1984/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.09.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit und Frauen

 

Anfragebeantwortung

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1968/J der Abgeordneten Kopf, Anna Franz, Sieber
und Kollegen wie folgt:

Frage 1:

Einleitend ist festzuhalten, dass die nachfolgenden Auflistungen sich auf
jene Bereiche beziehen, die gemäß der BMG-Novelle 2003 meinem
Ressort zugeordnet sind und Daten der Jahre 2000 bis 2004 umfassen.
Eine Aufstellung für den Zeitraum Ende Oktober/Dezember 1999 konnte
nicht erfolgen, da dies einen unverhältnismäßig hohen
Verwaltungsaufwand bedingt hätte. Die Zahlungen für das Jahr 2004
beinhalten, soweit nichts anderes vermerkt ist, die bis Ende Juli
angefallenen Zahlungen.

Im Einzelnen wurden folgende Leistungen erbracht:

Prophylaxe:

Für folgende öffentliche Impfungen wurden in den Jahren 2000-2004
entsprechend den Empfehlungen des OSR für die Kinder und Jugendlichen
in den in Betracht kommenden Altersgruppen vom Bund folgende
Impfstoffe kostenlos zur Verfügung gestellt:

Diphtherie-Tetanus-Pertussis-Polio-Impfstoff, Diphtherie-Tetanus-
Pertussis-Impfstoff, Röteln-Impfstoff, Masern-Mumps-Röteln-Impfstoff,
Hepatitis B sowie Polio-Impfstoff.


Die diesbezüglichen Anforderungen des Bundeslandes Vorarlberg wurden
vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen zur Gänze
berücksichtigt.

Insgesamt wurden folgende Impfstoffe in folgender Höhe abgegeben:
Bei den Zahlen für das Jahr 2004 handelt es sich um vorläufige Daten,
ausgehend vom gemeldeten Grundkontingent, da noch keine endgültige
Abrechnung vorliegt.

2000:    €              435.729,14

2001:    €              426.026,85

2002:    €              516.954,75

2003:    €              525.418,37

2004:    €              498.176,15

Weiters wurden bundesweit Leistungen erbracht, die den Bundesländern
zugute kommen, im Einzelnen aber für einzelne Bundesländer nicht
quantifizierbar sind. So werden den Schulen für die schulärztlichen
Untersuchungen kostenlos die dafür notwendigen Drucksorten
(Gesundheitsblatt, Elternfragebogen, Mitteilungskarten an die Eltern) zur
Verfügung gestellt.

Mutter-Kind-Pass:

Auf Anforderung durch das Bundesland Vorarlberg wurde folgende Anzahl

von Mutter-Kind-Pässen und Begleitbroschüren zum Mutter-Kind-Pass

"Mein Baby kommt" zur Verfügung gestellt:

(Stand 2004: 29.7.04)

2000: je 3.000 Stück
2001: je 4.000 Stück
2002: je 7.500 Stück
2003: je 3.000 Stück
2004: je 3.000 Stück

Im Jahr 1999 wurden für Gesamtösterreich ATS 420,522.701,96, im Jahr
2000

ATS 348,439.664,82, im Jahr 2001 € 29,084.317,90, im Jahr 2002
€ 29,151.861,01, im Jahr 2003 € 29,069.160,- und im Jahr 2004
€ 14,581.599,13 (bislang) für die Durchführung der Mutter-Kind-Pass-
Untersuchungen aufgewendet.

Eine detaillierte betragliche Zuordnung auf einzelne Bundesländer ist in
der zur Verfügung stehenden Zeit leider nicht möglich.

Subventionen:

Die Zuteilung der einzelnen Subventionen auf einzelne Bundesländer

erfolgte danach, ob der Verein seinen Vereinssitz gemäß Statuten im

jeweiligen Bundesland hat; das heißt selbstverständlich nicht, dass

sämtliche von diesen Vereinen erbrachten Leistungen ausschließlich

diesem Bundesland zu Gute kommen.

Die Förderungen der Jahre 2000 bis 2004 sind der Beilage zu entnehmen.


Der Unterstützungsfonds für Personen, die durch medizinische Behandlung
oder Tätigkeit mit HIV infiziert worden sind und ihre Angehörigen wird
jährlich vom Bund gefördert.

Der Bund leistet einen Betrag von € 363,36 pro Person und Monat (ab
dem Jahr 2004 € 363,50) wenn auch das jeweilige Bundesland, in dem
der Betroffene seinen Wohnsitz hat, diesen Betrag leistet.

Insgesamt wurden seitens des Bundes folgende Beträge ausbezahlt:

Stand 2004: Juni

2000:   ATS            180.000,--

2001:   ATS            180.000,--

2002:   €                    13.080,96

2003:   €                    13.080,96

2004:   €                       6.543,--

Im Rahmen der Förderung der Ausbildung von Ärzten in der Lehrpraxis
wurde allen Förderungsansuchen der antragstellenden Ärzte aus dem
Bundesland Vorarlberg entsprochen, sofern die formellen und budgetären
Voraussetzungen dafür gegeben waren.

An das Bundesland Vorarlberg wurden folgende Beträge ausbezahlt:

2000: 2 Ärzte mit insgesamt    € 9.411,--

2001: 5 Ärzte mit insgesamt    € 12.100,--

2002: 6 Ärzte mit insgesamt        € 32.266,72

2003: 5 Ärzte mit insgesamt        € 18.822,17

2004: 5 Ärzte mit insgesamt        € 28.233,24 (bislang)

Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen werden
weiters jährlich gemäß dem Gesundheitsförderungsgesetz Zahlungen an
den Fonds Gesundes Österreich geleistet, welcher wiederum
Projektförderungen an Antragsteller vergibt.

Es handelt sich hierbei um folgende Beträge:

2000:         €            4.136.583,44

2001:         €            4.239.248,73

2002:         €            8.450.000,--

2003:         €            5.405.308,67

2004:         €            3.625.000,02 (BVA 7,250.000,--)

Wie viele Anträge und in welcher Höhe Anträge von Antragstellern aus
dem Bundesland Vorarlberg befürwortet wurden, kann in der für die
Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht beantwortet werden.

Seitens des beim Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
eingerichteten IVF-Fonds wurden in der
XXI. GP Verträge mit dem LKH
Hohenems und dem Institut für Reproduktionsmedizin und Endokrinologie
Bregenz abgeschlossen.


Für Leistungen nach dem IVF-Fonds-Gesetz wurden folgende Zahlungen
an IVF-Zentren in Vorarlberg geleistet:

2000:     €          246.774,33

2001:     €          321.487,32

2002:     €          284.483,68

2003:     €          976.182,96

2004:     €          476.471,91

Dies bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche in den genannten IVF-Zentren
erbrachten Leistungen ausschließlich Bürgern/Bürgerinnen aus dem
Bundesland Vorarlberg zu Gute kamen, da auch Bürger/Bürgerinnen aus
anderen Bundesländern in den Zentren behandelt werden.

Infolge des Tuberkulosegesetzes wurden folgende Zahlungen geleistet:
2000:  €                      159,28

2001: €                     937,75

Für die Jahre 2002, 2003 und 2004 können in der für die Beantwortung
zur Verfügung stehenden Zeit keine Zahlen für einzelne Bundesländer
genannt werden, da die Verrechnung seit 2002 zentral erfolgt.

Österreichweit wurden 2002 Zahlungen von € 566.257,46; 2003 in Höhe
von € 1,632.150,52 und 2004 bislang in Höhe von € 238.025,22 (BVA
1,035.000,--) geleistet.

Für Entschädigungen nach Sanitätsgesetzen wurden folgende Zahlungen
durchgeführt:

2000: €            17.585,99

2001: €            18.063,20

Hinsichtlich der Zahlungen für 2002, 2003 und 2004 wird auf die
Ausführungen zu den Zahlungen gemäß Tuberkulosegesetz verwiesen.
Österreichweit wurden 2002 Zahlungen von € 1,050.356,47; 2003 in
Höhe von € 197.897,13 und 2004 bislang in Höhe von € 62.175,04 (BVA
1,030.000,-) geleistet.

Die Aids-Hilfe Vorarlberg hat in den Jahren 2000 bis 2004 folgende
Förderungsmittel erhalten:

2000: S 2,580.581,28
2001: S 2,580.581,28
2002: € 187.538,16
2003: € 187.538,16
2004: € 187.538,16

Zweck der Förderung: Qualifizierte Tätigkeit im HIV/AIDS-Bereich (zB
Präventionsveranstaltungen und -maßnahmen, Beratungsgespräche,
Durchführung von HIV-Tests) im Bereich des Bundeslandes.


Für den Bereich Studienförderung/Medizinisch-technische Schulen ist eine
betragliche Zuordnung der Ausgaben für einzelne Bundesländer innerhalb
der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
Allenfalls können diese Daten von der Studienbeihilfenbehörde
angefordert werden. Insgesamt wurden für Gesamtösterreich folgende
Beträge aufgewendet:

2000: €            3.622.664,69

2001: €            4.031.432,19

2002: €            3.626.185,07

2003: €            3.434.000,--

2004: €            2.201.374,22 (bislang)

Für die Zahlung von Schülerbeihilfen an Schüler/innen von med.-techn.
Fachschulen und Hebammenakademien wurden österreichweit 2002
Zahlungen von € 136.542,—; 2003 in Höhe von € 96.595 und 2004
bislang in Höhe von € 58.380,-- (BVA 182.000,-) geleistet (auf die
Ausführungen zu den Zahlungen gemäß Tuberkulosegesetz wird
verwiesen).

Modellprojekt Vorarlberger Gesundheitsfonds:

Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen ist seit Mai 2003 aktiv
in die Umsetzung des Modellprojekts Vorarlberger Gesundheitsfonds
eingebunden. Die diesbezüglichen Aktivitäten umfassen nicht nur die
inhaltliche Mitwirkung mehrerer Personen im Rahmen der Teilprojekte,
wofür der Aufwand vom Ressort getragen wird, sondern auch die
Finanzierung der Mitwirkung des ÖBIG im Umfang von bisher € 30.000.
Die Verlängerung des Projektauftrages an das ÖBIG bis zum Jahresende
im Umfang von ca. € 15.000 ist in Bearbeitung.

Strukturfonds:

Gemäß §§ 56a ff Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, BGBl.Nr.
1/1957, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl.
I. Nr. 90/2002 (im
Folgenden kurz: KAKuG) ist beim Bundesministerium für Gesundheit und
Frauen der Strukturfonds eingerichtet, der mit Mitteln aus dem
Bundesbereich dotiert wird. Zur Finanzierung öffentlicher und
gemeinnütziger Krankenanstalten hat dieser Fonds folgende Beiträge
(in €) an den Vorarlberger Spitalfonds geleistet:

2000: 17.329.866
2001: 17.530.390
2002: 17.579.877
20031): 17.063.200
20042): 18.012.001

1)                   Stand It. Endabrechnung (inkl. EURO 6.964,60 Auflösung einer
Rückstellung aus Vorjahren); die starke Verminderung im Jahr 2003
gegenüber dem Vorjahr ergibt sich durch den Wegfall der
USt.Vorauszahlungen für den Jänner des Folgejahres
.

2)   Schätzung It. Bundesministerium für Finanzen vom 7. Juni 2004

 


Weiters hat der Strukturfonds die folgenden Mittel zur Förderung des
Transplantationswesens gemäß § 59 Abs. 6 Z 2 KAKuG i. V. m. § 59d
KAKuG im Bundesland Vorarlberg eingesetzt (Angaben in €):

2000: 23.801
2001: 27.979
2002: 25.436
20031): 7.631

1} Vorläufiges Ergebnis, da die Endabrechnung 2003 noch nicht zur Gänze
abgeschlossen ist.

Für das Jahr 2004 kann der Betrag, der aus Mitteln zur Förderung des
Transplantationswesens an das Land Vorarlberg fließt, nicht abgeschätzt
werden. Die unterschiedliche Höhe der geflossenen Mittel ist auf die
Änderung der Förderungsschwerpunkte und der Abwicklung der Förderung
ab dem Jahr 2001 zurückzuführen.

Gemäß § 59 Abs. 6 Z 2 KAKuG stehen dem Strukturfonds jährlich
insgesamt höchstens 3,63 Millionen Euro für die Finanzierungen von
Planungen und Strukturreformen zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden
in Abstimmung zwischen dem Bund und allen Ländern österreichweite
Projekte finanziert, deren Ergebnisse allen Ländern zur Weiterentwicklung
des Gesundheitswesens zu Gute kommen.

Frauenprojektförderung:

Im Budgetjahr 2000 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung für

alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland Vorarlberg

insgesamt € 196.214,- aufgewendet:

Interventionsstelle Vorarlberg in Höhe von € 79.940,-:

Institut für Sozialdienste Bregenz, in Höhe von € 79.940,-.

Frauen- und mädchenspezifische Beratungsstellen in Höhe von

€ 116.274,-:

Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 43.603,-;

Verein FAM - Frauengesundheitszentrum Vorarlberg, Dornbirn, in Höhe

von € 21.801,-;

Femail - Fraueninformationszentrum, Feldkirch, in Höhe von € 21.801,-;

Kecke Quecke - Verein zur Förderung und Unterstützung

mädchenspezifischer Einrichtungen, Lochau, in Höhe von € 29.069,-.

Im Budgetjahr 2001 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung für

alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland Vorarlberg

insgesamt € 243.452,- aufgewendet:

Interventionsstelle gegen Gewalt, in Höhe von € 90.841,-.

Frauenservicesteilen in Höhe von € 43.603,-:

Verein Femail, Fraueninformationszentrum Vorarlberg, in Höhe von

€43.603,-.

Notrufe, Frauenhäuser und sonstige Projekte gegen Gewalt in Höhe von

€36.336,-:

Institut für Sozialdienste, Bregenz, in Höhe von € 36.336,-.

Frauenspezifische Beratungsstellen in Höhe von € 72.672,-:

Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 29.069,-;

Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 43.603,-.


Im Budgetjahr 2002 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung von

mir für alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland

Vorarlberg insgesamt € 112.603,- aufgewendet:

Frauenservicestellen in Höhe von € 43.603,-:

Verein Femail, Fraueninformationszentrum, Bregenz, in Höhe von

€43.603,-.

Notrufe, Frauenhäuser, Projekte gegen Gewalt in Höhe von € 19.000,-:

Institut für Sozialdienste, Bregenz, in Höhe von € 19.000,-.

Frauenspezifische Beratungsstelle in Höhe von € 50.000,-:

Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-;

Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-.

Im Budgetjahr 2003 wurden im Bereich der Frauenprojektförderung von

mir für alle frauenspezifischen Projekte und Initiativen im Bundesland

Vorarlberg insgesamt € 120.600,- aufgewendet.

Frauenservicestellen in Höhe von € 43.600,-:

Verein Femail, Fraueninformationszentrum Vorarlberg, in Höhe von

€43.600,-;

Notrufe, Frauenhäuser und sonstige Projekte gegen Gewalt in Höhe von

€ 19.000,-:

Institut für Sozialdienste, Bregenz, in Höhe von € 19.000,-;

Frauenspezifische Beratungsstellen in Höhe von € 58.000,-:

Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-;

Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 33.000,-.

Im Budgetjahr 2004 wurden zum Stichtag 22. Juli 2004 bisher im Bereich
der Frauenprojektförderung für alle frauenspezifischen Projekte und
Initiativen im Bundesland Vorarlberg insgesamt € 101.603,- aufgewendet.
Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass das Budgetjahr
2004 noch nicht abgeschlossen ist. Vorliegende Aufstellung kann daher
nur als vorläufiger Überblick gewertet werden:

Frauenservicestellen in Höhe von € 43.603,-:

Verein Femail, Fraueninformationszentrum Vorarlberg, in Höhe von

€43.603,-.

Frauenspezifische Beratungsstellen in Höhe von € 58.000,-:

Verein Amazone, Bregenz, in Höhe von € 25.000,-;

Verein Frauengetriebe, Bregenz, in Höhe von € 33.000,-.

Aufwendungen und sonstige Leistungen

Im Rahmen der Aktivitäten zur Bekämpfung und Prävention von Gewalt

gegen Frauen wird gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres

die Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie in Feldkirch aus Mitteln

der Frauensektion finanziert.

Diese Opferschutzeinrichtung betreut und berät von familiärer Gewalt

betroffene Menschen, überwiegend Frauen und ihre Kinder, im Bundesland

Vorarlberg, insbesondere nach einer polizeilichen Intervention nach dem

Gewaltschutzgesetz.


Die finanziellen Mittel für die Interventionsstelle Vorarlberg im Jahr 2000,
die zu diesem Zeitpunkt auf Basis eines Fördervertrages betrieben wurde,
sind in den Kosten für die Frauenprojektförderung inkludiert.

Seit 1. Jänner 2001 ist die Interventionsstelle im Rahmen eines

mehrjährigen Auftragvertrages des Bundesministeriums für Inneres und

des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen bzw.

nunmehr des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen tätig.

Seither wurden aus dem Budget der Frauensektion folgende Beträge für

die Interventionsstelle aufgewendet:

2001: € 90.841,04 (im Förderbudget inkludiert)

2002: € 94.714,--

2003: €96.682,11

2004: € 104.082,15.

Frage 2:

Da sowohl die Krankenanstaltenfinanzierung als auch die Förderung des
Transplantationswesens Gegenstand einer Vereinbarung gemäß Art. 15a
B-VG sind und diese mit Ende dieses Jahres ausläuft, sind für die nächsten
Jahre noch keine konkreten Vorhaben geplant.

Im Bereich der Förderungen frauenspezifischer Projekte und Initiativen
werden von mir schwerpunktmäßig die bundesweiten Frauenservicestellen
und Notrufeinrichtungen unterstützt werden. Da diese Einrichtungen Erst-
anlaufstellen für alle frauenspezifischen Anliegen und auch oftmals für von
Gewalt betroffene Frauen sind und in weiterer Folge vermehrt Beratungs-
leistungen zur Verfügung gestellt werden müssen, ist es mir ein Anliegen,
diese Einrichtungen entsprechend dem Bedarf auszubauen. Die Auswei-
tung bestehender Einrichtungen mit Außenstellen wäre eine Möglichkeit
zur Verbesserung der regionalen Versorgung. Auch länderübergreifende
Maßnahmen wie z.B. Notrufeinrichtungen könnten wertvolle Synergieef-
fekte bringen. In diesem Sinne werde ich Koordinationsgespräche auf
Länderebene führen, denn ein Zusammenwirken von Land und Bund ist
aus meiner Sicht für einen optimalen Einsatz der Fördermittel notwendig.

Ein weiteres Augenmerk liegt bei der Initiierung von
Gewaltpräventionsprojekten und bei Projekten zur Integration von
Migrantinnen. Auch hier werden weiterführende Gespräche mit dem Land
von mir angestrebt. Die Weiterführung der Interventionsstelle gegen
Gewalt ist auch in den nächsten Jahren geplant.

Beilage


Förderungen im Jahr 2000

 

Vorarlberg   

Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz

HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche

 

7.267,28

Vorarlberg

Frauengesundheitszentrum Vorarlberg

Betrieb des Frauengesundheitszentrums                                        

 

7.267,28

Vorarlberg

AIDS-Hilfe Vorarlberg

Personal- und Betriebsaufwand                                                   

 

187.538,16

Vorarlberg

Verein für Drogentherapie und Forschung, Bludenz

Betriebsaufwand

 

12.172,70

Vorarlberg

Krankenhaus Stiftung Maria Ebene

Betriebsaufwand; Projekt "It's up 2 U", Flyer und Internet-
veranstaltungskalender

 

 

98.046,77


Förderungen für das Jahr 2001

 

Vorarlberg

Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz

 

HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche

10.901

Vorarlberg

AIDS-Hilfe Vorarlberg

 

Personal- und Betriebsaufwand

187.538

Vorarlberg

Krankenhaus Stiftung Maria Ebene

 

Betriebsaufwand; Projekt "österr. Fachtagung ARGE", Internet-
veranstaltungskalender

121.364


Förderungen für das Jahr 2002

 

Vorarlberg

Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz

HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche an Schulen (für ganzes Schuljahr 2003)

20.000,00

Vorarlberg

AIDS-Hilfe Vorarlberg

Betrieb der AIDS-Hilfe, Beratung und Betreuung, Betroffener,
Information der Bevölkerung, Multiplikatorenschulung

187.538,16

Vorarlberg

Stiftung Maria Ebene

teilweise Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und Sachkosten)

5.330,55

Vorarlberg

Krankenhaus Stiftung Maria Ebene

Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und Sachkosten)

94.474,68


Vorarlberg

Verein für Drogentherapie und Forschung Bludenz

teilweise Bestreifung des Betriebsaufwandes (Deckung des Abganges)

16.050,67


Förderungen für das Jahr 2003

 

Vorarlberg

Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz

HIV/AIDS-Prävention für Jugendliche an Schufen

10.000,00

Vorarlberg

AIDS-Hilfe Vorarlberg

Betrieb der AIDS-Hilfe, Beratung und Betreuung, Betroffener,

Information der Bevölkerung, Multiplikatorenschulung

187.538,16

Vorarlberg

Stiftung Maria Ebene, Drogenberatungsstellen Clean
Feldkirch und Clean Bregenz

Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und
Sachkosten)

94.500,00

Vorarlberg

Stiftung Maria Ebene, Präventionsstelle SUPRO

teilweise Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und

Sachkosten) der Präventionsstelle SUPRO

6.830,00

Vorarlberg

Verein für Drogentherapie und Forschung – Suchtberatung
Bludenz

teilweise Bestreitung des Betriebsaufwandes

19.655,00

Vorarlberg

Die Fähre GesmbH

Bestreitung des Betriebsaufwandes (Personal- und
Sachkosten)

10.000,00


Förderungen für das Jahr 2004

 

Vorarlberg

Arbeitskreis für Vorsorge- und Sozialmedizin

Mammographie-Screening

 

36.000,00

Vorarlberg

AIDS-Hilfe Vorarlberg

Betrieb der AIDS-Hilfe, Beratung und Betreuung,

Betroffener, Information der B

187.538,16

 

 

 

 

 

Stand: 23.7.04