |
|
|
|
|
|
|
|
Stand: 23.7.04 |
|
|
|
|